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Florian Schmidt vor dem Eingang der Rigaer 94

Autonomes Hausprojekt

Rigaer 94 spaltet Bezirk und Senat

Xhains Baustadtrat Florian Schmidt ist gegen eine Begehung des Hauses durch Eigentümer und Polizei. Der Bezirk solle den Brandschutz selbst prüfen.
Von Erik Peter

1.3.2021

Ein Mann schaut sich im Vorbeigehen eine Hauswand an, auf der DW Enteignen steht

Volksbegehren für Vergesellschaftung

Populismus enteignen!

Das Volksbegehren Deutsche Wohnen und Co. Enteignen sammelt ab Freitag Unterschriften. Die taz widerlegt Argumente gegen das Volksbegehren.
Von Gareth Joswig und Erik Peter

26.2.2021

Menschen mit Schildern und Transpis im Innenhof der Hermannstraße 48

Vorkaufsrecht in Neukölln

Selbstverwaltet statt Ausverkauf

Neukölln zieht für den Gebäudekomplex in der Hermannstraße 48 die Vorkaufsrecht-Karte. 125 Mie­te­r*in­nen sollen selbst zum Zuge kommen.
Von Erik Peter

24.2.2021

Dehnübungen vor dem Roten Rathaus

Kreuzberger Projekthaus vor dem Kauf

Dehnen üben für die Lause

Der Kauf des Projekthauses ist nah. Der Berliner Bodenfonds will Grundstück und Gebäude übernehmen. Doch der Erbbauzins macht den Nutzern zu schaffen.
Von Erik Peter

23.2.2021

Uniformierter Mann steht auf einem Bahnsteig, auf dem eine Bahn steht

Einsätze der Bundespolizei

Verlust statt Gewinn

Seit 2019 sind ganz normale Einsätze der Bundespolizei teils kostenpflichtig. Das lohnt sich aber nicht einmal finanziell, zeigt eine neue Statistik.
Von Erik Peter

23.2.2021

Außenansicht des Hauses in der Rigaer Straße 94

Linksradikales Projekt Rigaer Straße 94

Brandschutz oder Räumung?

Der Eigentümer darf in die Rigaer 94, um den Brandschutz sicherzustellen. Der Hausverwalter sieht die Notwendigkeit, das Haus räumen zu lassen.
Von Erik Peter

18.2.2021

Bezirk verhindert Geno-Bauprojekt

Trotz Intervention des Bausenators verweigert Treptow-Köpenick einer Genossenschaft einen Neubau
Von Erik Peter
Ausgabe vom  18.2.2021,  Seite 23, berlin
Schlüsselbox an einem Haus

Schärferes Zweckentfremdungsverbot

Wie knackt man Airbnb?

Ferienwohnungen lassen die Mietpreise in der Nachbarschaft steigen. Berlins Bausenator will die Regulierung verschärfen – und stößt auf Kritik.
Von Erik Peter

17.2.2021

Berliner Nummerschnild

Polizist vor Gericht

Freispruch für Selbstjustiz

Ein Polizist zwang eine Frau, das Kennzeichen seines eigenen Autos zu reparieren. Vor Gericht kommt er mit einer Rüge davon.
Von Erik Peter

16.2.2021

Polizei vor der Rigaer Straße 94

Gerichtsentscheidungen zur Rigaer 94

Polizeischutz für Eigentümerin

Zwei Gerichte urteilen zu Gunsten der Eigentümerin des Hausprojekts Rigaer94. Diese dürfte mit Hilfe der Berliner Polizei das Gebäude betreten.
Von Erik Peter

12.2.2021

Das Funkhaus Grünau: eine ehemaliges repräsentatives Bootshaus in rotem Backsteinklinker direkt am Wasser in Grünau

Baudenkmal in Berlin

Funkstille an der Regattastrecke

Ein Spekulant lässt das denkmalgeschützte Funkhaus Grünau verfallen. Ak­ti­vis­t*in­nen wollen es übernehmen und den Eigentümer dafür gern enteignen.
Von Erik Peter

12.2.2021

Eine maskierte Person mit A.C.A.B.-Pullover am Rande einer Kundgebung

Rot-rot-grünes Versammlungsgesetz

Bür­ge­r:in­nen versammelt euch!

Das Abgeordnetenhaus in Berlin will ein neues Versammlungsgesetz beschließen. Es ist es liberaler als in anderen Ländern. Was ändert sich konkret?
Von Gareth Joswig, Erik Peter und Plutonia Plarre

11.2.2021

Eine Hand hält ein Gläschen mit dem Impfstoff von Biontech/Pfizer

Peng will Biontech-Impfstoffanleitung

Sie haben es in der Hand

Das Polit-Kollektiv Peng ruft zum Leak des Rezepts für den Biontech-Impfstoff auf. Es kritisiert die weltweit ungleiche Verteilung der Impfstoffe.
Von Erik Peter

10.2.2021

Messestand der Frauenhofer-Gesellschaft

Neue Frauenhofer-Institute in Berlin

Viel Geld für die Forschung

Der Senat finanziert zwei neue Forschungsinstitute der Fraunhofer-Gesellschaft in Berlin: für innere Sicherheit und Impfstoffe.
Von Erik Peter

2.2.2021

Entwurf des Berliner SPD-Wahlprogramms

Ach, du dickes B

Die SPD hat ein Wahlprogramm entworfen. Wohin steuern die GenossInnen unter Spitzenkandidatin Franziska Giffey bei der Abgeordnetenhauswahl?
Von Erik Peter, Claudius Prößer und Anna Klöpper

2.2.2021

Das Bild zeigt ein gelbes Plakat, dass für den Sammelstart des Volksbegehrens Deutsche Wohnen und Co. enteignen Ende Febraur wirbt.

Deutsche Wohnen und Co. enteignen

Ist das Begehren stark genug?

Kommentar von Bert Schulz und Erik Peter
Die Enteignungs-Initiative sammelt wieder Unterschriften. Im Herbst sollen die Berliner die Enteignung beschließen. Kann das klappen?

1.2.2021

brennendes haus in der Graefestraße

Hausbrand in Kreuzberg

Ausgebrannte Mie­te­r*in­nen

Ein Jahr nach dem Brand warten die Be­woh­ne­r*in­nen noch immer auf eine Rückkehr. Sie befürchten: Das will der Eigentümer gar nicht.
Von Erik Peter

29.1.2021

Transparente hängen aus der Rigaer 94

Eigentümer der Rigaer Straße 94

Limitierte Handlungsfähigkeit

Nach dem Brexit ist die Eigentümerfirma des linken Hausprojekts womöglich nicht mehr rechtsfähig. Eine erneute Räumungsklage könnte scheitern.
Von Erik Peter

27.1.2021

Menschen demonstrieren vor Kisch & Co.

Kreuzberger Buchhandlung Kisch & Co.

Senatoren-Brief nach Luxemburg

Die Senatoren Behrendt und Lederer setzen sich für Kisch & Co. in der Oranienstraße ein. Die Verhandlung der Räumungsklage ist verschoben.
Von Erik Peter

25.1.2021

Verlust der Strukturen

Das Hausprojekt H48 bangt um die Existenz und sucht einen Drittkäufer
Von Erik Peter
Ausgabe vom  7.1.2021,  Seite 23, berlin