Die Kommission zu Gefahrenstoffen bei der Bundeswehr meint, Verteidigungsminister Scharping entlasten zu können – trotz „einiger Ungewissheiten“ bei den Auswirkungen von DU-Munition. Radaropfer können mit „großherziger Regelung“ rechnen
In einer aktuellen Stunde liefern sich Opposition und Regierung einen Streit zu den Finanzproblemen der Bundeswehr. Niemand bezweifelt, dass die Armee nicht voll bündnisfähig ist. Angeblich mangelt es ihr bloß an der inneren Struktur
Ist die Bundeswehr noch einsatzbereit? Braucht der Verteidigungsminister einen Nachtragshaushalt? Eine Debatte im Bundestag soll bald Klarheit bringen. Doch zunächst erklärt sich Rudolf Scharping (SPD) seinem neuen Kollegen in Washington
Der große Krach blieb beim nordrhein-westfälischen Landesparteitag der Grünen aus. Die Mehrheit der Delegierten stimmten für den umstrittenen Koalitionsvertrag mit den Sozialdemokraten
Auf dem Kleinen Parteitag stellten sich Grüne verunsichernde Fragen: Wie lassen sich Bundeswehreinsätze mit dem Parteiprogramm vereinbaren? Warum gibt es kein multiethnisches Kosovo? Am Ende obsiegte die grüne Diplomatie
Westerwelle ist so frei: Als Konsequenz aus den Parteiaffären fordert die FDP-Spitze einen Umbau des politischen Systems. Durch mehr direkte Demokratie und strengere Gewaltenteilung soll die Macht der Parteien begrenzt werden. Die eigene muss noch zustimmen
Blicken Sie auch nicht mehr durch im Wirrwarr des sogenannten Richtungsstreits der SPD? Sie verpassen nicht viel. Nur scheinbar geht es dabei um konkrete Politik. Merke: In der SPD brodelt es. Was? Egal ■ Aus Bonn Bettina Gaus
Verteidigungsminister Rudolf Scharping hat die Diskussion um den Dienst von Frauen an der Waffe wieder belebt. Viel spricht dafür, daß es diesmal nicht nur bei einem Thema fürs Sommerloch bleibt ■ Aus Bonn Bettina Gaus