Artikel mit ‘ulrich schulte’

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Innenminister Horst Seehofer im Bundestag

Kommentar Generaldebatte im Bundestag

Zurück im Chaos

Kommentar von Ulrich Schulte

Der nächste Eklat ist nur eine Frage der Zeit. Denn eigentlich können Merkel und Seehofer längst nicht mehr zusammen regieren.

12.9.2018

Das Vorstandsduo der Grünen, Annalena Baerbock und Robert Habeck, lächeln bei einer Pressekonferenz

Höhenflug der Grünen

Grün im Glanze dieses Glückes

Mit der linksliberalen Offensive gelingt den Grünen gerade fast alles. Selbst der linke Flügel verstummt vorm Vorstandsduo. Doch ist man sich einig?

Von Ulrich Schulte

10.9.2018

Viele Leute mit Pyros und Deutschlandfahnen

Faktenlage nach Maaßens Behauptung

„Den schnappen wir uns“

Hat es in Chemnitz eine Hetzjagd gegeben? Die Recherchen sind eindeutig.

Von Christina Schmidt, Malene Gürgen, Tobias Schulze, Sabine am Orde und Ulrich Schulte

7.9.2018

Tarek Al-Wazir, Robert Habeck und Katharina Schulze (von rechts nach links)

Asylrechtsverschärfung Maghreb-Staaten

Grüne meiden eine Festlegung

Die von den Grünen mitregierten Länder könnten im Bundesrat eine Verschärfung des Asylrechts verhindern. Doch das Thema ist heikel.

Von Ulrich Schulte

4.9.2018

Kommentar AfD und Verfassungsschutz

Träume von Gewalt

Kommentar von Ulrich Schulte

Der Rechtsstaat hat die Pflicht, sich gegen die zu schützen, die ihn ablehnen. Deshalb muss die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

4.9.2018

eine Ansammlung ganz vieler Rechter, überwiegend Männer, in der vordersten Reihe: Björn Höcke

Debatte um AfD und Verfassungsschutz

Das rechte Auge blinzelt

Nach Protesten mit Pegida mehren sich die Rufe nach einer Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Die Bundesregierung winkt ab.

Von Ulrich Schulte

3.9.2018

Wo bleibt die Freizeit?

In Hamburg hat Schulsenator Ties Rabe zum Schulstart mehr Hausaufgaben gefordert. Ganztagsschulen wie die Schule Traberweg haben sie bewusst abgeschafft, um Kinder und Elternhäuser nicht zu belasten

Von Kaija Kutter

Ausgabe vom 1.9.2018, Seite 56-57, schwerpunkt

Die AfD-Politiker Alexander Gauland, Björn Höcke und Adreas Kalbitz sitzen nebeneinander an einem Tisch

Debatte Koalitionen mit der AfD

Keine gemeinsame Sache machen

Kommentar von Sabine am Orde

Ist die AfD für die CDU als Partner besser geeignet als „Die Linke“? Nein. Die Krise der Volksparteien rechtfertigt keine Koalition mit Rassisten.

1.9.2018

Kommentar Thilo Sarrazins neues Buch

Braucht kein Mensch

Kommentar von Ulrich Schulte

Thilo Sarrazin is back. Sein neues Buch „Die feindliche Übernahme“ eignet sich für Smalltalk auf einer Pegida-Demonstration – für mehr nicht.

30.8.2018

Die Rente ist sischer – zunächst bis 2025

Die Koalition bastelt an der Alterssicherung. Rentenniveau und Beitragssätze sollen stabil bleiben, die Mütterrente wird ausgeweitet

Von Ulrich Schulte

Ausgabe vom 30.8.2018, Seite 8, inland

Ein Haufen mit wegegeworfenen Plastikflaschen

Vermüllung der Erde mit Plastik

Abgabe für Einwegbecher

Die Grünen legen einen Aktionsplan gegen Plastikmüll vor: Der Verpackungsabfall soll bis 2030 halbiert werden – mit einer Abgabe auf Wegwerfprodukte.

Von Ulrich Schulte

29.8.2018

Grünen-Fraktionschef zu Chemnitz

„Aufarbeitung ist dringend nötig“

Anton Hofreiter übt scharfe Kritik an Innenminister Seehofer. Jener habe mit fahrlässigem Gerede den Nährboden für Selbstjustiz geschaffen.

Interview von Ulrich Schulte

28.8.2018

Ein Mann sitzt an einer Werkbank und misst ein Werkstück nach

Bleiberecht für gut integrierte Flüchtlinge

Merkel gegen Spurwechsel

Die Kanzlerin findet es falsch, gut integrierten, aber abgelehnten Asylbewerbern ein Bleiberecht zu ermöglichen.

Von Ulrich Schulte

27.8.2018

In der rechten unteren Ecke des Bildes: Olaf Scholz in der Schräge, der sich in seinem Sitz ein wenig nach vorne lehnt

Kommentar Olaf Scholz’ Rentenpläne

Über Geld spricht er nicht

Finanzminister Scholz will das Rentenniveau bis 2040 sichern und wirkt am Linksschwenk der SPD mit. Der Richtungswechsel hat aber einen Haken.

Von Ulrich Schulte

26.8.2018

Olaf Scholz deutet mit seinem Finger nach vorne

Rentenkonzept der SPD

Der rote Olaf und die schwarze Null

Olaf Scholz irritiert mit seiner Ankündigung, dass die Rente bis 2040 sicher sein soll. Einen Finanzierungsplan dafür hat der Finanzminister indes nicht.

Von Ulrich Schulte

26.8.2018