Die Plattenindustrie will illegale Musik-Files aus dem Netz herausfiltern lassen. Doch die Technik ermöglicht auch Zensur anderer Dateien, wie Nachrichten oder Pornografie. Kritiker fürchten einen Dominoeffekt – und lehnen den Filter abvon MALTE KREUTZFELDT
Leiter der Gedenkstätten wollen nicht nur vom Bund finanziert werden. Sie verweisen auf schlechte Erfahrungen und fürchten zu große Einflussnahme, wenn es nur einen Geldgeber gibt
Silke Kolwitz, Sprecherin des Bundes Netzwerkes Drogenpolitik (BND) bei Bündnis 90/Grüne, sagt, warum und wie sich die Drogenpolitik der Koalition dringend ändern muss. Ziel ist ein anderer Umgang mit Rauschkultur
Wenn die Einschnitte der Sparpolitik noch tiefer werden, stellt sich die Frage, ob die Bevölkerung das Bemühen der politischen Klasse um die Erhaltung der Selbständigkeit weiter akzeptieren wird. Das sagt Erich Röper, über 20 Jahre Fraktionsgeschäftsführer der Bremer CDU-Fraktion. Heute ist er Rechtswissenschaftler am „Zentrum für europäische Rechtspolitik“ (ZERP) und Honorarprofessor an der Uni Münster. Als freier Kopf sorgt er sich um die Perspektiven der Politik der großen Koalition. Seine These: Nach em Ende des Sanierungshilfe wird Bremen vom Schuldenberg erdrückt wie am Anfang, die Sanierung wird so nicht gelingen. Sagt das niemand laut, weil alle in der Politik klammheimlich davon ausgehen, „dass 2005 alles vorbei ist“? Es gibt keine Rechtfertigung für die über alles vernünftige Maß hinausgehende Einsparungsszenarios, die Bremen zur Provinz machen würden. „Bremen muss seine Rolle im Bund neu definieren – mit, vielleicht in Niedersachsen“. Von Erich Röper
Die Sonne liegt schwer über dem erbärmlichen und edlen Land“, schreibt der Dichter Antonio Machado. Im Winter ist die andalusische Provinz Jaén erträglicher. Hier lebt man von der Olive . Ein Tropfen Öl, drei Tropfen Schweiß – das gilt bis heute ■ Von Roland Motz
Hubertus Knabe, Mitarbeiter der Gauck-Behörde, hat die Westarbeit der Stasi untersucht. Seine auch für die westdeutsche Linke niederschmetternden Befunde sind in zwei Büchern nachzulesen ■ Von Martin Jander
■ Der antifaschistische Kirchenjurist Martin Gauger ist vergessen worden – zu Unrecht. Denn nicht nur sein Engagement war beispielhaft, sondern auch seine theoretische Arbeit
Erst wurde die Enquetekommission zur Bioethik im Bundestag gekippt. Jetzt soll sie doch noch kommen. Wann sie die Arbeit aufnimmt, ist noch ungewiss ■ Von Klaus-Peter Görlitzer