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Berliner Sperrstunde gekippt

Kreuzberger Nächte wieder lang

Das Verwaltungsgericht kippt die Coronamaßnahme nach Eilklagen von Wirt:innen. Das Alkoholverbot bleibt gültig. Senat legt am Freitag Beschwerde ein.
Von Gareth Joswig

16.10.2020

Eine antifaschistische Kundgebung gegen Nazis in Neukölln

Prozess um Brandstiftung in Neukölln

Ex-NGO-Mitarbeiter freigesprochen

Ein Ex-Mitarbeiter der Amadeu-Antonio-Stiftung wurde vor Gericht freigesprochen. Er war wegen Brandstiftung an dem Auto eines Neonazis angeklagt.
Von Gareth Joswig

15.10.2020

Ronald Gläser und Georg Pazderski unterhalten sich, beide sind Mitglieder der AfD Berlin

Protest gegen AfD-Parteitag

Konfetti in Kaulsdorf

Gegen zwei für Ende Oktober und November geplante Parteitage der AfD gibt es Protest. In der Event-Location in Kaulsdorf gab es Konfetti und Randale.
Von Gareth Joswig

14.10.2020

Ein Polizist beim Schießtraining.

Rechte Chatgruppe bei der Polizei Berlin

Hakenkreuze und Tierpornos

Erneut ist eine rechtsextreme Chat-Gruppe bei der Polizei aufgeflogen. Darin sollen 26 Polizeistudierende sein. Es gab bereits Durchsuchungen.
Von Gareth Joswig

14.10.2020

Polizist:innen stehen behelmt und Rücken an Rücken auf einer Kreuzung. Im Hintergrund ist ein Haus mit viel Graffitis zu sehen.

Ehemals besetztes Haus in Berlin

Mit Schlagstock und Brecheisen

Am Montag sollen Securities vor der Liebig34 Personen angegriffen haben. Aktivist:innen veröffentlichten Fotos des Vorfalls. Die Polizei ermittelt.
Von Gareth Joswig

13.10.2020

Ein brennendes Fahrzeug steht in Berlin-Neukölln in der Garage von Linken-Politiker Ferat Kocak

Bericht zur rechtsextremen Terrorserie

Verlorenes Vertrauen in Neukölln

Kommentar von Gareth Joswig
Die Polizei tritt bei der Terrorserie auf der Stelle. Ein Untersuchungsausschuss muss her. Ein Wochenkommentar.

2.10.2020

Ein AUto brennt mitten in der Nacht in einem Carport direkt neben einem Wohnhaus

Rechtsextreme Terrorserie in Neukölln

Die Opfer klagen an

Die Betroffenen der Anschlagsserie in Berlin-Neukölln haben kein Vertrauen mehr in die Polizei. Der Grund dafür sind Polizei-Verbindungen zu Tätern.
Von Gareth Joswig

30.9.2020

Noch besser: abrüsten

Der Anwaltsverein lobt das rot-rot-grüne Polizeigesetz. Und fordert dennoch Nachbesserungen
Von Gareth Joswig

30.9.2020

berlin,  S. 22
Polizisten stehen bei einer Black-Lives-Matter-Demo in voller Kampfmontur vor dem S-Bahnhof Alexanderplatz. Sie tragen Helm und haben Nummern auf dem Rücken.

Lob und Kritik für Polizeigesetz

Noch besser abrüsten

Der Anwaltsverein lobt das rot-rot-grüne Polizeigesetz in Berlin. Und fordert dennoch Nachbesserungen bei Racial Profiling und Kennzeichnungspflicht.
Von Gareth Joswig

29.9.2020

Eine Bürgerinitiative protestiert vor dem LKA für Aufklärung mit Plakaten. Auf einem steht: Rechter Terror

Rechte Anschlagsserie in Berlin-Neukölln

Indizienlage klar, Täter ungestraft

Der Abschlussbericht der Sonderkommission zur rechten Terrorserie in Neukölln räumt Fehler ein. Nun soll eine Sonderkommission weiter ermitteln.
Von Gareth Joswig

