SOZIALDEMOKRATIE Er war Brechmittel-Senator und Schröders Scholzomat. Olaf Scholz hat grandiose Niederlagen eingefahren und ist trotzdem aufgestiegen. Bald könnte er noch weiter oben stehen. Wenn er Hamburg gewinnt
In Geschäften wird immer häufiger gefilmt, ohne dass die rechtlichen Fragen geklärt sind. Jetzt geht der Streit bei einem Hamburger Einkaufszentrum weiter - und vielleicht bald vor Gericht.
Bund und Bahn suchen auf Wunsch von Kanzlerin Merkel den Dialog mit Kritikern und Gegnern. Verkehrsminister Ramsauer spricht mit Bürgermeistern und will in den Norden kommen. Bahn lädt zu Forum.
Landtagsfraktionen verhandeln über Resolution zur Rettung des Schiffs. Verteidigungsminister zu Guttenberg hatte den Weiterbetrieb in Frage gestellt. Linkspartei schlägt "zivilen Dienst" vor.
Auf ihrer Klausurtagung in Dresden stellt die Fraktion die Weichen für eine sozial gerechte Familienpolitik. Mehr Geld soll es allerdings erst in der nächsten Legislaturperiode geben
Bürgernähe ist in letzter Zeit schwer angesagt, und darum schlagen sich Politiker aller Parteien lautstark auf die Seite der Fluglärmgeplagten. Leider versteht man sie bei all dem Krach nicht so gut. Die taz hat ihr Ohr ganz nah an den Mächtigen und erklärt, was sie sagen wollen
Bremen hat eine moderate Abschiebepraxis. Dennoch weigert sich das Land, den Roma das entscheidende Signal zu geben: Ihr seid hier - und dürft bleiben.
SPD- und CDU-Minister Bremens und Hamburgs fordern Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung. Ihre grünen Koalitionspartner halten dies für Teufelszeug und gehen auf Konfrontationskurs.
BREMEN Kaum jemand sorgte im Politikbetrieb für so viele Schlagzeilen wie die kurdisch-stämmige Abgeordnete Sirvan Cakici. Oft ging es nicht um Politik
DIE LINKE Auf dem Parteitag in Emden wurde Manfred Sohn zum neuen Vorsitzenden gewählt. Die Aufgabe des umstrittenen Chefs: seine Partei bis zur Kommunalwahl im Jahr 2011 regierungsfähig machen
WAHL 2011 Grüne ernennen Renate Künast fast einstimmig zur Herausforderin von Klaus Wowereit. Parteichefin Irma Franke-Dressler warnt jedoch vor zu großer Siegesgewissheit
