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    • 20. 1. 2016
    • Gesellschaft
    • Debatte

    Debatte NPD-Verbotsverfahren

    Befangen oder nicht?

    Kommentar 

    von Horst Meier 

    und Johannes Lichdi 

    Zwei Verfassungsrichter belasten den Prozess um ein Verbot der Rechtspartei. Beide haben eine politische Vergangenheit.  

      ... rechtsstaatliche Zwielicht geraten Die Autoren Horst Meier ist Autor und Jurist. 2015...

      ca. 204 Zeilen / 6104 Zeichen

      Quelle: taz

      Ressort: Meinung und Diskussion

      Typ: Kommentar

      • 18. 12. 2015
      • Gesellschaft
      • Debatte

      Debatte NPD-Verbot

      Unvermeidlich, aber nutzlos

      Kommentar 

      von Johannes Lichdi 

      und Horst Meier 

      Der große Verbotsprozess gegen die kleine NPD wurde vom Verfassungsgericht eröffnet. Ob es je ein Urteil geben wird?  

        ... oder ihr Verbot? Die Autoren Horst Meier, Autor & Jurist, schrieb seine Dissertation... Stop Karlsruhe. ⇥Johannes Lichdi und Horst Meier Was ist schädlicher für die...

        ca. 209 Zeilen / 6256 Zeichen

        Quelle: taz

        Ressort: Meinung und Diskussion

        Typ: Kommentar

        • 30. 3. 2015
        • Gesellschaft
        • Debatte

        Debatte NPD-Verbot

        Rechtsstaatliche Realsatire

        Kommentar 

        von Johannes Lichdi 

        und Horst Meier 

        Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen.  

          ... trial“ zu garantieren. Die Autoren Horst Meier, geb. 1954, Autor und Jurist...

          ca. 211 Zeilen / 6330 Zeichen

          Quelle: taz

          Ressort: Meinung und Diskussion

          Typ: Kommentar

          • 2. 9. 2012

            Debatte NSU-Morde

            Geheimdienst am Ende

            Kommentar 

            von Horst Meier 

            und Claus Leggewie 

            Der Verfassungsschutz sollte aufgelöst werden. Eine Behörde, die systematisch Skandale hervorbringt, ist schlichtweg überflüssig.  

              ... gefahrenbezogener Republikschutz entstehen.  Die Autoren HORST MEIER ist Politologe und Jurist. Gemeinsam...

              ca. 196 Zeilen / 5862 Zeichen

              Quelle: taz

              Ressort: Meinung und Diskussion

              Typ: Kommentar

              • 20. 5. 2006
              • zivilisation, S. 1003
              • PDF

              Der Feind als Unperson

              • PDF

              ... Angreifern jeden Rechtsstatus nehmen? von HORST MEIER Verdienen Attentäter, die den Tod... 2006, 383 Seiten, 28 Euro HORST MEIER, 51, ist Jurist und Autor...

              ca. 366 Zeilen / 12785 Zeichen

              Quelle: taz Magazin

              Ressort: Hintergrund

              • 10. 1. 2005
              • Meinung und Diskussion, S. 11
              • PDF

              Demokratie ist kalkuliertes Risiko

              Das NPD-Verbot ist zu Recht gescheitert. Denn jede noch so anstößige Opposition gehört zum politischen Wettbewerb. Nur eines ist dabei verfassungswidrig: organisierte Gewalt  HORST MEIER

              • PDF

              ... Opposition nicht zu integrieren versteht. HORST MEIER Allenfalls überlegen Innenpolitiker, wie man...

              ca. 241 Zeilen / 7162 Zeichen

              Quelle: taz

              Ressort: Meinung und Diskussion

              • 18. 12. 2004
              • Meinung und Diskussion, S. 16
              • PDF

              Furchtbar rechtschaffen

              Im „Fall Daschner“ argumentiert die Verteidigung mit Bezug auf eine höhere Moral. Dabei geht es beim Vorwurf der Folter um die Verteidigung prinzipieller Rechtsnormen  HORST MEIER

              • PDF

              ...; Co. am Montag freisprechen könnte. HORST MEIER Dass es eine Alternative zur...

