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Demonstrant mit Schild:

Gegen die AfD wappnen

Ein sträfliches Versäumnis

Kommentar von Christian Jakob
Was, wenn die AfD doch an die Macht kommt? Wir sollten uns darauf vorbereiten. Aber jede Maßnahme birgt ihr eigenes Risiko.

16.1.2024

Schwarze Menschen klettern über einen Zaun.

Asylrecht in der Europäischen Union

Alle roten Linien überschritten

Das Europäische Asylsystem wurde in den letzten 15 Jahren immer rigider, je länger daran geschraubt wurde. Eine Chronologie der Härte.
Von Christian Jakob

22.12.2023

Blick auf den zweiten Teil der Holodomor-Gedenkstätte in Kyjiw drei Baukrähne sind zu sehen

Völkermord-Gedenken in Holodomor-Museum

Als Stalin die Ukraine aushungerte

Am Samstag gedenken die Ukrai­ne­r:innen der Millionen Opfer der sowjetischen „Tötung durch Hunger“. Ein Besuch im Holodomor-Museum.
Von Marco Zschieck

25.11.2023

Union Berlin Fans feiern den Aufstieg in die Bundesliga

Krise bei Union Berlin

Biedermeier in Köpenick

Gastkommentar von Henning Schneider
Der Ostverein Union Berlin hatte lange Zeit ein linkes Image. Nun wird klar: Auch dort geht's nur um Erfolg. Schwierig wird es, wenn der ausbleibt.

17.11.2023

Bewaffnete Polizisten mit zwei Zivilisten im Wald.

EU-Asylrecht

Die Ausnahme wird zur Regel

Kommentar von Christian Jakob
Schutzsuchende haben es in der EU zunehmend schwerer. Ihr bloßes Ankommen wird bald als „Krise“ gelten, um ihnen mit allen Mitteln zu begegnen.

4.10.2023

Premierministerin Giorgia Meloni, mit blonden Haaren und einer weißen Jacke, vor einer Kapelle.

Ein Jahr Giorgia Meloni

Berlusconis Erbin

Kommentar von Michael Braun
Italiens Regierungschefin verfolgt eine extrem rechte Agenda, die nicht neu ist. Doch ist sie die schärfere Ideologin – und taktisch versiert.

19.9.2023

Menschen in Berlin halten ein Transparent mit der Aufschrift: Weg mit Nazi-Paragraf

Demos von Abtreibungsgegnern

Nicht wegducken vor den Rechten

Kommentar von Dinah Riese
Befördern progressive Gesetzesvorhaben den Rechtsruck in der Gesellschaft, und soll man sie deshalb lassen? Auf keinen Fall!

17.9.2023

Zwei Jungs spielen Fußball

Binnenflüchtlinge in der Ukraine

In Zeiten, in denen Hilfe abnimmt

Seit Kriegsbeginn sind Millionen Ukrainer als Binnenflüchtlinge im Land verteilt. Viele von ihnen hoffen, bald wieder nach Hause zu können.
Von Gaby Coldewey

1.9.2023

Männer schwenken pälästinensische Flaggen auf einem kargen Hügel, beobachtet von zwei schwer bewaffneten israelischen Soldaten

Israels Protestbewegung

Wo ist der Gegenentwurf?

Kommentar von Gil Shohat
Israels Protestbewegung muss solidarisch sein mit den Pa­läs­ti­nen­se­rn. Und mit dem Interesse der jüdischen Bürger an einem Leben in Sicherheit.

2.8.2023

Ein Mann auf einem Fernsehschirm in einer Bar, daneben ein ausgestopfter Stierkopf

Vor den Parlamentswahlen in Spanien

Extreme Rechte wittert Chance

Kommentar von Reiner Wandler
Spanien gilt bei Minderheitenrechten und Programmen gegen sexualisierte Gewalt als Vorreiter. Nach der Parlamentswahl am Sonntag könnte es damit vorbei sein.

