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Michael Kretschmer gestikuliert.

Union in der Atomkraftdebatte

Energiepolitische Irrfahrten

Kommentar von Manfred Kriener
Ausgerechnet die Unionspolitiker Söder und Kretschmer inszenieren sich als Hüter der Energiesicherheit. Beide stellten sich oft gegen die Windkraft.

3.8.2022

Abschalten haben AtomkraftgegnerInnen in Brokdorf in großen Buchstaben aufgestellt

Atomdebatte und die Grünen

Unnütze Panik

Kommentar von Susanne Knaul
Die Argumentation grüner SpitzenpolitikerInnen gegen Atomenergie ist oft viel zu schwarz-weiß. Das Gebot der Stunde gilt der Grauzone.

2.8.2022

Vorwürfe gegen Christian Lindner

Porsche-Partei FDP

Kommentar von Lea Fauth
Wenn die Kungel-Vorwürfe stimmen, wäre das ein Rücktrittsgrund für Finanzminister Christian Lindner. Der Fall zeigt: Die FDP bleibt Klientelpartei.

25.7.2022

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel für längere Arbeitszeit

Der Seitenwechsler

Kommentar von Gunnar Hinck
Ex-SPD-Chef Gabriel versucht sich als weiser Ratgeber. Dabei unterschlägt er, dass er mit gut dotierten Posten Arbeitgeberinteressen vertritt.

25.7.2022

Ungarns Premierminister Viktor Orbán

Orbáns Rede in Rumänien

Unerträgliches Salbadern

Kommentar von Anne Diekhoff
Die rassistische Haltung des ungarischen Premierministers ist kaum aushaltbar. Wie weit kann Orbán noch gehen, bis es der EU zu bunt wird?

24.7.2022

Kontroverse um die Documenta15

Anklagepunkt „BDS-Nähe“

Kommentar von Georg Diez
Die „FAZ“ und Springer unterstellen der Journalistin Dische-Becker eine Nähe zu Antisemiten. Worin ihre Schuld genau bestehen soll, erklären sie nicht.

20.7.2022

Markus Söder

Markus Söders Kampf um Aufmerksamkeit

Rückfall in alte Muster

Kommentar von Sabine am Orde
Wegen seines Bedeutungsverlusts gibt Söder wieder den schneidigen Populisten. Es zeigt sich: Seine vormalige Läuterung war rein taktisch motiviert.

18.7.2022

Auf einem Tisch liegen zahlreiche Buttons mit durchgestrichenem Paragraf 218

Frauenrechte in Deutschland

Nicht ob, sondern wie

Kommentar von Eiken Bruhn
Frauen brechen ungewollte Schwangerschaften ab, legal oder illegal. Zentral ist die Frage, wie das für alle Beteiligten am schonendsten ablaufen kann.

18.7.2022

Altkanzler Schröder droht SPD-Ausschluss

Lasst den alten Mann in Ruhe

Kommentar von Nadine Conti
Das Verhalten von Ex-Kanzler Schröder muss nicht jedem gefallen. Dabei bleibt er sich nur selbst treu. Die SPD hat das lange geduldet.

14.7.2022

Gedränge auf einem Bahnsteig

Debatte um das 9-Euro-Ticket

Bloß nicht verlängern

Kommentar von Ulrike Herrmann
Das 9-Euro-Ticket ist reine Geldverschwendung. Niemand steigt auf die Bahn um, die Schnäppchenjäger reisen einfach nur mehr.

12.7.2022

Ein Mann mit Waffe auf einm Pick-Up

Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes

Bedingt Erfolg versprechend

Kommentar von Thomas Ruttig
Bei der Aufarbeitung des Einsatzes in Afghanistan sind Auftraggeber und Untersuchungsobjekt identisch. Es sind die Ampelparteien und die Union.

7.7.2022

Ein leerer Saal

Streit um Wahlrechtsreform

Abstriche an falscher Stelle

Kommentar von Gereon Asmuth
Die Ampel will den Bundestag abspecken und Gewählte draußen lassen. Besser wären weniger Wahlkreise. Oder gleich alles beim Alten zu lassen.

6.7.2022

Autoverkehr auf einer mehrspurigen Straße

Die FDP und die Verbrennungsmotoren

Abschied vom Fortschritt

Ausgerechnet die FDP kämpft für den Verbrennungsmotor – und macht sich damit zum Sprachrohr derjenigen, die Veränderungen fürchten.
Von Malte Kreutzfeldt

2.7.2022

Eine Detailaufnahme eines Auspuffs

Verbrennungsmotoren in der EU

Der Pyrrhussieg der FDP

Kommentar von Malte Kreutzfeldt
Die Liberalen feiern sich wegen des EU-Kompromisses zur Zukunft der Verbrennungsmotoren. Doch das Ende dieses Antriebs ist nicht mehr aufzuhalten.

29.6.2022

Mona Neubaur udn Hendrik Wüst halten gemeinsam ein Papier in die Höhe

Regierungsmodell Schwarz-Grün

Zu stark, um radikal zu sein

Kommentar von Tobias Schulze
Immer öfter regieren die Grünen mit. Dafür gehen sie Kompromisse ein, die oft schlechter sind als nötig. Für radikale grüne Politik bleibt kaum Platz.

27.6.2022

Das neue Führungsduo der Linkspartei: Janine Wissler und Martin Schirdewan

Parteitag der Linken

Die Linke fürchtet radikalen Zweifel

Kommentar von Stefan Reinecke
Um den inneren Frieden zu wahren, scheut die Partei schwierige Fragen. Das ist unentschlossen und feige. Notwendig wäre ein linker Robert Habeck.

26.6.2022

Menschen feiern unter einem roten Luftballon mit der Aufschrift Die Linke

Partei in der Krise

Sieben Thesen zur Linken

Am Wochenende trifft sich die Linke zum Parteitag. Wird jetzt alles anders? Oder war es das, und zwar dieses Mal wirklich?
Von Kersten Augustin, Pascal Beucker und Stefan Reinecke

25.6.2022

Mitglieder der Bundestagfraktion der Partei Die Linke mit Amira Mohamed Ali, Fraktionsvorsitzende der Linken, Janine Wissler, Bundesparteivorsitzende der Linke, Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linken, und Andre Hahn

Die Zukunft der Linkspartei

Eine Partei auf Sinnsuche

Kommentar von Stefan Reinecke
Die Linkspartei verliert Wahlen und macht unverdrossen weiter wie immer. Sie muss entscheiden, was sie will, sonst wird sie bedeutungslos.

24.6.2022

Rund ein Dutzend Menschen sitzen auf einem Maibaum, der von einem Traktor gezogen wird

Soziale Gerechtigkeit

Landsleute mit ins Boot holen

Kommentar von Paulina Fröhlich und Florian Ranft
Rund 13 Millionen Menschen leben in strukturschwachen Regionen. Ihre Situation und Expertise sollten bei der großen Transformation eine Rolle spielen.

20.6.2022

Menschen auf einem U-Bahn-Bahnsteig

9-Euro-Ticket und Hartz IV

Ein Armutszeugnis

Kommentar von Gereon Asmuth
Eine Anrechnung des 9-Euro-Tickets auf Hartz IV ist völlig daneben. Eine Regierung, die Entlastung für alle will, muss auch alle meinen und mitnehmen.

17.6.2022