taz.de

NSU-Prozess in München

Beate Zschäpe auf Anwaltsuche

Die NSU-Angeklagte bittet einen Strafverteidiger aus Baden-Württemberg um einen Termin in die JVA. Was sie damit bezwecken will, bleibt offen.

Von Konrad Litschko

5.9.2014

Uni Rostock und Spähsoftware

Snowden ehren, Snowden verraten?

Der Whistleblower soll von der Universität Rostock die Doktorwürde erhalten. Studenten kritisieren: Ein Institut entwickle Spähsoftware mit.

Von Konrad Litschko

15.8.2014

Glenn Greenwald über NSA-Aufklärung

„Nicht an der Illusion mitwirken“

Der Snowden-Vertraute Glenn Greenwald begründet seine Absage als Zeuge im NSA-Ausschuss. Und er kündigt weitere Enthüllungen an.

Interview von Konrad Litschko

6.8.2014

Nach BGH-Urteil zu Abschiebegefängnissen

Flüchtlinge verlassen Zellen

30 Abschiebehäftlinge durften aus den Knästen raus. Eine Grünen-Ministerin fordert das Ende der Abschiebehaft, die CSU pocht weiter darauf.

Von Konrad Litschko

25.7.2014

Unerwartete Wendung im NSU-Prozess

Zschäpe schmeißt Anwälte raus

Von ihren Pflichtverteidigern hat sich Zschäpe losgesagt. Das Münchner Gericht muss nun die Konsequenzen für den NSU-Prozess prüfen.

Von Konrad Litschko und Andreas Speit

16.7.2014

NPD vor dem Verbotsverfahren

Ein letztes Aufbäumen

Das Parteiverbotsverfahren soll eingestellt werden, fordert die NPD. Denn es gebe weiterhin V-Leute. Der Bundesrat sieht das anders.

Von Konrad Litschko

19.6.2014

Projekte gegen Rechtsextremismus

Große Pläne, wenig Geld

Nach dem Bekanntwerden der NSU-Morde versprachen alle Parteien mehr Mittel für Projekte gegen Rechts. Davon ist jetzt keine Rede mehr.

Von Astrid Geisler und Konrad Litschko

18.6.2014

Projekte gegen Extremismus

Anti-Links-Programm vor dem Aus

Familienministerin Schwesig will Mittel für Projekte gegen Linksextremismus umschichten. Diese waren schlichtweg überflüssig.

Von Astrid Geisler und Konrad Litschko

17.6.2014

Empörung über Arbeitsverweigerung

„KEIN VERDACHT“ Die Bundesanwaltschaft will nicht wegen des Abhörens von Telefonaten durch die NSA ermitteln

Von KONRAD LITSCHKO

30.5.2014

der tag * Thema des Tages, S. 02

Edathy bekommt Ausschuss

BUNDESTAG Grüne und Linke einigen sich auf Einsetzungsantrag

Von KONRAD LITSCHKO

17.5.2014

NACHRICHTEN, S. 02

Vernehmung von Edward Snowden

Das Staatsinteresse geht vor

Die Bundesregierung lehnt eine Befragung des NSA-Whistleblowers in Deutschland ab. Die Grünen wollen eine Vorladung einklagen.

Von Konrad Litschko

1.5.2014

Ärger für Ermittler

EDATHY Staatsanwalt erscheint nicht im Innenausschuss

Von Konrad Litschko

22.2.2014

NACHRICHTEN, S. 02

Sebastian Edathy wehrt sich

Flucht nach vorne

Als „jenseits von Gut und Böse“ bezeichnet Edathys Anwalt das Vorgehen der Staatsanwaltschaft. Und er reicht eine Dienstaufsichtsbeschwerde ein.

Von Konrad Litschko

17.2.2014

Der Aufklärer und Nazigegner

KARRIERE Bei den Sozialdemokraten galt Sebastian Edathy als Hoffnungsträger. Meriten verdiente er sich als Vorsitzender des NSU-Ausschusses im Bundestag

Von KONRAD LITSCHKO

12.2.2014

der tag * Thema des Tages, S. 02

Ermittlungen gegen Edathy

SPD zeigt sich erschüttert

Staatsanwaltschaft schweigt über die Gründe der Hausdurchsuchungen bei Sebastian Edathy (SPD). Angeblich soll es um Kinderpornografie gehen.

Von Konrad Litschko

11.2.2014

Sebastian Edathy verlässt Bundestag

Der Unnachgiebige

Aus gesundheitlichen Gründen verlässt der SPD-Politiker Sebastian Edathy den Bundestag. Es ist ein leiser Abgang eines wortkräftigen Politikers.

Von Konrad Litschko

9.2.2014

Geheimdienstverantwortliche in GroKo

Sie können es nur besser machen

Ronald Pofalla ist weg. Wer kümmert sich in der Großen Koalition jetzt um NSA, BND und Daten? Alle sind in der CDU. Ein Überblick.

Von Konrad Litschko

15.1.2014

Koalition streitet über Datenschutz

TELEKOMMUNIKATION CDU und SPD zoffen sich um Vorratsdatenspeicherung. Ende Januar soll Klausur schlichten

Von KONRAD LITSCHKO

7.1.2014

der tag * Thema des Tages, S. 02

Bundesbeauftragte für Datenschutz

Speicherfan als Datenwächterin

Bisher ist Andrea Astrid Voßhoff nicht durch eine kritische Haltung beim Datenschutz aufgefallen. Dennoch wird sie wohl Nachfolgerin von Peter Schaar.

Von Konrad Litschko

12.12.2013