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Linksfusion hat Kinderkrankheiten

Linkspartei.PDS bezahlt nur Wahlkämpfe, die das Fusionsziel mit der WASG befördern. Die Wahlalternative ist sich derweil uneins, ob sie nun für oder gegen die Fusion gestimmt hat. Und hat sie überhaupt genug darüber diskutieren dürfen?
Von DANIEL SCHULZ

9.12.2005

Inland,  S. 06

Eineinhalb Jahre bis zur Hochzeit

Die Spitzen von Linkspartei und Wahlalternative haben einen Rahmenvertrag über Fusion im Juni 2007 unterzeichnet. Bisher aber wollen WASG-Mitglieder in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern die „neoliberale Politik“ der Ex-PDS nicht mittragen
Von DANIEL SCHULZ

7.12.2005

Inland,  S. 06

Birthlers stiller Kampf

Die Bundesbeauftragte für Stasi-Unterlagen ringt mit dauernder Kritik und um die Zukunft ihrer Behörde. Diese scheint vorerst gesichert, denn das Interesse an den Unterlagen ist nach wie vor groß
Von DANIEL SCHULZ

6.9.2005

Inland,  S. 06

„Die NPD hat keinen Bestandsschutz“

Weil die beiden höchsten Verfassungsrichter die Möglichkeit eines NPD-Verbots betont haben, will die Regierung ein neues Verbotsverfahren prüfen. Der Innenexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, erklärt den Zusammenhang
Von DANIEL SCHULZ

1.2.2005

Inland,  S. 06

Das ändert sich im Jahr 2005

taz-Serie (2): Neues Jahr – neue Gesetze. Hartz IV kommt, das Steuerprivileg für Lebensversicherungen geht
Von DANIEL SCHULZ

30.12.2004

Inland,  S. 06

Bei grünen Frauen sieht Schily rot

Dass Otto Schily die Stasiunterlagen-Chefin Marianne Birthler strafversetzt hat, zeigt erneut: Der Innenminister kann nicht mit Grünen-Frauen, die in seiner Liga spielen. Kommt dem 72-Jährigen seine Vergangenheit in die Quere oder sein Starrsinn?
Von DANIEL SCHULZ

6.12.2004

Inland,  S. 06

Mehr Misshandlungen bei Bundeswehr

Gestern traf sich der Verteidigungsausschuss, um über die Misshandlungsvorwürfe bei der Bundeswehr zu beraten. Die Grünen werten die Verstöße als Beweis dafür, dass die Wehrpflicht Willkür bei der Armee nicht verhindern kann
Von DANIEL SCHULZ

2.12.2004

Inland,  S. 06

In Freiheit mit Veronika

Wieder einmal hat mit Egon Bahr ein renommierter Politiker der „Jungen Freiheit“ ein Interview gegeben. Das passt in die Strategie des Blatts, als ganz normal zu gelten. SPD-Fraktionsvize Müller kritisiert, dass Bahr die „JF“ ins Willy-Brandt-Haus bat
Von DANIEL SCHULZ

8.11.2004

Inland,  S. 06

Thierse darf hart bleiben

Die Schatzmeister von CDU, FDP, SPD und Grüne sind mit einem Vorstoß gescheitert, die Kontrolle von Parteispenden aufzuweichen. Verfehlungen bis 1.000 Euro sollten als Bagatelle gelten, Kontrollmöglichkeiten beschnitten werden
Von DANIEL SCHULZ

25.10.2004

Inland,  S. 06

Merkel fügt sich dem Druck ihrer Partei

Die CDU-Chefin will jetzt doch keine Unterschriften gegen einen EU-Beitritt der Türkei sammeln. Als Grund nennt sie die Sorge, Rechte könnten die Kampagne missbrauchen. Vor allem aber scheiterte sie am parteiinternen Widerstand
Von DANIEL SCHULZ

