taz.de

Lieber grillen als gedenken

Die Feierstunde des Sächsischen Landtages am 8. Mai stößt auf peinlich schwaches Interesse bei Politikern. Warum muss der Termin auch ausgerechnet auf das Himmelfahrtswochenende fallen?

Von MICHAEL BARTSCH

3.5.2005

Inland, S. 06

Dresdner Landtag bleibt sauber

Zum 60. Jahrestag der Bombenangriffe auf Dresden bleibt der Landtag für Besucher gesperrt. Naziaufmarsch in Gebäudenähe ist aber dennoch nicht zu verhindern

Von MICHAEL BARTSCH

5.2.2005

Aktuelles, S. 06

Kinderwahlkampf auf der Straße

Erster Volksentscheid in Sachsen-Anhalt: Dürfen auch Kinder von Arbeitslosen ganztags in die Krippe?

Von MICHAEL BARTSCH

20.1.2005

Inland, S. 06

Nazi-Ideologen im Fraktionsbüro

Seit der Landtagswahl zieht die NPD in Sachsen führende Parteistrategen zusammen. Sie entwerfen als Mitarbeiter der Landtagsfraktion im Hintergrund politische Konzepte für das Musterländle der Rechtsextremen – finanziert vom Steuerzahler

Von MICHAEL BARTSCH

23.12.2004

Inland, S. 06

NPD schon bei 12 + 10

Im sächsischen Parlament feiert die NPD einen neuen Abstimmungserfolg – die Frage bleibt: Wer ist schuld?

Von MICHAEL BARTSCH

11.12.2004

Inland, S. 06

Nur Phantome wählen NPD

Im Sächsischen Landtag will niemand genau untersuchen, welche beiden Parlamentarier am Tag zuvor für die NPD statt für Milbradt stimmten

Von MICHAEL BARTSCH

12.11.2004

Inland, S. 06

NPD zieht in Sächsischen Landtag ein

Bei der konstituierenden Landtagssitzung in Dresden drehte sich gestern eigentlich alles um die NPD – das begann schon bei der Eidesformel für die Abgeordneten. Alterspräsident Cornelius Weiss bat um „Toleranz und Fairness im Wettbewerb“

Von MICHAEL BARTSCH

20.10.2004

Inland, S. 06

Sachsens Schulen – ein Nazihort

Auf einmal entdecken sächsische Politiker überall Versäumnisse in der Jugendarbeit. Polizisten und Externe sollen nun an den Schulen aufklären. Bislang sichert nur der Bund Projekte gegen rechts

Von MICHAEL BARTSCH

25.9.2004

Inland, S. 06

Kanzler hetzt Aufgehetzte auf

Auch schärfste Personenkontrollen konnten Tumulte beim offiziellen SPD-Wahlkampfauftakt in Leipzig nicht verhindern. Schröder gibt zu: Für Sachsens Spitzenkandidaten Thomas Jurk macht es der stramme Agenda-Kurs „nicht einfacher“

Von MICHAEL BARTSCH

26.8.2004

Inland, S. 06

„Mit der Stasi aktiv nichts zu tun“

Trotz neuer Vorwürfe will der sächsische PDS-Spitzenkandidat Peter Porsch weiter Wahlkampf machen. Sein Anwalt bezweifelt Glaubwürdigkeit des Belastungsmaterials

Von MICHAEL BARTSCH

20.8.2004

Inland, S. 06

Rechtsextreme ändern Wahlkampftaktik

NPD und DVU treffen Absprachen für die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg am 19. September. Indem sie Rücksicht aufeinander nehmen, wollen sie rechtsextreme Wahlerfolge wahrscheinlicher machen. Der Verfassungsschutz ist beunruhigt

Von MICHAEL BARTSCH

6.8.2004

Inland, S. 06

Bürgerrechtler vor und nach der Wende

Mit Wolfgang Ullmann starb eine Hauptfigur der Revolution von 1989. Später hielten selbst frühere Parteifreunde bei den Grünen den Theologen für einen Ewiggestrigen und rührenden Idealisten. Denn Ullmann hatte Überzeugungen

Von MICHAEL BARTSCH

2.8.2004

Inland, S. 06

PDS-Kandidaten verlieren schon vor der Wahl

Vier PDSler können in Sachsen nicht mehr als Direktkandidaten antreten: Ihre Partei hat die Wahlunterlagen entweder verschlampt oder nicht fristgerecht eingereicht. Also wurden die Politiker vom Landeswahlausschuss gesperrt

Von MICHAEL BARTSCH

31.7.2004

Inland, S. 06

CDU macht die Augen auf und sieht die PDS

Nach den Wahleinbußen in Sachsen und Thüringen erwägt die Union einen neuen Umgang mit den Sozialisten

Von MICHAEL BARTSCH

8.7.2004

Inland, S. 06

Sachsens Ultrarechte erstmals vereinigt

Vor der Wahl am Sonntag bläst ein „Nationales Bündnis“ unter Führung der NPD zum Sturm auf das Dresdner Rathaus

Von MICHAEL BARTSCH

9.6.2004

Inland, S. 06

Die letzten Rächer der Vertriebenen

Eiertanz um die EU-Erweiterungsfeiern in Sachsen. CDU-Regierung müsste sie laut Landtagsbeschluss boykottieren

Von MICHAEL BARTSCH

28.4.2004

Inland, S. 06

Kritik an Einsatz in Erfurter Schule

Kommission enthüllt fehlerhafte Polizeitaktik bei Massaker vor zwei Jahren. Opfer waren dennoch nicht zu retten. Justizminister spricht von „beunruhigenden Erkenntnissen“ und neuen Ermittlungen wegen eines möglichen Mitwissers

Von MICHAEL BARTSCH

2.4.2004

Inland, S. 06

Thüringer SPD will keine Einheitspartei sein

Zehn Wochen vor der Landtagswahl bestätigt Parteitag die Landesliste und beschädigt den Spitzenkandidaten. Christoph Matschie soll die Partei aus dem Umfragetief lotsen. Doch längst nicht alle Genossen stehen hinter ihm

Von MICHAEL BARTSCH

29.3.2004

Inland, S. 06

Sprachprobleme bei sächsischen Politikern

Weil er nicht deutsch redete, wird ein PDS-Abgeordneter von der CDU attackiert. Dabei wollte der Sozialist nur nett sein

Von MICHAEL BARTSCH

18.3.2004

Inland, S. 06

Späte Entschuldigung beim Zentralrat

Gedenkstättenstiftung: Sachsens Ministerpräsident Georg Milbradt entschuldigt sich beim Zentralrat der Juden.Dieser befürchtet Gleichsetzung von SED-Verbrechen und Holocaust. Das sächsische Konzept soll keine Schule machen

Von MICHAEL BARTSCH

28.1.2004

Inland, S. 06