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Helmut Kohl vor Deutschlandflagge

CDU und Konservativismus in Deutschland

Gespenster der CDU

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Niederlage von Friedrich Merz zeigt: Die gutbürgerliche Welt mit ihrem festen Wertekanon taugt nicht mehr als Identitätsmarkierung für die Union.

17.1.2021

Robert Habeck steht mit einem Headset im Ohr auf einem Industriegelände im Mondschein. Er hat die Hände in den Hosentaschen und blickt in die Ferne.

Neues Buch von Robert Habeck

Mitte und gleichzeitig vorn

Mit neuem Politikstil will Robert Habeck die CDU als politisches Zentrum ablösen – und die Bundesrepublik krisentauglich machen. Kleiner geht’s nicht?
Von Peter Unfried

17.1.2021

Trump- Anhänger durchbrechen eine Polizei-Barriere vor dem Kapitol in Waschington

Deutsche Konzerne spenden für Trumpisten

Eine Schande

Kommentar von Jost Maurin
Es ist ein Skandal, dass Bayer und Telekom an Trump- Anhänger gespendet haben. Die Konzerne müssen ihr Sponsoring für Verfassungsfeinde einstellen.

13.1.2021

Ein Mädchen hält ein Grundgesetz in den Händen

Kinderrechte im Grundgesetz

Völlig überflüssig

Kommentar von Christian Rath
Kinderrechte im Grundgesetz sind rechtlich unnötig. Alle Grundrechte im Grundgesetz gelten für Kinder genauso wie für Alte und 30-Jährige.

12.1.2021

Außeniminister Heiko Maas in seinem Büro

Heiko Maas' Marshallplan für die USA

Spontane Fremdscham

Kommentar von Ulrich Schulte
Außenminister Maas hat es inhaltlich gut gemeint. Doch Wortwahl und Zeitpunkt sind maximal peinlich. Die USA brauchen keinen deutschen Oberlehrer.

10.1.2021

In weißer Folie verpackte Autos stehen aufgereiht zur Verschiffung bereit

Studie zu Kapitalismus und Umweltpolitik

Wachstum, ein Dilemma

Kommentar von Ulrike Herrmann
Wieder scheitert eine Studie, die zeigen will, dass „grünes Wachstum“ möglich ist. Es bleibt unklar, wie man ohne Crash auf Wachstum verzichtet.

8.1.2021

Behandschuhte Hand hält eine Flasche mit Impfstoff

Seltsame Strategie der SPD

Opposition gegen sich selbst

Kommentar von Ulrich Schulte
Kurios: Führende SPD-Politiker attackieren die Bundesregierung, in der sie selbst vertreten sind. Konsistente Politik sieht anders aus.

5.1.2021

Ein Migrant hüllt sich in eine Decke, während er im Lager Lipa im Nordwesten Bosniens durch den Schnee geht

CSU-Politiker Christian Schmidt in Bosnien

Letzte Chance

Kommentar von Erich Rathfelder
Der CSU-Abgeordnete Christian Schmidt soll als neuer Hoher Repräsentant einen Neuanfang für Bosnien markieren. Die Frage ist, um welchen Preis.

29.12.2020

Gewerkschaftsproteste am 1. Mai in Essen

Gewerkschaften und Rechtspopulisten

Aus dem Paradies vertrieben

Kommentar von Thomas Gesterkamp
Vor allem männliche Arbeiter sympathisieren mit rechten Parteien. Die Gewerkschaften ignorieren das Thema.

27.12.2020

Ein Kruzifix hängt in einem Klassenzimmer

Ungleichbehandlung von Religionen

Leise rieseln die Privilegien

Kommentar von Melina Borčak
Deutschland ist tief von christlicher Dominanz durchzogen. Viele nicht- oder andersgläubige Menschen werden so unsichtbar gemacht.

