taz.de

möglicherweise suchten Sie …

➡ taz Blog: Dissens

Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...

Linkspartei im Bundestag

Linke wollen mehr Fragen stellen

Das Bündnis Sahra Wagenknecht und die Linkspartei bilden im Bundestag bald zwei Gruppen. Letztere fordert mehr parlamentarische Rechte für sich.

Von Daniel Bax

29.1.2024

Marie-Agnes Strack-Zimmermann, (FDP), klatscht beim Europaparteitag der Liberalen

Europa-Parteitage von SPD und FDP

Europawahlkampf der Frauen

Vollbluteuropäerin versus Eurofighterin: SPD und FDP küren in Berlin ihre Spitzenkandidatinnen für die bevorstehende Europawahl.

Von Anna Lehmann, Adefunmi Olanigan und Anastasia Zejneli

28.1.2024

Mehrere Menschen nehmen an einer Demonstration gegen Rechtsextremismus und die AfD teil. Dabei steht auf einem Plakat «Hass ist keine Meinung»

Strategien gegen rechts

Hilft Hass gegen die AfD?

Kolumne Die eine Frage von Peter Unfried

Die großen Kundgebungen der letzten Tage sollten keine Proteste gegen, sondern Bekenntnisse für etwas sein. Die pluralistische Demokratie nämlich.

27.1.2024

Carl-Julius Cronenberg von der FDP hat was zu lachen

Streit um die EU-Lieferkettenrichtlinie

Die Lieferung steht aus

Auf ihren jeweiligen Europaparteitagen möchte die FDP gegen eine Verschärfung der Lieferkettenrichtlinie werben – und die SPD dafür.

Von Cem-Odos Güler

26.1.2024

Holocaust-Gedenktag in Freital

Leise gegen die AfD

Die AfD soll die offizielle Rede der sächsischen Stadt Freital zum Holocaust-Gedenktag halten. SPD, Grüne und Linke organisieren ein „Kontrastprogramm“.

Von David Muschenich

25.1.2024

Abba Naor, Überlebender der Außenlager des Konzentrationslagers Dachau spricht auf einer Sitzung des Bayrischen Landtags

Rechtsextremismus in Bayern

AfD-Richter mit CSU-Segen

Bayerns Landtag probt den Schulterschluss gegen die AfD. Doch die Regierungsparteien schicken deren Kandidaten ins Verfassungsgericht.

Von Dominik Baur

24.1.2024

Kindergarten-Kinder in bunter Regenkleidung und Rucksäcken unterwegs

Uneinigkeit über Kindergeld

Ampelkoalition will leise streiten

Wer Kinder hat, soll entlastet werden. Aber wie? Mehr Kindergeld würde den meisten Familien helfen. Doch die FDP setzt auf höhere Freibeträge.

Von Luisa Faust

23.1.2024

DemonstrantInnen stehen dicht gedrängt mit Flaggen und Schildern vor dem Bundeskanzleramt in Berlin

Wie viele bei den Demos gegen Rechts?

Zählen gegen Rechtsextremismus

Wie viele Menschen sind auf den Demos? Die Veranstalter:innen schätzen die Zahlen höher, die Polizei niedriger. Wie kommt das?

Von Anastasia Zejneli

23.1.2024

Ampel streitet um Kinderfreibetrag

Lindner will höheren Kinderfreibetrag, aber nicht mehr Kindergeld

22.1.2024

inland, S. 6

Eingang zum Erfurter Theater, wo die Wertunion ihre Parteigründung beschloss

Maaßens Werteunion wird Partei

Zu Diensten der AfD

Die ultrakonservative Werteunion um Maaßen beschließt, sich als Partei zu gründen. Eine Zusammenarbeit mit der AfD wird explizit nicht ausgeschlossen.

Von Konrad Litschko und Gareth Joswig

21.1.2024

Olaf SCholz an einem Rednerpult, Detailaufnahme

Politische Kommunikation

Mehr Emotionen für die Demokratie

Kolumne Ernsthaft? von Ulrike Winkelmann

Gegen Rechts helfen keine Predigten. Trotzdem braucht es wieder Anstand, Zusammenhalt und Mitgefühl in politischen Reden.

21.1.2024

Nancy Faeser (SPD), Bundesministerin für Inneres und Heimat, steht mit Kollegen zusammen.

Debatte um ein Parteiverbot

Mit allen Werkzeugen gegen die AfD

In der Debatte um ein AfD-Verbot fordert Thüringens Innenminister, einen Antrag zu prüfen. Im Bundestag wird Widerstand gegen die Partei angekündigt.

Von Konrad Litschko und Adefunmi Olanigan

18.1.2024

Ein deutscher Personalausweis ragt aus einer Geldbörse.

Verbandsvertreterin zu Migrationspolitik

„Das stärkt den rechten Diskurs“

Nützlichkeit dürfe nicht das Kriterium für Einbürgerungen sein, sagt Deniz Greschner vom Paritätischen. Auch schärfere Abschieberegeln kritisiert sie.

Interview von Dinah Riese

19.1.2024

Anhänger der Identitären Bewegung demonstrieren.

AfD-Mitarbeiter Mario Müller

Scharnier zur Neonazi-Szene

Der Rechtsextremist arbeitet für den AfD-Abgeordneten Jan Wenzel Schmidt. Müller soll laut Correctiv politische Gegner geoutet haben.

Von Jean-Philipp Baeck

18.1.2024

Eine Person hält einen deutschen Reisepass in den Händen.

Gesetzesvorhaben im Bundestag

Einbürgerung und Abschiebung

Der Bundestag beschließt in dieser Woche weitreichende Verschärfungen bei Abschiebungen. Einbürgerungen hingegen sollen schneller möglich sein.

Von Dinah Riese

18.1.2024

Dietmar Bartsch fährt sich durch die Haare

Dietmar Bartsch

Der Nachlassverwalter

Unter der Führung von Dietmar Bartsch hat sich die Linksfraktion gespalten. Hat er sich verzockt oder war die Tragödie unausweichlich?

Von Anna Lehmann

25.12.2023

SPD im Umfragetief

Auf der Suche nach Milliarden

Die Fraktion will eine Reform der Schuldenbremse. Es gehe nicht nur um die Europawahlen, sondern um die Existenz, betont der Abgeordnete Axel Schäfer

Von Anna Lehmann

11.1.2024

Geheimtreffen mit Rechtsextremen

AfD-Kader diskutieren Vertreibungen

Einflussreiche AfD-Politiker sollen mit Rechtsextremen einen Plan für rassistische Massenvertreibungen diskutiert haben. „Correctiv“ berichtet darüber.

Von Jean-Philipp Baeck

10.1.2024