piwik no script img

taz zahl ich

Suchergebnis 101 bis 120 von 500

Dächer von Wohnhäusern

Nach Entscheidung zur Mietpreisbremse

Für den Mietendeckel wird es schwer

Kommentar von Christian Rath
Die bundesweit geltende Mietpreisbremse verstößt nicht gegen das Grundgesetz. Über die Rechtssicherheit sollte man sich aber nur bedingt freuen.

20.8.2019

Christian Rath zur Information von Personen auf rechten „Feindeslisten“

Gefährliche Eigendynamik

Von Christian Rath
Ausgabe vom  20.8.2019,  Seite 12, meinung + diskussion
Frau im Rollstuhl legt Blumen ab

Umstrittenes Schwert-Video

Mehr als ein Verkehrsunfall

Kommentar von Christian Rath
Vom Schwertmord in Stuttgart zirkuliert ein Video im Netz. Das mag vielen nicht gefallen, doch die Medien haben kein Monopol mehr.

5.8.2019

Ein Schild mit der Aufschrift: Bundesverfassungsgericht

Karlsruher Urteil zur Schmähkritik

Ein Recht auf Wut

Kommentar von Christian Rath
Das Bundesverfassungsgericht betont die Meinungsfreiheit. Es ist seine Aufgabe, die Rechte des Einzelnen zu verteidigen. Wer schimpft, schießt nicht.

24.7.2019

Ein Nazi vor einer Flagge der NPD

Staatliches Geld für die NPD

Verfassungsfeindliche Politik

Kommentar von Christian Rath
Der NPD soll die staatliche Finanzierung gestrichen werden. Das ist nicht nur einer Demokratie unwürdig, sondern geht auch am Problem vorbei.

21.7.2019

Ein Transparent mit Schrift und Würstchen

Kommentar AfD-Liste Sachsen

Ein Aufschub schadet nur

Kommentar von Christian Rath
Die AfD kann vor den Landtagswahlen in Sachsen keine Rechtsmittel gegen die kürzere Liste einlegen. Die Regelung ist sinnvoll – aber nicht in diesem Fall.

9.7.2019

Christian Rath über Kinderrechte im Grundgesetz

Ein Beispiel für Wohlfühlpolitik

Von Christian Rath
Ausgabe vom  3.6.2019,  Seite 12, meinung + diskussion
Eine Anwältin bei der Arbeit

Gesetz gegen das Abmahnungswesen

Abmahnen soll sich nicht mehr lohnen

Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung will finanzielle Anreize für Fake-Unternehmen und Abmahnanwälte reduzieren.
Von Christian Rath

16.5.2019

eine Frau geht an einem Schaufenster vorbei, darin ein pinker Panzer und der Textzug: Make Love not walls

Kommentar Ceta-Gutachten des EuGh

Keine Gefahr für Europas Demokratie

Kommentar von Christian Rath
Kritiker fürchten, eine Paralleljustiz für Konzerne wie beim Ceta-Abkommen schaffe einen „demokratiefreien Raum“. Doch sie kann auch nützlich sein.

1.5.2019

Eine Person wird künstlich beatmet

Kommentar Urteil Zwangsernährung

Die Menschenwürde muss vorgehen

Kommentar von Christian Rath
Der BGH hat entschieden: Es soll keinen Schadensersatz geben, wenn Ärzte den Tod eines Menschen unnötig hinauszögern. Das Urteil ist einseitig.

2.4.2019

debatte

Staatlicher Rufmord

Bürger dürfen an der Lauterkeit von Muslimen zweifeln – das ist die diskriminierende Botschaft hinter dem Kopftuchverbot für Richterinnen
Von Christian Rath
Ausgabe vom  29.3.2019,  Seite 12, meinung + diskussion
Ein Pass in den

Kommentar Sanktionen für IS-Kämpfer

Ausbürgerung taugt nicht als Strafe

Kommentar von Christian Rath
IS-Kämpfer sollen laut geplanter Regelung ihre deutsche Staatsbürgerschaft verlieren. Mit dieser Art der Strafe sollten wir erst gar nicht anfangen.

4.3.2019

Christian Rath über das Urteil zum Kfz-Kennzeichen-Abgleich

Gefühl der Verunsicherung

Von Christian Rath
Ausgabe vom  6.2.2019,  Seite 12, meinung + diskussion
Absperrband der Polizei in Bottrop

Kommentar Terror psychisch Kranker

Eine irre Debatte

Kommentar von Christian Rath
Nach den Angriffen in Bottrop und Essen fragen Beobachter, ob der Täter Terrorist oder psychisch krank ist. Doch es ist auch beides möglich.

3.1.2019

Richter des Bundesverfassungsgericht

Kommentar Abweisung der AfD-Klage

Populisten bleiben unkorrigiert

Die AfD hat den Prozess vor dem Verfassungsgericht verloren. An ihren Hetzparolen darf sie aber trotzdem festhalten.
Von Christian Rath

18.12.2018

Christian Rath über die Ernennung des neuen Verfassungsrichters

Unberechtigte Kritik

Von Christian Rath
Ausgabe vom  12.11.2018,  Seite 12, meinung + diskussion
In Chemnitz gedenken Kerzen, Blumen und Fotos an den ermordeten Daniel H.

Kommentar Haftbefehl von Chemnitz

Keine Gefahr für den Rechtsstaat

Kommentar von Christian Rath
Die Veröffentlichung des Haftbefehls von Chemnitz ist vor allem: unbedeutend. Die Aufregung darum hilft den Rechten bei ihrer Propaganda.

30.8.2018

NRW-Integrationsminister Joachim Stamp

Kommentar Sami A.

Gericht und Rechtsstaat missachtet

Kommentar von Christian Rath
Die Abschiebung von Sami A. ist „rechtswidrig“, bestätigt das OVG Münster. Der verantwortliche Minister Stamp (FDP) muss Konsequenzen ziehen.

16.8.2018

Ein Kind mit Rucksack und Jacke

Kommentar Kinder von Islamisten

Dschihadismus ohne Mindestalter

Kommentar von Christian Rath
Radikalisierung kann am Küchentisch stattfinden. Die Warnung der Verfassungsschützer vor nachwachsenden Islamisten ist deshalb nicht abwegig.

7.8.2018

Christian Rath über das Chaos am Münchener Flughafen

Überwachung schafft Fehlalarme

Von Christian Rath
Ausgabe vom  30.7.2018,  Seite 12, meinung + diskussion