16.10.2004

Inland,  S. 06

Zögerliches Tänzeln

Die SPD streitet sich, ob ein gesetzlicher Mindestlohn möglich ist – Ende November fällt die Entscheidung
Von DANIEL SCHULZ

6.10.2004

Inland,  S. 06

Angst vor der roten Gefahr

Anti-Hartz-Bündnisse in mehreren Städten schlagen Alarm: Die Marxistisch-Leninistische Partei versuche die Montagsdemos gegen die Arbeitsmarktreformen zu übernehmen und arbeite „verdeckt“. MLPD-Chef Stefan Engel nennt Vorwürfe „lächerlich“
Von FELIX LEE / DANIEL SCHULZ

24.8.2004

Inland,  S. 06

Leipzig ruft zur Montagsdemontage

Die Organisatoren der Anti-Hartz-Proteste in Leipzig liegen miteinander im Streit. Während ein Teil Oskar Lafontaine als Redner einlud, fürchtet der andere die Instrumentalisierung durch Politiker. Doch der Fall Lafontaine ist nur ein Auslöser
Von DANIEL SCHULZ

20.8.2004

Inland,  S. 06

Afrikalager verwirren die politischen Fronten

Otto Schilys Vorschlag findet ungewöhnliche Unterstützer. Was finden UNHCR und mancher Sozialdemokrat daran? Bei näherem Hinsehen erweist sich: Lager ist nicht gleich Lager, entscheidend ist der Rechtsschutz, den Flüchtlinge haben
Von DANIEL SCHULZ

6.8.2004

Inland,  S. 06

Kohls Stasi-Akte wird öffentlich

Die Birthler-Behörde wird im Herbst Stasi-Akten über Helmut Kohl herausgeben, aber nacheinem Gerichtsurteil sind die Bedingungen dafür schwierig. Personenbezogenes bleibt geschützt
Von DANIEL SCHULZ

4.8.2004

Inland,  S. 06

Platte wird kein Arbeitslosen-Ghetto

Wenn Hartz IV kommt, müssen viele Arbeitslose umziehen. Ein Massenexodus in unsanierte Plattenbauten drohe aber nicht, sagen selbst die Wohlfahrtsverbände. Ein Problem: Noch fehlen Regelungen, wann eine Wohnung als angemessen gilt
Von DANIEL SCHULZ

27.7.2004

Inland,  S. 06

Eilabschiebung empört Politiker in Berlin

Sozialdemokraten, Grüne und Liberale kritisieren das Vorgehen der italienischen Behörden. Cap-Anamur-Chef Bierdel fordert, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen. Entwicklungsministerin Wieczorek-Zeul lehnt Auffanglager in Nordafrika ab
Von DANIEL SCHULZ

23.7.2004

Inland,  S. 06

„Schiffe sind keine Asylzwischenlager“

Der Fall der „Cap Anamur“ zeigt auch ein Dilemma der kommerziellen Schifffahrt, sagt der Reeder Matthias Reith
Von DANIEL SCHULZ

22.7.2004

Inland,  S. 06

Aufbau Ost leidet unter Profilproblemen

Ein Teil der Ost-Kommission fordert mehr Geld für „Wachstumskerne“ und einzelne Unternehmen. Dafür würden dann weniger Straßen gebaut. Die zuständigen Minister reagieren zurückhaltend – nicht zuletzt, weil die Runde komplett zerstritten war
Von DANIEL SCHULZ

30.6.2004

Inland,  S. 06

Generalangriff auf Generalstaatsanwalt

Brandenburgs CDU versucht, ihre Justizministerin zu retten und dabei den Generalstaatsanwalt Erardo Rautenberg zu beschädigen. Der ist CDU-Chef Jörg Schönbohm schon lange ein Ärgernis, deshalb lässt der Exgeneral ihn heftig attackieren
Von DANIEL SCHULZ

24.5.2004

Inland,  S. 06