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Statuen von Karl Marx und Wladimir Iljitsch Lenin

MLPD droht Nichtzulassung zur Wahl

Scheitert der „echte Sozialismus“ am Parteiengesetz?

Der MLPD droht, bei der Bundestagswahl nicht kandidieren zu dürfen. Das ist das Ergebnis einer Sondersitzung des Bundeswahlausschusses.
Von Peter Nowak und Pascal Beucker

12.12.2024

Eine Frau mit Mundschutz hält eine EU-Fahne in den Händen, hinter ihr stehen Polizisten

Proteste in Georgien

Wir brauchen keine Ratschläge aus dem Westen

Kommentar von Lika Gogliaschwili
Unsere Autorin ist Georgierin und kämpft für die Unabhängigkeit von Russland – und gegen Online-Kommentare, die ihr ihr eigenes Land erklären wollen.

12.12.2024

brief des tages

Ausgabe vom  12.12.2024,  Seite 10, ausland
Dietmar Woidke und andere Personen sitzen in einem Bus

SPD-BSW-Regierung in Brandenburg

Das neue Normal

Kommentar von Stefan Reinecke
Die dünne Mehrheit der Brandenburger Regierung erfordert pragmatische Allianzen. Und sie ist ein Vorbote der neuen Normalität in deutschen Parlamenten.

11.12.2024

Das Bild zeigt die Kuppel des Bundestags am Abend .

Bundestagswahl am 23. Februar

Quoten-Poker um die besten Listenplätze

In diesen Tagen stellen Berliner CDU, Grüne und SPD ihre Kandidaten für die Bundes­tagswahl auf. Nur bei den Grünen ist klar: An der Spitze steht eine Frau.
Von Stefan Alberti

12.12.2024

was macht die bewegung?

Von Timm Kühn
Ausgabe vom  12.12.2024,  Seite 22, berlin

nachrichten

Ausgabe vom  12.12.2024,  Seite 26-27, nord
Die Fraktionschef der CDU, Dennis Thering, und der AfD, Dirk Nockemann, nebeneinander in der Hamburgischen Bürgerschaft

Strategie der Rechtsextremen

Wie die AfD die CDU ersetzen will

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
Derzeit greift die AfD vor allem das links-grüne Milieu an. Bei den langfristigen und grundsätzlichen Themen zielt sie auf das konservative Milieu.

13.12.2024

Ein Schriftstück und eine Hand, die mit Scholz unterschreibt

Ende der Ampel-Koalition

Olaf Scholz will es wissen

Kanzler auf Abruf: Am Mittwoch hat der Kanzler die Vertrauensfrage beantragt. Geht alles nach Plan, wird ihm dieses am Montag entzogen.
Von Anna Lehmann

11.12.2024

AfD-Politikerin Beatrix von Storch im Bundestag

Vertrauensfrage von Scholz

Der AfD ist nicht zu trauen

AfD-Abgeordnete könnten Montag im Bundestag dem Kanzler ein vergiftetes Angebot machen. Parteichef Chrupalla lässt offen, ob er für oder gegen Scholz stimmt.
Von Gareth Joswig

11.12.2024

Katja Wolf redet beim BSW-Parteitag, vor ihr ein Plakat, auf dem

Katja Wolf über die Brombeer-Koalition

„Ich musste mich nicht gegen Sahra Wagenknecht durchsetzen“

Das BSW in Thüringen hat der Koalition zugestimmt, doch auf Landeschefin Wolf warten mehr Aufgaben. Die Wahl eines AfD-Vizepräsidenten fände sie okay.
Interview von David Muschenich

10.12.2024

Autos parken an einer Straße

Mobilitätswende in Hamburger Bezirken

Zurück in die Auto-Zukunft

Ein Bündnis warnt vor der Wende zur autogerechten Stadt in Hamburg-Nord. Im Nachbarbezirk Wandsbek werden schon Poller für mehr Parkplätze rausgerissen.
Von Kaija Kutter

6.12.2024

Ein Mann hebt seine rechte Hand zum Schwur

Regierung in Brandenburg

Dietmar Woidke wieder Ministerpräsident

Zwei Wahlgänge hat Woidke gebraucht, um Ministerpräsident zu werden. Nicht alle Mitglieder vom Koalitionspartner BSW stehen hinter dem SPD-Mann.
Von Stefan Alberti

11.12.2024

Eine Frau tanzt neben einem mit Lametta behängten Weihnachtsbaum

Alleinstehende an Weihnachten

Warum Ältere an Weihnachten klar im Vorteil sind

Kolumne Aus dem Leben einer Boomerin von Christiane Rösinger
Die Festtage eher traditionell oder ironisch feiern? Unsere Autorin kann sich im Gegensatz zu anderen selbst aussuchen, wie sie die Tage verbringt.

11.12.2024

BSW-Landeschef Robert Krumbach zeigt bei einer Pressekonferenz in Potsdam mit dem Zeigefinger nach vorn

BSW-Landeschef über Koalition mit SPD

„Herr Woidke wird im ersten Wahlgang genug Stimmen erhalten“

Die Koalition mit der SPD ist stabil, versichert Brandenburgs BSW-Chef Crumbach vor der Ministerpräsidentenwahl. AfD-Anträge will er nicht unterstützen.
Interview von Daniel Bax

10.12.2024

das portrait

Mohammed al-Baschir ist Syriens neuer Premierminister

Von Julia Neumann
Ausgabe vom  11.12.2024,  Seite 2, syrien

ausgesessen

Bremen spart sich auf Kosten von Er­zie­he­r*in­nen gesund

Von Lotta Drügemöller
Ausgabe vom  11.12.2024,  Seite 26-27, nord
Eine Frau lächelt in die Kamera

Stress bei den Grünen in Hessen

Rücktritt nach teurer Lobbyreise

Es kracht im für die Grünen wichtigen Landesverband Hessen: Die Vorsitzende Anders wirft ihrer Partei Intransparenz und unzulässige Zuwendungen vor.
Von Yağmur Ekim Çay

10.12.2024

Juan Soto wartet mit dem Baseballschläger in der Hand auf den Ball

Rekordvertrag im Teamsport

Nun schon Milliardäre

Kolumne American Pie von Johannes Kopp
Die New York Mets gewinnen das Wettbieten um Baseballprofi Juan Soto. Dafür wird er die nächsten 15 Jahre mit Geld überschüttet.

10.12.2024

Zwei Männer und eine Frau sprechen mit Vertreter:innn der Presse

Brombeer-Koalition in Thüringen

Ein moralisches Angebot für die Linke

Bei der Thüringer Ministerpräsidentenwahl bahnt sich eine Lösung an: Die Parteien der Brombeer-Koalition gehen auf die Linke zu. Die zeigt sich offen.

10.12.2024