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Dissens – ein Blog aus der taz-Blogfamilie. Kritisieren was ist, heißt sagen, was geändert werden muss. Im Dissens Podcast spricht Lukas Ondreka einmal die Woche mit klugen Menschen über Kapitalismus und das gute Leben. Jetzt entdecken ...
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Olaf Scholz schaut lächelnd zu Bahnchef Richard Lutz, er ihm eine Geschenkkarte zeigt

Streik bei der Deutschen Bahn

Eigentum verpflichtet

Kommentar von Pascal Beucker
Die GDL bestreikt erneut den Staatskonzern Deutsche Bahn. In dem Tarifkonflikt muss endlich die Ampelkoalition ihrer Verantwortung gerecht werden.

23.1.2024

Ein Foto von Hans-Georg Maaßen, auf dem er grimmig schaut.

Werteunion von Maaßen

Erst mal nur Getöse

Kommentar von Konrad Litschko
Hans-Georg Maaßen will mit seiner Werteunion die Parteilandschaft umkrempeln. Das wird wohl nicht klappen, aber in Thüringen könnte er für Trubel sorgen.

21.1.2024

Ein Schild mit der Aufschrift: AfD-Verbot jetzt.

AfD-Verbot und Höcke-Petition

Raus aus der Ohnmacht

Kommentar von Lotte Laloire
Rechte drohen die Macht zu übernehmen und endlich wächst der antifaschistische Widerstand. Gerichte könnten ihn unterstützen. Pessimismus nicht.

19.1.2024

Demonstranten protestieren gegen die AfD

Strategien gegen die AfD

Nicht nur angreifen

Kommentar von Johannes Hillje
Wie lässt sich die AfD stoppen? Im Osten könnte eine Strategie „Modernisierungspatriotismus“ sein. Bei der EU-Wahl sieht das hingegen ganz anders aus.

18.1.2024

Demonstranten halt ein Schild

Petition zur Verwirkung von Grundrechten

Das autoritäre Überbleibsel

Kommentar von Christian Rath
Um den Wert von Grundrechten zu kapieren, muss man den Versuch, diese Björn Höcke zu entziehen, nur mal umkrempeln: Gerade Staatsfeinde brauchen sie.

17.1.2024

Ein kleiner Junge arbeitet in einer Textilfabrik auf dem Boden und zerschneidet Stoff

FDP-Nein zur EU-Lieferkettenrichtlinie

Wirtschaft first, Menschen second

Kommentar von Simon Poelchau
Bürokratie ist schlecht? Nicht immer. Das von der FDP jetzt gebashte Lieferkettengesetz schützt Menschen vor der Wirtschaft und muss deshalb kommen.

17.1.2024

Demonstrant mit Schild:

Gegen die AfD wappnen

Ein sträfliches Versäumnis

Kommentar von Christian Jakob
Was, wenn die AfD doch an die Macht kommt? Wir sollten uns darauf vorbereiten. Aber jede Maßnahme birgt ihr eigenes Risiko.

16.1.2024

Friedrich Merz ballt beide Fäuste und sagt offensichtlich etwas mit viel Nachdruck

Vorstandsklausur der CDU

Endlich mal was richtig gemacht

Kommentar von Sabine am Orde
Merz hat wohl erkannt, dass die AfD konfrontiert werden muss. Das kann zwar auch bei der AfD einzahlen. Alles andere ist aber keine Alternative mehr.

14.1.2024

Eine Menschenmenge, ein mann trägt ein T-shirt auf das sind die Buchstaben FCK AFD aufgedruckt

Kampf gegen AfD in Ostdeutschland

Das Orchester neu aufstellen

Gastkommentar von David Begrich
Die AfD wird bald auf allen Ebenen der Politik vertreten sein. Es liegt nun an den anderen Parteien, sie aus dem Erfolgstakt zu bringen.

