Verdrängung in Kreuzberg Widerständiges Gassigehen Protest mit Gebell: Rund 30 Hunde gehen in Kreuzberg auf die Straße, um gegen die Kündigung des Tierfuttergeschäfts „Hundekuss 36“ zu demonstrieren. Von Rainer Rutz 24.3.2024
Teil-Legalisierung von Cannabis Ende einer Verfolgungsjagd Aktuelle Zahlen zeigen, dass jedes zweite Drogendelikt in Berlin ein Cannabisdelikt war, dazu fast immer im Bagatellbereich. Das ist nun Geschichte. Von Rainer Rutz 22.3.2024
Von wegen Pause im Winter Linke kritisiert Ausnahmen vom Winter-Abschiebestopp Von Rainer Rutz Ausgabe vom 21.3.2024, Seite 22, berlin Download (PDF)
Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg Exklusive Einladung Der VBB lädt den Mobilitätsausschuss in Sachen Magnetschwebebahn zu einem Betriebsausflug nach Bayern – allerdings nur die CDU- und SPD-Abgeordneten. Von Rainer Rutz 19.3.2024
Dreikampf um den SPD-Landesvorsitz „Wir wollen einen Neustart“ Die Parteilinken Jana Bertels und Kian Niroomand wollen SPD-Vorsitzende werden. Statt von oben wollen sie die zerstrittene Partei von unten einen. Interview von Uwe Rada und Rainer Rutz 17.3.2024
Dreikampf um die SPD-Spitze Schaulaufen für den Parteivorsitz Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit Grabenkämpfen. Von Rainer Rutz 13.3.2024
50 Jahre BI Westtangente Die Schlachtung der Autobahnsau Vor 50 Jahren gründete sich die BI Westtangente. Die „Mutter aller Berliner Bürgerinitiativen“ konnte eine Autobahn quer durch die Stadt verhindern. Von Rainer Rutz 11.3.2024
Zurück im Dienst Gericht hebt Suspendierung des Lichtenberger Stadtrats Kevin Hönicke auf Von Rainer Rutz Ausgabe vom 7.3.2024, Seite 26, berlin Download (PDF)
Polit-Affäre in Berlin-Lichtenberg Kevin nicht mehr allein zu Haus Der skandalbehaftete SPD-Stadtrat Kevin Hönicke darf zurück ins Bezirksamt Lichtenberg. Die eigentlichen Vorwürfe gegen ihn sind aber nicht vom Tisch. Von Rainer Rutz 6.3.2024
Betriebsprüfungen der Finanzämter Berlin gehen die Betriebsprüfer aus Die Finanzbehörden treiben fast eine halbe Milliarde Euro Steuern nachträglich bei Betrieben ein. Vor allem bei den Großen könnte mehr zu holen sein. Von Rainer Rutz 3.3.2024
Klima-Sondervermögen in Berlin Trübe Aussichten Kommentar von Rainer Rutz Berlin scheitert mit Plan von einem Klima-Sondervermögen. Der Fetisch Schuldenbremse verträgt sich nicht mit der Milliardenaufgabe Klimaschutz. 1.3.2024
Dreikampf um Berliner SPD-Spitze SPD entdeckt die Basisdemokratie Erstmals sollen Berliner SPD-Mitglieder direkt über ihre künftige Doppelspitze entscheiden. Drei Duos stehen zur Wahl, der Ausgang ist komplett offen. Von Rainer Rutz 27.2.2024
Gehaltszulage bei freien Trägern Falsche Versprechen Der Senat bricht seine Zusage, auch den Beschäftigten der freien Träger eine Hauptstadtzulage zu zahlen. Dort ist man richtig sauer. Von Lilly Schröder und Rainer Rutz 26.2.2024
Schwarz-rotes Schuldenprogramm Klima-Sondervermögen vor dem Aus Für Klimaschutzinvestitionen wollten CDU und SPD Kredite in Milliardenhöhe aufnehmen. Ein vom Senat beauftragtes Gutachten beerdigt vorerst die Pläne. Von Rainer Rutz 23.2.2024
Arbeitskampf Neue Streikrunde bei der BVG Von Rainer Rutz Ausgabe vom 23.2.2024, Seite 27, berlin Download (PDF)
Krankenhauskonzern Vivantes Sollen sie doch laufen Mit Vivantes weigert sich ausgerechnet eines der größten Landesunternehmen, seinen Beschäftigten ein rabattiertes Deutschlandticket anzubieten. Von Rainer Rutz 22.2.2024
Antisemitismus an Berliner Hochschulen Rauswurf mit Eile Nach antisemitischen Übergriffen von Studierenden will der Senat bis Ende März eine Gesetzesänderung für Zwangsexmatrikulationen auf den Weg bringen. Von Rainer Rutz 20.2.2024
SPD Berlin Mission Machterhalt Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann. Von Rainer Rutz 15.2.2024
BSW in Berlin Wagenknechtler reichen CDU die Hand Ex-Linke bilden in Lichtenberg erstmals eine BSW-Fraktion auf Berliner Bezirksebene. Verkehrspolitisch werden die Christdemokraten angeblinkt. Von Rainer Rutz 14.2.2024
AfD-Gewinne bei der Wahlwiederholung Komplett verstrahlt Kommentar von Rainer Rutz Offenbar schaden der AfD weder offene Deportationsfantasien noch landesweite Proteste gegen rechts. Berlins Große Koalition zeigte sich wenig hilfreich. 12.2.2024
