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Olaf Scholz

Wahlprogramm der SPD

Kein Plan, nirgends

Kolumne Finanzkasino von Ulrike Herrmann
Olaf Scholz ist Finanzminister – hat aber im Wahlkampf kein Steuerkonzept. Und: Es bleibt unklar, wie die SPD den Klimaschutz finanzieren will.

14.5.2021

Liz Cheney

Absetzung von Re­pu­bli­ka­ne­rin Liz Cheney

Im Griff des Trumpismus

Kommentar von Bernd Pickert
Die Re­pu­bli­ka­ne­r*in­nen bleiben die Partei des Trumpismus. Wer da nicht mitmacht, hat bei ihnen keinen Platz.

13.5.2021

Olaf Scholz

Vor dem SPD-Parteitag

Die stille Hoffnung der SPD

Kommentar von Robert Misik
Auf ihrem Onlineparteitag wollen die Sozialdemokraten die Aufholjagd zu Grünen und Union ausrufen. Dazu müssen sie ihren Reformwillen herausstellen.

6.5.2021

Paul Ziemiak und Armin Laschet stehen am Rednerpult

Wahlkampfstrategie der CDU

Die neue Dagegenpartei

Kommentar von Ulrich Schulte
Es gab Zeiten, da galten die Grünen als die Partei, die Projekte verhindert, anstatt sie voranzutreiben. Heute hat die CDU diese Rolle übernommen.

6.5.2021

Ein Migrant aus Haiti mit einer Maske in den Farben der mexikanischen und der US-Flagge zeigt

Bidens Erhöhung der Asyl-Obergrenze

Bedrohung kennt keine Grenzen

Kommentar von Bernd Pickert
Wenn Biden will, dass die USA wieder das Land sind, das als sicherer Hafen für die Bedrohten der Welt gilt, dann darf es gar keine Obergrenze geben.

4.5.2021

Joe Biden vor US-Flaggen hebt den zeigefinger der rechten Hand

100 Tage Präsidentschaft Joe Biden

Nix mit globaler Führungsrolle

Kommentar von Andreas Zumach
Joe Bidens Start im Amt des US-Präsidenten ist ermutigend. Will er Amerika weltweit auf Platz 1 bringen, wird er indes noch mehr liefern müssen.

29.4.2021

Renate Künast hält ein Schild mit der Aufschrift #nohatespeech

Renate Künasts Klage gegen Facebook

Digitale Gewalt stoppen

Kommentar von Tanja Tricarico
Die Grünen-Politikerin Renate Künast klagt gegen Facebook – und legt sich nicht nur mit dem Tech-Giganten an. Es ist auch eine Botschaft an die Hater.

27.4.2021

Verwackeltes Foto von einem Rave.

Plague Raves in der Coronapandemie

Spreader on the Dancefloor

Trotz Corona legen DJs bei „Plague Raves“ in Tansania, Russland und Indien auf. Inzwischen ist darüber ein erbitterter Streit entbrannt.
Von Louisa Zimmer

23.4.2021

Vizepräsident Biden und Präsident Xi.

Antirassistische Linke und China

Bunter Westzentrismus

Kolumne Schlagloch von Charlotte Wiedemann
China und wir: Es mangelt der antirassistischen Linken an Fantasie und Wissen, um die Veränderung der Weltordnung zu begreifen.

22.4.2021

Bauarbeiter mit großen Rohren an einem Kranhaken.

Umstrittene Pipeline Nord Stream 2

Mit Erdgas in den Klimaabgrund

Gastkommentar von Annemarie Botzki
Anstatt auf Nord Stream 2 zu beharren, sollte man auf erneuerbare Energien setzen. Solaranlagen könnten genossenschaftlich betrieben werden.

21.4.2021

Raul Castro in Uniform

Ende der Castro-Ära in Kuba

Der gescheiterte Erneuerer

Kommentar von Knut Henkel
Raúl Castro ist nach fünfzehn Jahren an der Macht abgetreten. Er wollte Kuba vorsichtig reformieren – und hinterlässt ein wirtschaftliches Desaster.

19.4.2021

Frankreichs Umweltministerin Pompili und der US-Klimabeauftragte John Kerry

Ökozid in Frankreich

Stumpfes Schwert

Kommentar von Christine Longin
Der Pariser Gesetzentwurf sieht schwere Strafen für Umweltbanditen vor. Gefängnis und Geldstrafen drohen allerdings nur bei vorsätzlichem Handeln.

19.4.2021

Als Trump verkleideter Demonstrant mit Zeitung in Gefängniskleidung.

Demokratie in der Krise

Wider die Autokratien

Gastkommentar von Andreas Bummel
Die Demokratie gerät zunehmend unter Druck. Ein globales Bündnis aus Politik und Zivilgesellschaften sollte Autokratien die Stirn bieten.

12.4.2021

Ein Mann läuft an Logos für die Olympischen Winmterspiele in Peking vorbei

USA drohen mit Olympia-Boykott

Über Menschenrechte sprechen

Kommentar von Martin Krauss
Die USA stellen einen Boykott der Spiele in Peking zur Debatte. Über die Motive lässt sich streiten – aber die Defizite im Sport sind offenkundig.

7.4.2021

Charlotte Wiedemann über das Atomtreffen in Wien

Umständliche Diplomatie

Von Charlotte Wiedemann

7.4.2021

meinung + diskussion,  S. 12

Von der Leyen in der Türkei

Die EU kapituliert vor Erdoğan

Kommentar von Jürgen Gottschlich
Die EU-Kommissionspräsidentin hat mit ihrem Besuch in der Türkei ein Signal gesetzt: Die EU interessiert sich für Macht, nicht für Menschenrechte.

6.4.2021

ein Mann mit regenschirm läuft durch das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin

Debatte um Holocaust und Kolonialismus

Lob des Zweifels

Gastkommentar von Gil Shohat
Die Debatte um das Verhältnis von Holocaust- und Kolonialismus-Erinnerung ist von Opferkonkurrenz geprägt – und wird zu unversöhnlich geführt.

30.3.2021

Licht und Schatten im Bundestag

Transparenzregeln und Lobbyregister

Ein hübsches Pflaster

Kommentar von Ulrich Schulte
Die Union stimmt jetzt Transparenzregelungen und dem Lobbyregister zu. Ein wirklicher Wurf ist das aber nicht. Der legislative Fußabdruck fehlt ganz.

28.3.2021

US-Präsident Joe Biden

Bidens Positionierung gegenüber Putin

Die Killer-Kommunikation

Kommentar von Inna Hartwich
Das vermurkste Verhältnis zwischen Washington und Moskau ist durch Bidens Äußerung um ein Wort reicher. Für eine Annäherung ist das mörderisch.

18.3.2021

Silhouetten von Menschen im Sonnenuntergang

Soziale Folgen der Pandemie

Das Virus Ungleichheit

Gastkommentar von Stephan Lessenich
Die Coronakrise zeigt: Wer reich ist, muss sich kaum sorgen. Ärmere trifft die Krankheit härter. For­sche­r sprechen von einer „doppelten Pandemie“.

20.3.2021