20.7.2023

Schutzschilder und viele Polizisten

Gefahr antidemokratischer Tendenzen

Am autoritären Kipppunkt

Kommentar von Daniel Mullis, Maximilian Pichl und Vanessa E. Thompson
In Deutschland werden autoritäre Ereignisse mehr, politische Räume enger. „Law and Order“-Politik hat Konjunktur.

16.6.2023

Sarah Wagenknechtvor grauem Hintergrund

Spaltung der Linken

Sozialismus mit rechtem Code

Gastkommentar von Thorsten Holzhauser
Nationalisten und „Linkskonservative“ – ein Blick ins europäische Ausland gibt eine Ahnung vom Programm einer möglichen neuen Wagenknecht-Partei.

14.6.2023

it Schlauchbooten retten Mitarbeiter der Organisation Ärzte ohne Grenzen Migranten und Flüchtlinge im Mittelmeer von einem Boot in Seenot.

EU-Asylrecht wird verschärft

Grüne Basis entsetzt

Die Grünen wollen die geplante Reform des EU-Asylrechts mittragen. In einem Brief an ihre Spitze protestieren mehr als 700 Parteimitglieder dagegen.
Von Sabine am Orde

6.6.2023

ein Mann stützt sich mit einem Arm auf einer Stuhllehne

Wahlniederlage der griechischen Syriza

Eine einsame Partei in Athen

Kommentar von Ferry Batzoglou
Die linke Syriza hat versäumt, für die Zeit nach der Wahl eine Koalition vorzubereiten. Hinzu kommt, dass die Gesellschaft zutiefst konservativ ist.

29.5.2023

Innenministerin Nancy Faeser sitzt im Bundestag

Nancy Faesers Asyl-Vorstoß

Besänftigung für die Kommunen

Kommentar von Christian Rath
Was Innenministerin Nancy Faeser fordert, ist längst EU-Recht. Ihr geht es allein um innenpolitische Profilierung.

1.5.2023

Ungarns Staatspräsidentin bei einer Militärparade

Denunzianten-Gesetz in Ungarn

Temporär verschoben

Kommentar von Ralf Leonhard
Staatspräsidentin Novák protestiert gegen das homophobe „Whistleblower-Gesetz“. Ideologische Gründe spielen dabei weniger eine Rolle als pragmatische.

23.4.2023

Der Finnische Präsident sitzt an einem glänzenden Holztisch, hinter ihm Gemälde

Ungarns Ja zum finnischen Nato-Beitritt

Orbáns taktisches Spiel

Kommentar von Ralf Leonhard
Nun stimmt Ungarns Regierungschef doch Finnlands Nato-Beitritt zu. Viktor Orbán geht es dabei vor allem um eingefrorene EU-Gelder.

28.3.2023

Geflüchtete tragen ihre Koffer auf dem Kopf während sie ins Ankunftszentrum gehen

Geflüchtete aus der Ukraine

Krise, welche Krise?

Kommentar von Daniel Bax
Die Situation ähnelt der „Flüchtlingskrise“ von 2015. Doch die Debatte über ukrainische Geflüchtete verläuft anders. Der Grund dafür ist Rassismus.

21.3.2023

Rauchbomben auf einer Straße mit Demonstranten und Polizisten auf Pferden

Umbau von Israels Justiz

Tyrannei der Mehrheit

Kommentar von Fania Oz-Salzberger und Eli Salzberger
Demokratie ist Teil von Israels Sicherheit. Deutschland ist aufgerufen, Angriffe auf Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Bürgerrechte zu kontern.

2.3.2023

Menschen mit Israelfahnen protestieren

Proteste gegen Justizreform in Israel

Immer wieder samstags

In Israel gibt es viel Protest gegen die geplante Justizreform. Dagegen protestieren Menschen, die politisch sonst nicht viel verbindet.
Von Judith Poppe

29.1.2023