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Vermieter im Klassenkampf

„Haus & Grund“ polemisiert gegen den Mietendeckel. Nun wollen die Vermieter gar auf die Straße gehen
Von Erik Peter
Ausgabe vom  22.11.2019,  Seite 22, berlin
Sensenmann

Demo gegen den Mietendeckel

Vermieter im Klassenkampf

Der Eigentümerverband „Haus & Grund“ polemisiert weiter gegen den Mietendeckel. Im Dezember wollen die Vermieter gar auf die Straße gehen.
Von Erik Peter

21.11.2019

Katina Schubert hält eine Rede vor einem Linke-Logo

Parteitag der Berliner Linken

Die Linke schlägt zurück

Die Linke trifft sich am Samstag zum Parteitag. Die Vorsitzende Katina Schubert attackiert die Gegner des Mietendeckls; auch der BBU steht im Fokus.
Von Erik Peter

20.11.2019

Alle zusammen gegen rechten Terror steht auf dem Banner der Demonstration gegen rechten Terror auf der Sonnenallee

Podcast „Lokalrunde“

Naziterror im Szeneviertel

Podcast „Lokalrunde“ von Katharina Schipkowski und Erik Peter
Hamburg hat einen Mietendeckel aus Pappe. Aus Neukölln gibt es News zum „NSU-Moment der Berliner Sicherheitsbehörden“.
Straßenschilder und knallende Böller

Räumung des Berliner Hausprojekts

Statt Liebig soll’s beliebig werden

Am Freitag entscheidet das Berliner Landgericht über die Räumung des Hausprojekts Liebig 34 in Friedrichshain. Die Bewohner*innen wollen bleiben.
Von Erik Peter

14.11.2019

Anmelder über Silvio-Meier-Demo

„Antifa bedeutet Demokratie“

Nach einem Jahr Pause gibt in Berlin es wieder eine Silvio-Meier-Demo. Man müsse gegen rechts handlungsfähig bleiben, sagt Initiator Hauke Stiewe.
Interview von Erik Peter

14.11.2019

Elon Musk in Brandenburg: Eine Zufahrtsstraße auf dem Land läuft auf einen Wald zu

Gigafactory von Tesla in Brandenburg

Der Elektro-Schocker

Bei Berlin plant der US-Milliardär Elon Musk eine Fabrik für E-Autos. Sieben Thesen, warum das klappt. Oder auch nicht.
Von Erik Peter, Anna Klöpper, Tanja Tricarico, Ingo Arzt, Susanne Messmer und Gareth Joswig

13.11.2019

Ferat Kocak hält ein Schild:

Rechtsextreme Anschläge in Neukölln

Ermittler scheitern an sich selbst

Blamage für VS und Polizei: Wegen Quellenschutz und falscher Namensschreibweise werden Erkenntnisse über Anschlagspläne nicht verwertet.
Von Erik Peter

11.11.2019

Klima-Protest am Berliner Flughafen Tegel

Gut gelandete Aktion

Rund 50 AktivistInnen gelingt am Sonntagvormittag eine Protestaktion im Terminal 1 des Flughafen Tegel. Die Polizei ist alles andere als entspannt.
Von Erik Peter

10.11.2019

Demnonstranten sitzen hinter Absperrbändern auf dem Boden, beobachtet von Polizisten

Klima-Protest am Berliner Flughafen Tegel

Die Polizei blockiert Tegel

Rund 50 Klima-AktivistInnen von „Am Boden bleiben“ gelingt eine Protestaktion im Flughafen. Die Polizei sorgt für die Blockade rings herum.
Von Erik Peter

10.11.2019

Florian Schmidt

Privatgrundstück wird Schulfläche

Ein Lehrstück in Sachen Enteignung

Öffentliche Bauflächen sind Mangelware. In Friedrichshain erklärt der Bezirk jetzt ein Privatgrundstück zum künftigen Schulstandort.
Von Erik Peter

6.11.2019

Elke Breitenbach

Hartz-IV-Sanktionen in Berlin

Kein Grund zum Feiern

Berlins Landespolitiker reagieren verhalten auf das Hartz-IV-Urteil des Bundesverfassungsgerichts.Die Regelungen gehen ihnen nicht weit genug.
Von Erik Peter

5.11.2019

Hausfassade

Gutachten zum Mietendeckel

Streit übers Deckeldatum

Mit dem MIetendeckelgesetz sollen Mieterhöhungen ab dem 18. Juni für unwirksam erklärt werden. Ein Gutachten formuliert Zweifel.
Von Erik Peter

4.11.2019

Transparenttext

Räumungsprozess gegen Kneipe Syndikat

Letzte Runde

Das Landgericht will dem Zweifel an der Prozessfähigkeit der Briefkastenfirma nicht recht folgen. Ein Urteil soll am 26. November verkündet werden.
Von Erik Peter

29.10.2019

Verhandlungen nach Besetzung

Keine Haie im Aquarium

Im Südblock verhandelten Besetzer und Eigentümer der Frakfurter Allee 187 über eine mögliche Zwischennutzung – durchaus konstruktiv.
Von Erik Peter

29.10.2019

Ein Pinguin auf einer Eisfläche - ein Symboldbild

Initiative Am Boden ruft zur Blockade

Flugblockade ganz geerdet

KlimaschützerInnen rufen im November zur Blockade an einem Flughafen auf. Dabei soll niemand am Abflug gehindert werden. Zuspruch aus der Bewegung.
Von Erik Peter

29.10.2019

Ein Beutel mit sichergestelltem Kokain

Vorstoß bei Drogenpolitik in Berlin

Der Rausch im Lieferservice

Kommentar von Erik Peter
Eine Berliner Grüne plädiert für eine Eigenbedarfsregel – auch bei harten Drogen. Dabei kann eine Partei, die sich für Nachhaltigkeit einsetzt, schwerlich Koks bagatellisieren.

26.10.2019

Schwarzer Block

CDU, Senat und radikale Linke

Die Macher des Mietendeckels

Die Berliner CDU glaubt, die Interventionistische Linke hinter dem Mietendeckel-Gesetz zu erkennen. Argumentativ kommt sie aber nicht weit.
Von Erik Peter

23.10.2019

Mietendeckel in Berlin

Da geht noch mehr Revolution!

Weißer Rauch über dem Roten Rathaus: Der Mietendeckel ist beschlossen. Was sind die nächsten Schritte ins schöne Leben? Wir haben mal fünf gesammelt.
Von Alke Wierth, Uwe Rada, Erik Peter und Bert Schulz

23.10.2019

Wandbild mit dem Spruch

Kommentar R2G nach dem Mietendeckel

Das wichtigste Gesetz seit langem

Kommentar von Erik Peter
Der Mietendeckel zeigt, dass eine nicht marktkonforme Politik möglich ist. Für R2G könnte das ein Aufbruchsignal sein. Könnte.

22.10.2019