              ca. 240 Zeilen / 7130 Zeichen

              Quelle: taz

              Ressort: Meinung und Diskussion

              • 13. 3. 2004
              • menschenwürde, S. 1003
              • PDF

              Persönlich haftbar

              • PDF

              ... einem Entführer Folter angedroht VON HORST MEIER In den USA brauchte es.... Nicht einmal in Sachen Folter. HORST MEIER, 49, Jurist und Autor, der...

              ca. 307 Zeilen / 10855 Zeichen

              Quelle: taz Magazin

              Ressort: Inland

              • 8. 2. 2003
              • leviathan, S. 1003
              • PDF

              Organisierte Ungewissheit

              • PDF

              .... Das dürfte fürs Erste genügen. HORST MEIER, 48, Jurist, lebt in Hamburg... rein rhetorisch. Eine Kritik von HORST MEIER Zu den Folgen des 11...

              ca. 322 Zeilen / 11651 Zeichen

              Quelle: taz Magazin

              Ressort: Hintergrund

              • 23. 11. 2002
              • tabu & bann, S. 1006
              • PDF

              Protestfreie Zonen?

              • PDF

              ... das? Über die Versammlungsfreiheit von HORST MEIER Wenn jene, die sich „Nationaldemokraten... nächste anachronistische Zug kommt bestimmt. HORST MEIER, 48, Jurist und Autor, lebt...

              ca. 290 Zeilen / 10291 Zeichen

              Quelle: taz Magazin

              Ressort: Inland

              • 12. 2. 2002
              • Meinung und Diskussion, S. 12
              • PDF

              Außer Spesen nichts gewesen

              Die V-Leute sind nicht das Problem: Man hätte das Verbotsverfahren gegen die NPD nie einleiten dürfen. Die Partei ist zwar antidemokratisch und rassistisch – aber erfolglos  CLAUS LEGGEWIE / HORST MEIER

              • PDF

              ... aber substanziell nachbessern. CLAUS LEGGEWIE, HORST MEIER Die NPD arbeitet gar nicht...

              ca. 276 Zeilen / 8100 Zeichen

              Quelle: taz

              Ressort: Meinung und Diskussion

              • 17. 3. 2001
              • rechtskultur, S. 1004
              • PDF

              Die Gedanken sind frei

              • PDF

              ...: die Frage der Meinungsfreiheit von HORST MEIER Was die Strafbarkeit von Meinungsdelikten..., deren hasserfülltes Denken wir hassen. HORST MEIER, 46, ist Jurist und Autor...

              ca. 404 Zeilen / 14167 Zeichen

              Quelle: taz Magazin

              Ressort: Hintergrund

              • 25. 11. 2000
              • deutsche extremistenfibel, S. 1001-1002
              • PDF

              Deutsche Extremistenfibel

              • PDF

              ... Irrealen, die diese Berichte umgibt. HORST MEIER, 46, Jurist und Autor, unter... ein Verbot der NPD von HORST MEIER Es gibt politische Literatur, für...

              ca. 388 Zeilen / 13891 Zeichen

              Quelle: taz Magazin

              Ressort: Dossier

              • 24. 8. 2000
              • Meinung und Diskussion, S. 11
              • PDF

              Streiten statt verbieten

              Das Parteienverbot sollte auch im Kampf gegen die rechtsextreme NPD nicht angewandt werden – denn es gefährdet potenziell den Freiheitsspielraum jeder Opposition  HORST MEIER

              • PDF

              ... dem Parteiverbot ein Ende machen. HORST MEIER Es geht um die Frage...

              ca. 241 Zeilen / 7161 Zeichen

              Quelle: taz

              Ressort: Meinung und Diskussion

              • 20. 11. 1999
              • Hintergrund, S. 6

              Freiheit für die Feinde der Freiheit

                ... 50. Geburtstags der Bundesrepublik von Horst Meier Für die Zukunft wird es... Bange vor der Berliner Republik. Horst Meier, 45, Jurist und Autor, lebt...

                ca. 373 Zeilen / 12072 Zeichen

                Quelle: taz Magazin

                Ressort: Hintergrund

                • 27. 2. 1999
                • Dossier, S. 1-2

                Die Schattenmänner

                Der Verfassungsschutz ist arm dran. Ihm geht die Kundschaft aus. Im verzweifelten Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit muß er sich neue Feinde schaffen. Der Umgang mit Scientology ist ein typisches Beispiel. Warum die Spitzelbehörde trotzdem nicht abgeschafft werden wird, berichten  ■ Horst Meier (Text) und Erik-Jan Ouwerkerk (Fotos)Horst Meier