9.1.2024

Sahra Wagenknecht (in rotem Kostüm) und andere in der Bundespressekonferenz

Neue Partei Bündnis Sahra Wagenknecht

Die große Unbekannte

Kommentar von Anna Lehmann
Bisher weiß das BSW nur, wogegen es ist. Doch jetzt müssen schlüssige Konzepte für Klimaschutz, Zuwanderung, Außen- und Sozialpolitik her.

8.1.2024

Menschen im Schneetreiben

Neuwahlforderungen der CSU

Die lachende Dritte

Kommentar von Dominik Baur
Auf ihrer Tagung im Kloster Seeon fantasiert die CSU über Neuwahlen. Damit erweist sie der Demokratie einen Bärendienst – und der AfD einen Gefallen.

8.1.2024

Eine Demonstrantin von Omas gegen Rechts mit Schildern.

Neue AfD-Verbotsdebatte

Kurzfristig hilft nur Solidarität

Kommentar von Gareth Joswig
Ja, ein Verbot der AfD sollte weiter eine Option bleiben. Aber das entlastet nicht von einer konsequenten gesellschaftlichen Auseinandersetzung.

3.1.2024

Schwarze Menschen klettern über einen Zaun.

Asylrecht in der Europäischen Union

Alle roten Linien überschritten

Das Europäische Asylsystem wurde in den letzten 15 Jahren immer rigider, je länger daran geschraubt wurde. Eine Chronologie der Härte.
Von Christian Jakob

22.12.2023

Weiße Krippenfiguren aus Porzelan

Weihnachtskrippen in Italien

Canceln auf Italienisch

Kolumne Stadtgespräch von Michael Braun
Nicht nur Deutschlands Rechte fürchten das Ende traditioneller Weihnachtsbräuche. Italienische Politiker machen sich für ein Krippen-Schutzgesetz stark.

23.12.2023

Nancy Faeser spricht im November an einem Rednerpult in Wiesbaden

Grüne, SPD und EU-Asylreform

Inhaltlicher Ausverkauf – umsonst

Kommentar von Frederik Eikmanns
Nicht nur die Grünen haben beim EU-Asylkompromiss jegliche Prinzipien über Bord geworfen, sondern auch die SPD. Doch auch das wird sie nicht retten.

21.12.2023

Menschenmenge mit Handybeleuchtung

Serbische Wahlen

Mit Rückendeckung der EU

Kommentar von Andrej Ivanji
Blind setzten die deutsche und europäische Politik ihre Hoffnung auf Vučić. Sein Wahlsieg in Serbien rückt Veränderung einmal mehr in die Ferne.

21.12.2023

Die Hände eines Kindes halten einen Kugelschreiber über ein Blatt Papier, auf dem Rechenaufgaben geschrieben stehen

Bildungsmisere in Deutschland

Wo bleibt der Wumms?

Kommentar von Mathias Greffrath
Die Schulen könnten nach dem jüngsten Pisa-Schock wieder mal den Notstand beschreiben. Oder endlich ein Zeichen setzen und den Laden schließen.

20.12.2023

Traktoren blockieren 4 Spuren vor dem Brandenburger Tor

Subventionen für Agrardiesel

Überflüssig und umweltschädlich

Kommentar von Jost Maurin
Kaum ein Hof wird aufgeben, weil er mehr für den Agrardiesel bezahlen muss. Auch die subventionierte Landwirtschaft muss ihren Beitrag leisten.

18.12.2023

Queen Elizabeth sitzt mit stoischem Gesichtsausdruck

Ein schlechtes Jahr für die Grünen

Allein auf grüner Flur

Kommentar von Heike Holdinghausen
Ohne Anreize und Verbote lässt sich keine effektive Klimapolitik machen. Doch die Mehrheiten dafür haben sich in diesem Jahr pulverisiert.

18.12.2023

Eine Ente

Positiver Journalismus

Denk ich an Deutschland

Kolumne Schlagloch von Jagoda Marinić
Pisa, AfD-Höhenflug, mal wieder Leitkultur bei der CDU – die Nachrichtenlage deprimiert gerade. Aber die Dinge schönzuschreiben ist auch keine Lösung.

14.12.2023