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Eine Siedlung mit neugebauten Wohnhäusern in Gelsenkirchen

SPD-Forderung nach einer Bodensteuer

Wo der Markt nicht hilft

Kommentar von Stefan Reinecke
Bauen wird immer teurer. Die SPD hat also recht, wenn sie den Wertzuwachs von Boden besteuern will. Aber das reicht noch nicht.

7.1.2020

Bundeswehrsoldaten im Irak

Bundeswehr im Irak

Grüner Populismus

Kommentar von Martin Reeh
Die irakische Armee und die Kurden zu stärken, ist sinnvoll. Wer nun den Abbruch der Bundeswehrmission fordert, macht es sich zu leicht.

6.1.2020

Markus Söder beim Neujahrsempfang der bayerischen Staatsregierung

Söder will Wechsel im Bundeskabinett

Der Intrigantenstadl ist zurück

Kommentar von Johanna Roth
Markus Söder fordert ein jüngeres Bundeskabinett. An sich eine sinnvolle Forderung – wenn sie mal nicht so durchschaubar wäre.

5.1.2020

Windräder auf einem Rapsfeld

„Windbürgergeld“-Vorschlag der SPD

Nur nicht gleich kopflos werden

Kommentar von Bernward Janzing
Die Vorschläge zum „Windbürgergeld“ sind unausgegoren. Sinnvoller wären neue Strukturen im Stromhandel.

3.1.2020

Die AfD-Politiker Höcke und Kalbitz

Alternative für Deutschland

Vergesst Höcke!

Kommentar von Sabine am Orde
Weite Teile der AfD haben sich mit dem „Flügel“ versöhnt, der extrem rechten Strömung um Björn Höcke. Das muss den Blick auf die Partei verändern.

5.1.2020

Zwei Menschen mit Regenschirmen laufen am Strand, ein Schirm ist rot, einer ist schwarz

Die Zukunft der Groko

Zäher als gedacht

Kommentar von Ulrich Schulte
Es ist eine nüchterne Kosten-Nutzen-Rechnung: Ein schnelles Ende der großen Koalition würde im Moment nur den Grünen nützen.

1.1.2020

Boris Johnson auf einem Demo-transparent, geschminkt wie der Joker

Der Brexit, von Berlin aus betrachtet

Großbritannien implodiert

Gastkommentar von Musa Okwonga
Von der EU aus die Heimat zu beobachten ist nicht leicht. Dort wird's immer kleinherziger. Vom Brexit profitieren werden nur wenige.

2.1.2020

Autos fahren mit hoher Geschwindigkeit auf einer winterlichen Autobahn.

Debatte Tempolimit auf Autobahnen

Eine Wette mit dem Tod

Kommentar von Ingo Arzt
Man muss nicht nachweisen, dass ein Tempolimit Menschenleben retten würde, um es einzuführen. Die Beweispflicht sollte bei den Gegnern liegen.

27.12.2019

Polizisten trennen Hisbollah-und Anti-Regierungs-Demonstranten

Hisbollah-Verbotsdebatte im Bundestag

Fatale Folgen für Beirut

Gastkommentar von René Wildangel
Die GroKo will den politischen Arm der Hisbollah verbieten. Im Libanon ist die Partei aber eine etablierte Kraft.

19.12.2019

Andreas Scheuer spricht

Minister Scheuer und seine Pkw-Maut

Master of Desaster

Kommentar von Anja Krüger
Scheuer hat aus der Pkw-Maut ein finanzielles Inferno gemacht. Die Fakten über das CSU-Vorzeigeprojekt sprechen für einen schnellen Abgang.

13.12.2019

SPD-Spitze posiert vor Schriftzug „in die neue Zeit“

Mindestlohn-Forderung der SPD

Zurück in die Zukunft

Kommentar von Dorian Baganz
Die SPD feiert sich dafür, einen Mindestlohn von 12 Euro zu fordern: „Perspektivisch“. Aber warum nicht sofort?

10.12.2019

Norbert Walter Borjans und Saskia Esken

SPD vor Führungswechsel

Was die SPD richtig macht

Kommentar von Stefan Reinecke
Mit der Wahl ihrer neuen Spitze leitet die SPD eine Wende ein: zu einer Politik, die Ökologie und soziale Gerechtigkeit mit Vernunft verbindet.

6.12.2019

Kinderschuhe

Bekämpfung von Kinderpornografie

Kinderschutz statt Ideologie

Kommentar von Nina Apin
Wie kann die Polizei Täter aufspüren, die Kinder missbrauchen? Darüber sollten die Innenminister pragmatisch diskutieren.

5.12.2019

Portrait von Kevin Kühnert, Bundesvorsitzender der Jusos, vor Fahrstuhl

SPD vor ihrem Parteitag

Die Verwandlung des Kevin Kühnert

Kommentar von Stefan Reinecke
Der Leitantrag ist moderat gehalten, die SPD wird wohl für den Verbleib in der Groko stimmen. Mit Kühnert als Vize.

4.12.2019

Ein Kind sitzt auf einem Stuhl und liest in einem Buch

Bittere Ergebnisse der neuen Pisa-Studie

Mehr Mut gegen die Mittelschicht

Kommentar von Anna Lehmann
Die Ergebnisse sind stets miserabel, doch es bewegt sich nichts in Sachen Bildungsgerechtigkeit. Die Gründe: Fundamentalismus und Feigheit.

3.12.2019

Ein schwarzer und ein roter Regenschirm mit Mensch drunter laufen am Strand nebeneinander

Die SPD nach der Vorsitzendenwahl

Viereckiger Kreis

Kommentar von Robert Misik
Von der neuen SPD-Spitze wird eine Revolution erwartet. Aber zugleich muss sie die Partei mit sich selbst versöhnen.

3.12.2019

Saskia Esken legt ihren Arm um Norbert Walter-Borjans

Umgang mit Frauen in der Politik

Mehr als Elternbeirat

Kommentar von Patricia Hecht
Ob sie denn wisse, was auf sie zukommt, wurde die neue SPD-Vorsitzende Esken von einem Journalisten gefragt. Das ist so herablassend wie typisch.

2.12.2019

Beatrix von Storch schenkt Chrupalla eine grüne Hundekrawatte

AfD-Parteitag in Braunschweig

Aus Mangel an Alternativen

Kommentar von Sabine am Orde
Tino Chrupalla aus Sachsen ist neuer Vorsitzender der AfD. Erste Wahl ist er nicht, aber beide Flügel können mit ihm leben.

1.12.2019

Esther Bejarano hinter einem Mikrofon

Aberkennung der VVN-Gemeinnützigkeit

„Wohin steuert die Republik?“

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić
Der VVN soll die Gemeinnützigkeit aberkannt werden – nun schrieb die Ehrenvorsitzende Esther Bejarano einen Brief an Olaf Scholz. Es geht um Demokratie.

27.11.2019

Birgit Keller und ihre Kollegin umarmen sich

Neues Parlament in Thüringen

Auf Bewährung

Kommentar von Anna Lehmann
Die Linke Birgit Keller ist neue Landtagspräsidentin von Thüringen – mit Stimmen aus CDU und FDP. Das Parlament rückt zusammen gegen die AfD.

26.11.2019