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LBGT Anhänger demonstrieren mit Regenbogen und Anti-Duda Plakaten

Präsidentschaftswahl in Polen

Demokratie oder Diktatur

Gastkommentar von Markus Linden
Bei der polnischen Präsidentschaftswahl geht es um eine Grundsatzentscheidung, auch für Europa: liberale Demokratie oder autoritäres Regime?

11.7.2020

Schatten von Menschen vor in Stein gemeißelten Namen

25 Jahre Massaker von Srebrenica

Die offene Wunde

Kommentar von Erich Rathfelder
25 Jahre nach dem Massaker herrscht der Wunsch nach Versöhnung. Doch wie soll das gehen, wenn die Täter bis heute ungestraft ihre Verbrechen leugnen?

10.7.2020

Männer stehen vor dem Parteilogo der CDU

Vorschlag zur Frauenquote in der CDU

Starke Gegenkräfte

Kommentar von Anja Maier
AKK will eine verbindliche Frauenquote durchsetzen. Selbst wenn das klappt: Es bleibt schwierig für CDU-Frauen.

7.7.2020

Kommissionspräsidentin von der Leyen und Ratsvorsitzender Michel.

Die EU und die Arbeit von der Leyens

Alles andere als perfekt

Kommentar von Eva Oer
Von der Leyen hat es als EU-Kommissionspräsidentin bisher mit Verständnis versucht. Damit kommt man in Sachen Rechtsstaatlichkeit nicht weiter.

3.7.2020

Sitze im Bundestag von oben fotografiert.

Streit über Wahlrechtsreform

Trauerspiel der Union

Kommentar von Pascal Beucker
Der Bundestag soll kleiner werden. Aber statt sich für eine Lösung zu entscheiden, die dem Willen der Wähler:innen entspricht, tricksen CDU und CSU.

1.7.2020

75 Jahre CDU

Jubiläum ohne Richtung

Kolumne Schlagloch von Mathias Greffrath
Die CDU wird 75 Jahre alt. Zeit, von einem radikalen Konservatismus zu träumen. Doch wahr wird er unter den derzeitigen Bedingungen nicht werden.

1.7.2020

Ein älterer Mann mit einem großen Eis.

Einigung bei Grundrente

Erfolg mit zwei Haken

Kommentar von Stefan Reinecke
Sportlich gesehen ist die Grundrente erst mal ein Erfolg der SPD. Doch gegen Altersarmut wird sie nicht helfen – und das Problem Riester-Rente bleibt.

30.6.2020

Rehe im Wald.

Wildtiere und Wälder in Deutschland

Schluss mit Bambi

Kommentar von Maike Rademaker
Wer einen klimastabilen Mischwald fordert, muss auch den Bestand an Schalenwild verringern. Höchste Zeit für mehr Rotwild auf dem Sommergrill.

30.6.2020

Menschen mit Plakaten bei einer Demonstration.

Abtreibungsgesetze in Deutschland

§ 218 schützt kein Leben

Kommentar von Eiken Bruhn
Der Kompromiss zum deutschen Abtreibungsrecht wird 25 Jahre alt. Er hält keines seiner Versprechen, sondern spielt Fun­da­men­ta­lis­t*in­nen in die Hände.

29.6.2020

Laschet setzt vor Mikrofonen Mundschutz auf

Armin Laschet als CDU-Vorsitzender

Kandidat außer Tritt

Kommentar von Anja Maier
Armin Laschet will den CDU-Vorsitz übernehmen. Corona wäre seine Chance gewesen, sich für den Job zu profilieren. Er hat sie nicht genutzt.

25.6.2020

Philipp amthor trägt lila Socken und einen Anzug, er sitzt

Die Affäre Philipp Amthor

Schon jetzt der falsche Kandidat

Kommentar von Anja Maier
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor ist kein unbedarfter Jungspund, sondern ein Jurist, der wusste, was er tat. Er hat sich disqualifiziert.

17.6.2020

Ein Richterhammer und ein Strafgesetzbuch liegen auf einem Tisch.

Debatte um den „Rasse“-Begriff

NS-Relikte raus aus den Gesetzen!

Kommentar von Franziska Schindler
Die Union tut sich schwer, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen. Auch im StGB gibt es an einigen Stellen Überarbeitungsbedarf.

14.6.2020

Polizeijacken hängen auf Stühlen.

SPD-Streit über Rassismus in der Polizei

Das große Schweigen

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Äußerung der SPD-Chefin zu Rassismus in der Polizei war nicht spektakulär. Die Aufregung darum spiegelt eher parteiinterne Kämpfe.

10.6.2020

AfD-Politiker Meuthen und Chrupalla im Bundesverfassungsgericht.

AfD-Klage gegen Seehofer erfolgreich

Politischer Abmahnverein

Kommentar von Christian Rath
Die AfD lauert auf Fehler der Bundesregierung. Nun hat sie feixend die Genugtuung, den politisch Etablierten einen „Rechtsbruch“ nachgewiesen zu haben.

9.6.2020

Mit weissem Stoff abgedeckte Autos stehen auf einem Guterzug

Zoff zwischen SPD und IG Metall

Autoprämien braucht es nicht

Kommentar von Stefan Reinecke
Betriebsräte fordern Staatsknete für Firmen, die auch ohne Coronakrise vor einem schmerzhaften Umbruch stehen. Das ist verständlich, aber unsinnig.

9.6.2020

Christian Lindner guckt nach unten

Christian Lindners Umarmung

Die Standards setzt er selbst

Kommentar von Anja Maier
Der FDP-Chef lässt bei sich eine Milde walten, die er anderen niemals zugestehen würde – und die völlig unangemessen ist.

18.5.2020

ein Mensch mit Gummihandschuhen putz einen Fußball mit einem Lappen

Politik in Zeiten von Corona

Regieren nach Zahlen

Kommentar von Adrian Lobe
Die Politik höre in der Coronakrise endlich auf die Wissenschaft, loben Kritiker. Doch das führt zu einer Depolitisierung des politischen Systems.

17.5.2020

Katrin Göring-Eckardt steht mit Gesichtsmaske zwischen Säulen.

Göring-Eckardt über Strukturwandel

„Wir sind an einer Wegscheide“

Deutschland braucht einen ökölogischen Neustart, sagt Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt. Selbstständige müssten weiter unterstützt werden.
Interview von Andreas Fanizadeh

18.5.2020

Für Kalbitz wird es enger

Der Brandenburger AfD-Chef räumt ein, wahrscheinlich auf einer Liste der Nazi-Organisation HDJ gestanden zu haben. Die Mitgliedschaft bestreitet er weiter. Am Freitag berät der Parteivorstand
Von Sabine am Orde
Ausgabe vom  15.5.2020,  Seite 12, inland

Ehrenamt in Zeiten von Corona

Hilfe? Nein, danke!

Kommentar von Karin Haist und Susanne Kutz
Viele Engagierte wollen älteren Menschen helfen. Doch die nehmen in der Coronakrise oft kaum Unterstützung an.

12.5.2020