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LBGT Anhänger demonstrieren mit Regenbogen und Anti-Duda Plakaten

Präsidentschaftswahl in Polen

Demokratie oder Diktatur

Gastkommentar von Markus Linden
Bei der polnischen Präsidentschaftswahl geht es um eine Grundsatzentscheidung, auch für Europa: liberale Demokratie oder autoritäres Regime?

11.7.2020

Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratsvorsitzender Michel.

Die EU und die Arbeit von der Leyens

Alles andere als perfekt

Kommentar von Eva Oer
Von der Leyen hat es als EU-Kommissionspräsidentin bisher mit Verständnis versucht. Damit kommt man in Sachen Rechtsstaatlichkeit nicht weiter.

3.7.2020

Orban mit schwarzer Maske und ungarischer kleiner Flagge darauf

EuGH-Urteil zu Ungarns NGO-Gesetz

Dauerkunde Orbán

Kommentar von Barbara Oertel
Der Europäische Gerichtshof urteilt, dass das ungarische NGO-Gesetz gegen EU-Recht verstößt. Doch was folgt daraus für Viktor Orbán?

18.6.2020

ein Mann mit Sonnenbrille in Herzform umarmt einen anderen Mann von hinten

„Ehe für alle“ auch in der Schweiz

Spät, aber gut

Kommentar von Jan Feddersen
Es ist vor allem ein atmosphärisch-kultureller Gewinn, der mit der „Ehe für alle“ einhergeht. Ein Aspekt der Reform ist in der Schweiz besser als hier.

11.6.2020

Viktor Orban spricht im ungarischen Parlament

Ende von Sondervollmacht in Ungarn

Scheinbar großzügig

Kommentar von Ralf Leonhard
Erst ließ sich Ungarns Premier Viktor Orbán unbegrenzte Vollmacht geben, jetzt gibt er sie zurück. Gebraucht hat er sie nie.

26.5.2020

Ein Mann steht hinter hohem Stacheldrahtzaun

Ungarn schließt Transitlager

Orbáns falsches Spiel

Kommentar von Ralf Leonhard
Ungarn beugt sich dem EuGH. Doch für Flüchtlinge, die nach Ungarn wollen, wird sich die Lage nicht verbessern.

21.5.2020

Strache vor Schriftzug

Medien und die Ibiza-Affäre

Das Bild des Politclowns bleibt

Kommentar von Ralf Leonhard
Schrille Figuren beleben das Geschäft. Deswegen sind die kleinformatigen Krawallblätter HC Strache so zugetan.

17.5.2020

Ein vermummter Demonstrant wirft einen Stein

Israels Siedlungspolitik

Grünes Licht für Annexion

Gastkommentar von René Wildangel
Deutschland sollte helfen, die Straflosigkeit der israelischen Siedlungspolitik zu beenden, statt Netanjahu zu stützen.

12.5.2020

Transparent #LeaveNoOneBehind

Corona verschärft Rassismus

Ein Stigma, das bleibt

Kommentar von Steven Vertovec
An vielen Orten werden Migranten und Flüchtlinge gerade als „Überträger“ weggesperrt. Die Gefahr einer dauerhaften Stigmatisierung wächst.

26.4.2020

victor Orban mit einer Mappe in der Hand, im Hintergrund zwei Männer

Ungarns autoritäre Staatsumbildung

Orbáns Wort ist jetzt Gesetz

Gastkommentar von Gergely Márton
Ungarns Ministerpräsident Orbán wettet schon jetzt darauf, dass die Pandemie Autokraten wie ihn begünstigt.

6.4.2020

Ungarns Premierminister Viktor Orban.

Ermächtigungsgesetz in Ungarn

Die EU muss endlich handeln

Kommentar von Andreas Zumach
Viktor Orbán tritt die EU-Regeln zur Rechtstaatlichkeit mit Füßen. Jetzt muss Europa die Demokratie in Ungarn retten.

31.3.2020

Victor Orban

Autokraten-Träume in der Corona-Krise

Orbáns Corona-Diktatur

Kommentar von Ralf Leonhard
Ungarns Staatschef Orbàn will per Dekret regieren, Putin in Russland bis 2036 durchregieren – Corona ist ein willkommener Vorwand für Demokratieabbau.

23.3.2020

Der Schriftsteller László Földényi vor einem Bücherregal

Interview zum Leipziger Buchpreis

Im Tempel der Heiterkeit

Essayist, Kunsttheoretiker, Literaturkritiker und Übersetzer: László Földényi erhält den Leipziger Buchpreis und spricht über Ungarn und Melancholie.
Interview von Ralf Leonhard

7.3.2020

Viktor Orban bei einer Pressekonferenz.

Populismus in Ungarn

Orbáns Kreuzzug

Kommentar von Barbara Oertel
Auch das noch: Ungarns Ministerpräsident will mit einer neuen Volksbefragung die Justiz zurechtbiegen.

17.2.2020

Trump hält eine Zeitung hoch

Freispruch vom Amtsmissbrauch

Von wegen Gewaltenteilung

Kommentar von Bernd Pickert
Donald Trump bleibt Präsident – nicht wegen tadelloser Amtsführung. Die Republikaner lassen ihn einfach machen, was er will.

6.2.2020

Das Gesicht einer Sexpuppe hinter einer spiegelnden Schaufensterscheibe

Diskussion um Strafen für Freier

Ein anderer Blick auf Frauen

Kommentar von Margarete Moulin
Es geht um Menschenrechte, nicht um Moral. Warum wir beim Thema Sexkauf auch in Deutschland das nordische Modell brauchen.

27.12.2019

Kinder hinter Stacheldraht, an dem eine türkische Fahne hängt

UN-Flüchtlingspolitik 2019

Ein schlechtes Jahr

Kommentar von Andreas Zumach
Das UN-Hochkommissariat hat sich den verbesserten Schutz der Flüchtlinge weltweit auf die Fahnen geschrieben. Die Realität hingegen ist deprimierend.

23.12.2019

Eine geflüchtete Frau in einem Camp an der syrischen Grenze

Ein Jahr UN-Flüchtlingspakt

Eine riskante Entwicklung

Kommentar von Christian Jakob
Die finanziellen Lücken, die für viele Millionen Menschen ein Leben in Elend bedeuten, vermag der UN-Flüchtlingspakt nicht zu schließen.

17.12.2019

ein Migrant blickt auf die Küste von Sizilien

Neue Verteilmethode für MigrantInnen

Wegweiser mit Haken

Kommentar von Christian Jakob
Erstmals wurden gut 200 Flüchtlinge mit der Malta-Methode auf vier Länder verteilt. Die Wartezeiten sind kürzer, aber manche Länder profitieren nicht.

25.11.2019

Viele Menschen mit vielen Schildern

Widerstand gegen die Neue Rechte

Grün gegen Blau/Braun

Essay von Claus Leggewie
Um die Demokratie steht es so schlecht wie ums Weltklima. Die Ultima Ratio heißt Widerstand. Hoffnung macht die Fridays-for-Future-Generation.

21.11.2019