Zwei Verfassungsrichter belasten den Prozess um ein Verbot der Rechtspartei. Beide haben eine politische Vergangenheit.
... rechtsstaatliche Zwielicht geraten Die Autoren Horst Meier ist Autor und Jurist. 2015...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der große Verbotsprozess gegen die kleine NPD wurde vom Verfassungsgericht eröffnet. Ob es je ein Urteil geben wird?
... oder ihr Verbot? Die Autoren Horst Meier, Autor & Jurist, schrieb seine Dissertation... Stop Karlsruhe. ⇥Johannes Lichdi und Horst Meier Was ist schädlicher für die...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen.
... trial“ zu garantieren. Die Autoren Horst Meier, geb. 1954, Autor und Jurist...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Der Verfassungsschutz sollte aufgelöst werden. Eine Behörde, die systematisch Skandale hervorbringt, ist schlichtweg überflüssig.
... gefahrenbezogener Republikschutz entstehen. Die Autoren HORST MEIER ist Politologe und Jurist. Gemeinsam...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
... Angreifern jeden Rechtsstatus nehmen? von HORST MEIER Verdienen Attentäter, die den Tod... 2006, 383 Seiten, 28 Euro HORST MEIER, 51, ist Jurist und Autor...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Hintergrund
Das NPD-Verbot ist zu Recht gescheitert. Denn jede noch so anstößige Opposition gehört zum politischen Wettbewerb. Nur eines ist dabei verfassungswidrig: organisierte Gewalt
... Opposition nicht zu integrieren versteht. HORST MEIER Allenfalls überlegen Innenpolitiker, wie man...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Im „Fall Daschner“ argumentiert die Verteidigung mit Bezug auf eine höhere Moral. Dabei geht es beim Vorwurf der Folter um die Verteidigung prinzipieller Rechtsnormen
...; Co. am Montag freisprechen könnte. HORST MEIER Dass es eine Alternative zur...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... einem Entführer Folter angedroht VON HORST MEIER In den USA brauchte es.... Nicht einmal in Sachen Folter. HORST MEIER, 49, Jurist und Autor, der...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Inland
.... Das dürfte fürs Erste genügen. HORST MEIER, 48, Jurist, lebt in Hamburg... rein rhetorisch. Eine Kritik von HORST MEIER Zu den Folgen des 11...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Hintergrund
... das? Über die Versammlungsfreiheit von HORST MEIER Wenn jene, die sich „Nationaldemokraten... nächste anachronistische Zug kommt bestimmt. HORST MEIER, 48, Jurist und Autor, lebt...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Inland
Die V-Leute sind nicht das Problem: Man hätte das Verbotsverfahren gegen die NPD nie einleiten dürfen. Die Partei ist zwar antidemokratisch und rassistisch – aber erfolglos
... aber substanziell nachbessern. CLAUS LEGGEWIE, HORST MEIER Die NPD arbeitet gar nicht...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
...: die Frage der Meinungsfreiheit von HORST MEIER Was die Strafbarkeit von Meinungsdelikten..., deren hasserfülltes Denken wir hassen. HORST MEIER, 46, ist Jurist und Autor...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Hintergrund
... Irrealen, die diese Berichte umgibt. HORST MEIER, 46, Jurist und Autor, unter... ein Verbot der NPD von HORST MEIER Es gibt politische Literatur, für...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Dossier
Das Parteienverbot sollte auch im Kampf gegen die rechtsextreme NPD nicht angewandt werden – denn es gefährdet potenziell den Freiheitsspielraum jeder Opposition
... dem Parteiverbot ein Ende machen. HORST MEIER Es geht um die Frage...
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
... 50. Geburtstags der Bundesrepublik von Horst Meier Für die Zukunft wird es... Bange vor der Berliner Republik. Horst Meier, 45, Jurist und Autor, lebt...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Hintergrund
Der Verfassungsschutz ist arm dran. Ihm geht die Kundschaft aus. Im verzweifelten Kampf gegen die Bedeutungslosigkeit muß er sich neue Feinde schaffen. Der Umgang mit Scientology ist ein typisches Beispiel. Warum die Spitzelbehörde trotzdem nicht abgeschafft werden wird, berichten ■ Horst Meier (Text) und Erik-Jan Ouwerkerk (Fotos)
... nicht abgeschafft werden wird, berichten ■ Horst Meier (Text) und Erik-Jan Ouwerkerk..., ist zweifellos selbst ein Verfassungsfeind. Horst Meier, 44, ist Jurist und Autor...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Dossier
Vor 75 Jahren probte die Hamburger KPD den Aufstand. Am 23. Oktober 1923 ließ sie siebzehn Polizeiwachen stürmen und entwaffnen. Den anschließenden Rückzugsgefechten fielen 101 Menschen zum Opfer ■ Von Horst Meier
... 101 Menschen zum Opfer ■ Von Horst Meier In den frühen Morgenstunden des...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Hintergrund
Das Wahlrecht bestimmt den Zugang zur politischen Macht. An der Fünfprozenthürde scheitern die meisten politischen Formationen. Bei der Diskriminierung dieser Splitterparteien geht es nur vordergründig um PDS oder DVU – sie berührt das demokratische Selbstverständnis: Warum sollen nicht alle Tendenzen dieser Gesellschaft gleiche Chance haben, im Deutschen Bundestag vertreten zu sein? Ein Essay ■ Von Horst Meier
... zu sein? Ein Essay ■ Von Horst Meier Die Fünfprozentsperrklausel gehört zum Kernbestand...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Hintergrund
Vor 56 Jahren begannen alliierte Bomber, deutsche Städte in Schutt und Asche zu legen. Alt- und Neonazis waren diese Angriffe stets Beweis dafür, daß Deutschlands Kriegsgegner moralisch nicht besser waren. Die späte Debatte um den Luftkrieg entdeckt die Leidensgeschichte der Deutschen – ohne zu vergessen, daß Nazideutschland den Terror begonnen hat. Ein Essay ■ von Horst Meier
... begonnen hat. Ein Essay ■ von Horst Meier Die Opfer der Luftangriffe einer... der Deutschen auf unheimliche Weise. Horst Meier, 44 Jahre, ist Jurist und...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Hintergrund
Hätte Gary Lauck in Deutschland bloß ein paar Kilo Haschisch unter die Leute gebracht, befände er sich als US-Bürger längst wieder auf freiem Fuß. Doch der Mann, der jahrelang Deutsche mit nazistischem Propagandamaterial versorgte, muß die vier Jahre Gefängnis absitzen, die das Hamburger Landgericht vor knapp zwei Jahren gegen ihn verhängte – wegen fortgesetzter Volksverhetzung und Aufstachelung zum Rassenhaß. Die deutschen Behörden wollen Lauck – anders als sonst bei Ausländern üblich – nicht vor Ede der Strafe freilassen, um nicht in den Verdacht zu geraten, Nazis zu milde zu behandeln. Doch ist das auch rechtsstaatlich und im Einklang mit dem Gebot der Meinungsfreiheit? Ein Essay ■ Von Horst Meier
... der Meinungsfreiheit? Ein Essay ■ Von Horst Meier In Hamburg sitzt ein prominenter.... Und ein bißchen Freiheitsliebe. Horst Meier, 43 Jahre, publiziert regelmäßig...
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Quelle: taz Magazin
Ressort: Dossier
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