Artikel mit ‘plan deutschland’ auf Seite 3

möglicherweise suchten Sie …

➡ taz Blog: Dissens

Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...

Porträt der Klette-Anwälte Lukas Theune, Ulrich von Klinggräff und Undine Weyers.

Anwälte vor Prozess gegen Daniela Klette

„Hier wird eine RAF 2.0 konstruiert“

In Kürze steht die RAF-Beschuldigte Daniela Klette wegen 13 Überfällen vor Gericht. Ihr Anwälteteam kritisiert eine Dämonisierung und Vorverurteilung.

Interview von Konrad Litschko

21.3.2025

Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler

Ein letztes Mal

16 Jahre lang kämpfte Sven-Christian Kindler für eine Reform der Schuldenbremse. Jetzt musste er nochmal ran – für den Kompromiss mit Union und SPD.

Von Kersten Augustin

14.3.2025

Bundestag, Friedrich Merz sitzt mit seinen Parteifreunden am Platz, während Katharina Dröge vorbei geht. Sie ist in der Unschärfe

Sondierungen von Union und SPD

„Was wollen Sie eigentlich noch mehr?“

Friedrich Merz wirbt fast verzweifelt um die Zustimmung der Grünen für eine Grundgesetzänderung. Der alte Bundestag debattiert über schwarz-rote Schuldenpläne.

Von Sabine am Orde und Cem-Odos Güler

13.3.2025

Ein Polizeibeamter in Uniform begleitet einen Mann in einem grünen Anorak, er hat die Hand suaf seine Schulter gelegt - sie gehen einen Flur ntlang

Asylpläne von SPD und Union

„Rassismus ist ein Standortnachteil“

Union und SPD wollen Geflüchtete künftig zurückweisen. Das dürfte an den europäischen Partnern scheitern, sagt Pro-Asyl-Experte Karl Kopp.

Interview von Frederik Eikmanns

13.3.2025

Greenpeace-Aktivisten demonstrieren mit dem Schriftzug «Klima» vor dem Konrad-Adenauer-Haus in Berlin

Union und SPD

Klimaschutz ins Grundgesetz

Umweltverbände fordern mehr Geld für Maßnahmen gegen Erderhitzung – der Klimaschutz käme im Sondierungspapier der künftigen Koalition kaum vor.

Von Anja Krüger

10.3.2025

Pressestatement der vier führenden Grünen sie stehen im Bundestag vor Mikrofonen

Sondierungen von Union und SPD

So nicht, sagen die Grünen

Die Ex-Regierungspartei lehnt das Sondervermögen und die Reform der Schuldenbremse ab – zumindest wie Schwarz-Rot diese bisher vorschlagen.

Von Kersten Augustin, Benno Stieber, Marco Fründt, Sabine am Orde und Anna Lehmann

10.3.2025

Friedrich Merz sitzt mit Britta Haßelmann im Bundestag

Verhandlungen mit den Grünen

Und was ist mit dem Klima?

Klimaexperten kritisieren das Sondierungsergebnis von SPD und Union. Kann Merz die Grünen trotzdem überzeugen, dem Sondervermögen zuzustimmen?

Von Kersten Augustin

9.3.2025

Militärhilfe aus der EU

Brüssels 800-Milliarden-Konter

Vor dem Ukraine-Gipfel schlägt Kommissionspräsidentin von der Leyen ein umfangreiches Militärhilfepaket vor. Schuldenregeln sollen gelockert werden.

Von Eric Bonse

4.3.2025

Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), Hamburgs Erster Bürgermeister, steht an Deck des Museumsschiffs

Hamburger Regierungsbilanz

Geräuschlose Abräumer

Ganz Deutschland staunt über die stabilen Umfrageergebnisse von SPD und Grünen. Rot-grün schafft es, Konflikte zu befrieden, bevor sie hochkochen.

Von Gernot Knödler

28.2.2025

Olaf Scholz sitzt an seinem Schreibtisch im kanzleramt und spricht

Kanzler Olaf Scholz über Bundestagswahl

„Es darf keine Mehrheit von Union und AfD geben“

Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz hält es für möglich, dass die beiden Parteien miteinander koalieren – und hofft, unentschlossene Wähler:innen zu überzeugen.

Interview von Anna Lehmann und Stefan Reinecke

18.2.2025

Das BSW im Wahlkampf

Kein Schlager mehr

Für die Wagenknecht-Partei läuft's nicht. Gewerkschafter treten wegen ihres Migrationskurses aus. Der Ukraine-Krieg spielt keine große Rolle. Was tun?

Von Daniel Bax und Stefan Reinecke

13.2.2025

Eine alter Mensch fährt auf einem elektrischen Rollator

Wahlprogramme zur Rente

Heikle Verteilungsfragen zwischen den Generationen

Sollen Millennials schon an die Rente denken oder ist das eher Thema für Babyboomer? Ein Vademecum durch die Pläne der Parteien zur Altersvorsorge.

Von Barbara Dribbusch

5.2.2025

Teile der AfD-Fraktion, darunter Alice Weidel und Timo Chrupalla, machen ein Selfie im Bundestag

Tabubruch im Bundestag

Empörung, um zu spalten

Das „Migrationspaket“ der Union wird Gewalttaten nicht verhindern. Es wird die Probleme größer machen, wovon nur die AfD profitiert.

Von Gilda Sahebi

1.2.2025

Teilnehmer einer Demonstration gegen die Bundestags-Abstimmung zur Migrationspolitik halten ein Schild mit der Aufschrift «5-Punkte-Plan»

Demos gegen Merz und AfD

Bewegung auf der Straße

Nach Merz’ Tabubruch weitet sich eine bundesweite Protestwelle aus. Auch dem Antrag auf Prüfung eines AfD-Verbots könnte das neuen Schwung verleihen.

Von Gareth Joswig

30.1.2025

Friedrich Merz, CDU-Parteivorsitzender, und die AfD-Fraktion, aufgenommen im Rahmen der Sitzung des Deutschen Bundestages mit der Regierungserklaerung des Bundeskanzlers zu aktuellen innenpolitischen Themen in Berlin, 29.01.2025

Antrag gegen Migration im Bundestag

Über die Merzgrenze

An einem historischen Tag fällt im deutschen Parlament die Brandmauer. Friedrich Merz erhält für seinen Fünf-Punkte-Antrag eine Mehrheit.

Von Cem-Odos Güler, Anna Lehmann und Gareth Joswig

29.1.2025

Fünf Punkte,zwei Anträge,zwei Gesetze

Wann und über was genau soll diese Woche im Bundestag in Sachen Migrationspolitik eigentlich abgestimmt werden?

Von Stefan Reinecke

Ausgabe vom 28.1.2025, Seite 3, das thema

Friedrich Merz zwishen Stuhlreihen im Deutschen Bundestag

CDU-Plan zu Migration

Vabanquespiel im Bundestag

Die Debatte über die Asylpolitik erreicht den Bundestag. Werden Verschärfungen mit AfD-Stimmen beschlossen oder findet die demokratische Mitte zusammen?

Von Sabine am Orde, Cem Güler, Gareth Joswig und Anna Lehmann

27.1.2025