22.12.2020

Baerbock am Rednerpult im Bundestag

Baerbock will ins Kanzleramt

Sie bestimmt

Kommentar von Ulrich Schulte
Annalena Baerbock formuliert ihre Ambitionen aufs Kanzleramt. Die Schnappatmung bei männlichen Analytikern ist bemerkenswert.

21.12.2020

Ein Joe-Biden Anhänger mit US Flagge auf welcher

Abstimmung der US-Wahlleute

Angriff vorerst abgewehrt

Kommentar von Bernd Pickert
In den USA haben die demokratischen Institutionen Trump standgehalten. Doch ein paar mehr Verantwortungslose und die Demokratie wäre Vergangenheit.

15.12.2020

Friedrich Merz, Norbert Röttgen und Armin Laschet sitzen bei einer Fragerunde gemeinsam eán einem Tisch

Kampf um den CDU-Vorsitz

Lauter Täuschungen

Kommentar von Stefan Reinecke
Das digitale Verfahren zur Wahl des neuen CDU-Chefs ist ebenso riskant wie der Glaube, Schwarz-Grün sei eine ausgemachte Sache, egal wer gewinnt.

15.12.2020

Luftbild, Solarpark

Einigung beim EEG

Meister des Vertagens

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Auf den letzten Drücker hat sich die Koalition auf die Reform des Enerneuerbare Energien Gesetzes (EEG) geeinigt – und wichtige Streitpunkte vertagt.

15.12.2020

Verschiedene Waffen auf einem Tisch

Waffenfund in Österreich

Rechter Terror mit Wurzeln

Kommentar von Ralf Leonhard
Die neuen Rechten verlieren in der Szene an Bedeutung. Jetzt kommen die alten Führungskader der klassischen Neonazis wieder hervor.

13.12.2020

Innenansicht vom Volkswagen Autoturm mit Autos und Aufzug fuer Autos

Studie zu Einfluss von Lobbyismus

Einseitiger Zugang

Kommentar von Hannes Koch
Eine neue Lobbyismus-Studie zeigt: Vertreter mächtiger Wirtschaftsinteressen bekommen besseren Zugang zur Politik als Umwelt-oder Wohlfahrtsverbände.

9.12.2020

Drohnenattrappe vor dem Reichstag

Haltung der SPD zu Kampfdrohnen

Lieber ein ehrlicher Schluss

Kommentar von Tobias Schulze
Die SPD will die Bundestagsentscheidung über Kampfdrohnen verschieben. Doch die Argumente sind ausgetauscht, Zeit für eine Partei-Entscheidung.

8.12.2020

Russlands Außenminister Sergej Lawrow und Tino Chrupalla (AfD) begrüßen sich mit Mund-nasenschutz und Ellenbogen-Check

AfD-Delegation in Moskau

Roter Teppich für Putin-Versteher

Kommentar von Barbara Oertel
Bizarres Theater: Die AfD inszeniert sich in Moskau als Freund des Kreml und trifft sich mit Außenminister Lawrow. Der lässt die AfD vortanzen.

8.12.2020

Das wegen der Coronakrise geschlossene Theater Dortmund erleuchtet in roten Farben

Corona und die Selbstständigen

Sozialstaat für die Mittelschicht

Kommentar von Barbara Dribbusch
Die Coronamaßnahmen offenbaren die wirtschaftliche Verwundbarkeit vieler Selbstständiger. Das wirft mit Blick auf 2021 neue Gerechtigkeitsfragen auf.

7.12.2020

Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff bei der CDU-Fraktionssitzung am Dienstag sitzt im Plenarsaal des Landtages hinter Plexiglasscheiben

Kenia-Koalition in Magdeburg bröckelt

Triumph des Starrsinns

Kommentar von Stefan Reinecke
Was gerade im Magdeburger Landtag passiert, ist keine Provinzaffäre. Es kann die politische Achse der Republik nach rechts verschieben.

2.12.2020