                  ... nicht abgeschafft werden wird, berichten  ■ Horst Meier (Text) und Erik-Jan Ouwerkerk..., ist zweifellos selbst ein Verfassungsfeind. Horst Meier, 44, ist Jurist und Autor...

                  ca. 517 Zeilen / 16638 Zeichen

                  Quelle: taz Magazin

                  Ressort: Dossier

                  • 24. 10. 1998
                  • Hintergrund, S. 10

                  Ein deutscher Oktoberputsch

                  Vor 75 Jahren probte die Hamburger KPD den Aufstand. Am 23. Oktober 1923 ließ sie siebzehn Polizeiwachen stürmen und entwaffnen. Den anschließenden Rückzugsgefechten fielen 101 Menschen zum Opfer  ■ Von Horst MeierHorst Meier

                    ... 101 Menschen zum Opfer  ■ Von Horst Meier In den frühen Morgenstunden des...

                    ca. 298 Zeilen / 9703 Zeichen

                    Quelle: taz Magazin

                    Ressort: Hintergrund

                    • 26. 9. 1998
                    • Hintergrund, S. 8

                    Undemokratische Sperrklausel

                    Das Wahlrecht bestimmt den Zugang zur politischen Macht. An der Fünfprozenthürde scheitern die meisten politischen Formationen. Bei der Diskriminierung dieser Splitterparteien geht es nur vordergründig um PDS oder DVU – sie berührt das demokratische Selbstverständnis: Warum sollen nicht alle Tendenzen dieser Gesellschaft gleiche Chance haben, im Deutschen Bundestag vertreten zu sein? Ein Essay  ■ Von Horst MeierHorst Meier

                      ... zu sein? Ein Essay  ■ Von Horst Meier Die Fünfprozentsperrklausel gehört zum Kernbestand...

                      ca. 309 Zeilen / 10193 Zeichen

                      Quelle: taz Magazin

                      Ressort: Hintergrund

                      • 25. 7. 1998
                      • Hintergrund, S. 6-7

                      Nationale Schuld, kollektives Leid

                      Vor 56 Jahren begannen alliierte Bomber, deutsche Städte in Schutt und Asche zu legen. Alt- und Neonazis waren diese Angriffe stets Beweis dafür, daß Deutschlands Kriegsgegner moralisch nicht besser waren. Die späte Debatte um den Luftkrieg entdeckt die Leidensgeschichte der Deutschen – ohne zu vergessen, daß Nazideutschland den Terror begonnen hat. Ein Essay  ■ von Horst MeierHorst Meier

                        ... begonnen hat. Ein Essay  ■ von Horst Meier Die Opfer der Luftangriffe einer... der Deutschen auf unheimliche Weise. Horst Meier, 44 Jahre, ist Jurist und...

                        ca. 450 Zeilen / 14664 Zeichen

                        Quelle: taz Magazin

                        Ressort: Hintergrund

                        • 11. 7. 1998
                        • Dossier, S. 2-3

                        Der letzte Postbote des Führers

                        Hätte Gary Lauck in Deutschland bloß ein paar Kilo Haschisch unter die Leute gebracht, befände er sich als US-Bürger längst wieder auf freiem Fuß. Doch der Mann, der jahrelang Deutsche mit nazistischem Propagandamaterial versorgte, muß die vier Jahre Gefängnis absitzen, die das Hamburger Landgericht vor knapp zwei Jahren gegen ihn verhängte – wegen fortgesetzter Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhaß. Die deutschen Behörden wollen Lauck – anders als sonst bei Ausländern üblich – nicht vor Ede der Strafe freilassen, um nicht in den Verdacht zu geraten, Nazis zu milde zu behandeln. Doch ist das auch rechtsstaatlich und im Einklang mit dem Gebot der Meinungsfreiheit? Ein Essay  ■ Von Horst MeierHorst Meier

                          ... der Meinungsfreiheit? Ein Essay  ■ Von Horst Meier In Hamburg sitzt ein prominenter.... Und ein bißchen Freiheitsliebe. Horst Meier, 43 Jahre, publiziert regelmäßig...

                          ca. 553 Zeilen / 18252 Zeichen

                          Quelle: taz Magazin

                          Ressort: Dossier

                        • weitere >
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