28.9.2020

Urbanhafen vollbesetzt mit Gummibooten

Corona-Sommer in Berlin

Bonjour Tristesse

Der Herbst ist da und wir blicken zurück: War das überhaupt ein Sommer, so unter Coronabedingungen? Vier subjektive Eindrücke von den heißen Monaten.
Von Gareth Joswig, Anna Klöpper, Bert Schulz und Susanne Messmer

28.9.2020

Das brennende Auto vom Lokalpolitiker Ferat Kocak

Rechte Anschlagsserie Berlin-Neukölln

Das Tappen im Dunkeln

Am Montag wird der Abschlussbericht der Sonderkommission in der Neuköllner Anschlagsserie vorgestellt. Fragen bleiben dennoch.
Von Gareth Joswig

27.9.2020

Union-Fans halten ihre Schals in den Himmel. Kaum jemand trägt eine Maske trotz der Hygiene-Maßnahmen

Fußball-Bundesliga in Coronazeiten

Ohne Abstand und Anstand

Kommentar von Gareth Joswig
Bundesligist Union Berlin will bald Spiele ohne Abstandsregeln veranstalten. Ein realitätsferne Idee angesichts steigender Corona-Infektionen.

23.9.2020

Die rechte und linke Hand der Millionärin Carmen Geiß

Demo für Umverteilung

Wie angelt man sich einen Millionär?

Am Samstag mobilisiert deshalb das Bündnis „Wer hat, der gibt“ bundesweit zu Demos. Zumindest ein Berliner Millionär findet das Anliegen verständlich.
Von Gareth Joswig

18.9.2020

Viele Menschen unterschreiben auf einem Tapeziertisch Listen des Volksbegehrens

Enteignungs-Volksbegehren zulässig

Bestätigung mit Zähneknirschen

Kommentar von Gareth Joswig
Endlich: Der Senat erklärt das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen für zulässig. Die Verschleppung durch die SPD war eine Frechheit.

18.9.2020

Eine Mieter-Demo fordert Enteignungen bei Regenwetter, ein Hund läuft auch mit

Deutsche Wohnen & Co enteignen zulässig

Sozialismus kann kommen

Die Abstimmung über die Enteignung von Immobilienfirmen ist zulässig. Entschieden werden könnte über das Volksbegehren im Herbst 2021.
Von Gareth Joswig

17.9.2020

Ein Mann mit Anzug und Lederaktentasche geht über eine Straße: Er trägt Mundschutz und reicht Klage beim Berliner Verwaltungsgericht ein

Volksbegehren Deutsche Wohnen enteignen

Enteignungs-Ini geht Geduld aus

Hält der Senat das Ergebnis der juristischen Prüfung zurück? Das Volksbehren will die Entscheidung über ihr Anliegen per Anordnung erzwingen.
Von Gareth Joswig

15.9.2020

Polizisten stehen vor einem Hauseingang

Nach der Räumung des Syndikat in Berlin

Anhaltende Schikanen

Der martialische Polizeieinsatz hat tiefe Spuren bei An­woh­ne­r:in­nen hinterlassen. Sie protestieren mit einem Brief an die Innenpolitiker.
Von Gareth Joswig

11.9.2020

Ein großes Graffiti an einer Hauswand. Darauf steht: DW enteignen

Volks-Ini Deutsche Wohnen enteignen

Demokratie in der Warteschleife

Das Volksbegehren „Deutsche Wohnen enteignen“ steckt fest. Die rechtliche Zulässigkeit ist noch nicht festgestellt, die Ini befürchtet Verschleppung.
Von Gareth Joswig

10.9.2020

Ein brennendes Auto steht dicht neben einem Wohnhaus. Die Flammen drohen aufs Haus überzugreifen.

Rechte Terrorserie in Berlin-Neukölln

Razzia bei Nazi aus Neukölln

Ein Verdächtiger der rechtsextremen Anschlagsserie soll illegal Coronahilfen kassiert haben. Betroffene kritisieren Ermittler:innen.
Von Gareth Joswig

9.9.2020