taz.de

Nordmazedoniens Reform-Regierungschef

Vorerst gescheitert

Kommentar von Erich Rathfelder

Zoran Zaev befriedete den Konflikt mit Griechenland und schwenkte auf EU-Kurs. Doch er hatte in den Nachbarländern zu viele Gegner.

1.11.2021

„Serbische Welt“ und Balkankonflikt

Geschmeidige Nationalisten

Kommentar von Erich Rathfelder

Das Projekt Großserbien wurde nie aufgegeben und ist nun als „Serbische Welt“ wieder aufgetaucht. Die EU muss jetzt handeln, bevor es zu spät ist.

25.10.2021

debatte

Außenpolitische Leerstelle

Sicherheitspolitik und Europa spielten im Wahlkampf kaum eine Rolle – mal wieder. Dabei geht bei Digitalisierung und Klima ohne Brüssel nicht viel

Von Florian Ranft

1.10.2021

meinung + diskussion, S. 12

Parteiprogramme für die Bundestagswahl

Koalition mit Weitblick

Kommentar von Claus Leggewie und Daniel Cohn-Bendit

Es braucht eine Regierung, die Visionen für die nächsten Jahrzehnte mitbringt. Drängende Fragen wie Klima und Migration müssen angepackt werden.

26.8.2021

Premier Morawiecki und Kommissionspräsidentin von der Leyen vor Flaggen.

EU-Ultimatum an Polen und Ungarn

Eine zu lasche Drohung

Kommentar von Gabriele Lesser

Polens Regierung wird sich vom EU-Ultimatum kaum einschüchtern lassen. Will Brüssel wirklich etwas bewirken, muss es Warschau den Geldhahn abdrehen.

21.7.2021

Die Fassade des Europäischen Gerichtshof ist golden

EU-Verfahren gegen Deutschland

Kampf der Gerichte

Kommentar von Christian Rath

Die Entscheidung der EU-Kommission ist ein Warnsignal auch an Polen und Ungarn. Niemand soll sich der europäischen Ordnung widersetzen.

10.6.2021

Der Realist der Zerrissenheit

Zum 50. Todestag des Philosophen Georg Lukács

29.5.2021

kultur, S. 12

Christian Rath zu den gescheiterten Klagen gegen die EZB-Anleihen

Verfassungsgericht im Kleinkrieg

Von Christian Rath

19.5.2021

meinung + diskussion, S. 12

Drei Ministerpräsidenten: Andrej Babis (Tschechien), Benjamin Netanjahu, (Israel) und Viktor Orban (Ungarn). Netanjahu und Orban geben sich einen Ellbogen-Check bei einem gemeinsamen Treffen.

Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus

Falsche Freunde, falsche Feinde

Gastkommentar von Hanno Loewy

Die „Jerusalemer Erklärung zum Antisemitismus“ will die Debatte entgiften. Judenhass und Kritik an Israel sollen präziser unterschieden werden.

29.3.2021

Der ungarische Ministerpräsident und Fidesz-Vorsitzende Viktor Orbán vor einer blauen Wand mit Europaflagge dreht den Rücken zu

Ungarn und das EU-Parlament

Mit der Geduld am Ende

Kommentar von Barbara Oertel

Die konservative EVP und Viktor Orbáns rechtspopulistische Fidesz gehen getrennte Wege. Viel zu lange hat die EVP damit gewartet.

3.3.2021

Ein Schwein hinter Gittern in einem Tiertransporter

Lebendtier-Exporte

Die alltägliche Tierquälerei

Gastkommentar von Daniela Schneider

Bei Tierexporten in Nicht-EU-Länder werden die Regeln zum Tierschutz systematisch missachtet. Diese Transporte müssen endlich verboten werden.

30.11.2020

Filmverbot bei Polizeieinsätzen

Ohne Bilder keine Anklage

Kommentar von Rudolf Balmer

In Frankreich sollen Bilder von Polizeigewalt auf den Index gesetzt werden. Das driftet ab in eine Sicherheitspolitik, wie sie autoritäre Regime praktizieren.

23.11.2020

Angela Merkel vor einem Autodach in dem sich die Europaflagge spielgelt.

Blockierte EU-Haushaltsverhandlungen

Auch Merkels Fehler

Kommentar von Eric Bonse

Die EU muss gegenüber Ungarn und Polen klare Kante zeigen. Für die Eskalation ist aber auch die passive Rolle der Kanzlerin im Sommer verantwortlich.

17.11.2020

Vizekommissionschefin Věra Jourová bei der LGBTIQ-Strategie am Donnerstag in Brüssel

LGBTIQ-Strategie der EU

Heikel und notwendig

Kommentar von Eva Oer

Für die EU ist es höchste Zeit, LGBTIQ in Polen und Ungarn Solidarität zu zeigen. Doch das Signal könnte den Streit um Rechtsstaatlichkeit erschweren.

12.11.2020