Artikel mit ‘plan deutschland’ auf Seite 6

Viel offen bei Coronaplänen

Im Kampf gegen die Pandemie sind die Länder am Zug. Doch wie?

Von Frederik Eikmanns

Ausgabe vom 5.8.2022, Seite 6, inland

Mitglied von Atomwaffen Division

Prozess gegen Marvin E. gestartet

Ein 20-jähriger CDU-Kommunalwahlkandidat soll einen rechtsextremen Anschlag geplant haben. Jetzt hat der Prozess begonnen.

2.8.2022

Eine Arzthelferin telefoniert an der Rezeption

Gesetzliche Krankenkassen in Geldnot

Die Finanzlücke stopfen

Um die Kassen finanziell zu stabilisieren, erhöht die Ampel die Beiträge und verpflichtet Pharma-Firmen zu Extra-Abgaben. Es gibt scharfe Kritik.

Von Linda Gerner

28.7.2022

Gesundheitsminister Karl Lauterbach bei einer Pressekonferenz in Berlin

Streit um Corona-Maßnahmen im Herbst

Kassenärztechef contra Lauterbach

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung fordert ein Ende der Corona-Quarantänen und kritisiert Lauterbachs Impfstrategie. Der Minister widerspricht.

24.7.2022

Ende von Hartz IV

Gesetz zum „Bürgergeld“ soll kommen

Bundesarbeitsminister Heil (SPD) hat den Entwurf zum „Bürgergeld“ vorgestellt. Die Zahlen zum Regelsatz stehen noch aus – wie die Zustimmung der FDP.

Von Barbara Dribbusch und Anna Lehmann

20.7.2022

Reform von Strafgesetzen

Weniger Entzug hinter Gittern

Die Suchtkliniken für Straftäter sind überlastet. Justizminister Marco Buschmann will deshalb den Zugang erschweren.

Von Christian Rath

19.7.2022

Aufklärung von Gewalttaten

Ermittlungen gegen Reichsbürger

Generalbundesanwalt Frank übernimmt die Ermittlungen gegen Reichsbürger. Das teilte er beim Presseempfang der Bundesanwaltschaft mit.

Von Christian Rath

12.7.2022

Gesetzentwurf der Innenministerin

Die FDP bremst beim Waffenrecht

Bundesinnenministerin Faeser (SPD) will Rechtsextremen und psychisch Kranken die Waffen entziehen. Doch die Liberalen stellen sich quer.

Von Konrad Litschko

11.7.2022

Energiesparpläne des Staates

Mit gutem Beispiel vorangehen

Nach zahlreichen Appellen an die Bevölkerung erlegt sich nun auch die Politik Sparpläne auf. Das Problem der steigenden Preise löst das nicht.

Von Ralf Pauli

10.7.2022

Drei Männer in blauen Jacken stehen links auf einem Dach mit Solarplatten.

Sozialer Klimaschutz

Zu wenig Geld für Klimaprojekte

Die Gelder aus Klimaschutz-Förderprogramm des Wirtschaftsministeriums reichen wohl nicht für alle. Caritas und Diakonie befürchten Schlimmes.

Von Anne Frieda Müller

8.7.2022

FDP will bei Hartz IV massiv kürzen

Rotstift bei den Ärmsten

Berichten zufolge will Christian Lindner Gelder für Langzeitarbeitslose einsparen. SPD und Grüne reagieren verhalten.

Von Frederik Eikmanns und Jasmin Kalarickal

7.7.2022

FDP-Pläne zur Einwanderungspolitk

Bald bilinguale Behörden?

Die FDP will Englisch als offizielle Sprache in Ämtern einführen. Es ist nicht die einzige Maßnahme, mit der die Liberalen Fachkräfte anlocken wollen.

Von Marita Fischer

4.7.2022

Die Masken kommen wieder

Maske und Booster-Impfungen, aber eher keine Lockdowns im Corona-Schutz geplant. Neues Infektionsschutzgesetz wird von Buschmann und Lauterbach bereits im Juli erarbeitet

Von Linda Gerner

Ausgabe vom 4.7.2022, Seite 6, inland