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Gallant und Netanjahu auf einem Podium, im Hintergrund Israel-Flaggen

Israel und der IStGH

Von „Spiegel“ bis „Pleite“

Dass der IStGH-Chefankläger gegen Netanjahu vorgeht, spaltet Israel. Der Premier spricht von Antisemitismus, Linke begrüßen die Entscheidung.

Von Lisa Schneider

21.5.2024

USA dagegen, Europa gespalten

In der EU begrüßen Spanien, Belgien und Irland die beantragten Haftbefehle gegen israelische Politiker. US-Präsident Joe Biden dagegen zeigt sich empört und sieht eine Gleichsetzung Israels mit der Hamas

22.5.2024

krieg in nahost, S. 11

Anträge gegen Netanjahu und Hamas

Deutschland kritisiert Gleichsetzung

Viele Ministerien halten sich bei der Bewertung der Haftbefehl-Anträge des Haager Chefanklägers zurück. Ein Regierungssprecher fordert Belege für die Anschuldigungen.

Von Cem-Odos Güler

4.7.2024

Ein muslimischer Mann mit verhülltem Gesicht und ein junger, othodoxer, jüdischer Mann zusammen

Politische Stereotypisierungen

Sinisterer Jude, fanatischer Araber

Kolumne Schlagloch von Robert Misik

Wir alle sind mehr oder weniger von jahrhundertealten Vorurteilen geprägt. Sie vergiften die Konflikte um Israel, die Hamas und den Gazakrieg.

22.5.2024

Porträt über Chefankläger Karim Khan

Erst Wunschkandidat, dann Buhmann

Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag fordert Haftbefehle gegen Hamas-Führer, aber auch gegen Israels Premier Netanjahu.

Von Daniel Bax

22.5.2024

Dienstgebäude des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Im Vordergrund Mohnblumen

Internationaler Strafgerichtshof

Strafrecht, nicht Politik

Kommentar von Bernd Pickert

Der IStGh hat richtig entschieden. Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen verfolgt und bestraft werden.

21.5.2024

Polizeibeamte bauen nach der Räumung eines pro-palästinensischen Camps die verbliebenen Zelte ab

Gaza-Proteste an Universitäten

Diskurs statt Polizei

Weil sie Polizeieinsätze an Unis kritisierten, stehen viele Dozierende selbst in der Kritik. Der Historiker Michael Wildt will eine Entschuldigung.

Von Stefan Reinecke

21.5.2024

Ein Mann blickt in die Kamera mit verkniffenem Mund

+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++

Kritik an ICC-Chefankläger

USA kritisieren die Ankündigung von Chefankläger Khan, Haftbefehle gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu prüfen zu lassen. Auch Berlin äußert sich.

21.5.2024

Ein Boot ist voll beladen mit Menschen und schippert auf dem Meer

Prozess zu Schiffsunglück

„Pylos war kein Unfall“

Mehr als 500 Geflüchtete starben 2023 bei dem Unglück im Mittelmeer. Vor Gericht stehen nun neun Überlebende, die Schuld der Küstenwache ist ungeklärt.

Von Christian Jakob

21.5.2024