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Das Foto zeigt Innensenatorin Iris Spranger (SPD)

Diskussion nach Silvesternacht

Senat beim Böllern uneins

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) will ein Verbot, Regierungschef Kai Wegner (CDU) nicht. Einig sind sie sich nur darin, dass etwas geschehen muss.
Von Stefan Alberti
7.1.2025  

Mietpreisbremse

Auch Senat will Verlängerung

Von Stefan Alberti
18.12.2024,  
Seite 22,  berlin 
Das Bild zeigt eine Bezahlkarte für Geflüchtete

Schwarz-rote Koalition beendet Streit

Kompromiss bei der Bezahlkarte

Der Senat beschließt eine 50-Euro-Obergrenze für Barabhebungen bei Asylsuchenden. Sie soll aber nur jeweils 6 Monate gelten.
Von Stefan Alberti
17.12.2024  
Das Rote Rathaus bei Nacht: Ein Uhrturm auf dem die Berliner Fahne mit dem Bären weht.

Zentrales Gesetzesvorhaben

Senat einigt sich bei Verwaltungsreform

Seit zwei Jahrzehnten diskutieren Berliner Regierungen schon über eine Verwaltungsreform. Nun hat der Senat ein Gesetz auf den Weg gebracht.
Von Stefan Alberti
17.12.2024  

Neue Podcasts

Bischof wird Youtuber

Von Stefan Alberti
13.12.2024,  
Seite 22,  berlin 

Mietpreisbremse

Auch Senat will Verlängerung

Von Stefan Alberti
18.12.2024,  
Seite 22,  berlin 

Neue Podcasts

Bischof wird Youtuber

Von Stefan Alberti
13.12.2024,  
Seite 22,  berlin 

Öffentlicher Dienst

Senat lockert Vorschriften

Von Stefan Alberti
11.12.2024,  
Seite 22,  berlin 
Das Foto zeigt den Plenarsaal des Abgeordnetenhauses.

Debatte im Abgeordnetenhaus

Nicht so schlimm?

Bei der ersten Lesung des Nachtragshaushalts im Parlament wirft die SPD der Opposition „Schwarzmalerei“ vor. Draußen gibt es zeitgleich Proteste.
Von Stefan Alberti
5.12.2024  
Das Foto zeigt ein Hinweisschild zu einer Jugendherberge

Berliner Haushaltsmisere

Eltern dürfen nicht für Lehrer zahlen

Zwei Alternativen zur Rettung von Klassenfahrten sind nicht erlaubt. Möglich sind sind nur Freiplätze oder Geld von Schulfördervereinen.
Von Stefan Alberti
3.12.2024  

Mietpreisbremse

Auch Senat will Verlängerung

Von Stefan Alberti
18.12.2024,  
Seite 22,  berlin 

Neue Podcasts

Bischof wird Youtuber

Von Stefan Alberti
13.12.2024,  
Seite 22,  berlin 

Öffentlicher Dienst

Senat lockert Vorschriften

Von Stefan Alberti
11.12.2024,  
Seite 22,  berlin 
Das Bild zeigt eine Parteifahne der Grünen

Parteitag der Berliner Grünen

Mietern helfen, nicht Eigentümern

Die Grünen wollen ein Wohnungswirtschaftsgesetz und einen „Vermieter-Führerschein“. Eine Mitgliederbefragung für die Spitzenkandidatur lehnen sie ab.
Von Stefan Alberti
1.12.2024  
Das Bild zeigt die Präsidentin der Berliner landesrechnungshofs, Karin Klingen

Milliardenkürzungen im Landeshaushalt

Lob fürs Sparen, Kritik am Weg dahin

Rechnungshofchefin Karin Klingen legt den Jahresbericht ihrer Behörde vor und äußert sich zu den Streichplänen des schwarz-roten Senats.
Von Stefan Alberti
28.11.2024  

Mietpreisbremse

Auch Senat will Verlängerung

Von Stefan Alberti
18.12.2024,  
Seite 22,  berlin 

Neue Podcasts

Bischof wird Youtuber

Von Stefan Alberti
13.12.2024,  
Seite 22,  berlin 

Öffentlicher Dienst

Senat lockert Vorschriften

Von Stefan Alberti
11.12.2024,  
Seite 22,  berlin 
Das Foto zeigt eine Parteifahne der Grünen.

Landesparteitag

Grünen-Spitze will „Vermieterführerschein“

Der Landesvorstand schlägt ein Wohnungswirtschaftsgesetz vor. Laut Parteichef Philmon Ghirmai wären dessen Regeln bislang einmalig in Deutschland.
Von Stefan Alberti
27.11.2024  
Das Bild zeigt eine Abstimmung bei einem Landesparteitag der Berliner Grünen

Abgeordnetenhauswahl 2026

Basis soll wirklich Boss sein

Ein Realo-Antrag zum anstehenden Parteitag der Grünen fordert, die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 erstmals per Mitgliederbefragung zu klären.
Von Stefan Alberti
26.11.2024