taz.de

Menschen halten auf einer Kundgebung Schilder hoch

Jurist über Hamburger Allgemeinverfügung

„Das Verbot ist zu weit gefasst“

Hamburg hat ein pauschales Verbot für pro-palästinensiche Demonstrationen ausgesprochen. Jurist Michael Wrase hält das für rechtlich problematisch.

Interview von André Zuschlag

30.10.2023

Aktivist:innen von Fridays for Future tragen Fahne als Umhang

Antisemitismus bei Fridays for Future

Gegenrede reicht nicht mehr

Fridays for Future verbreitet bei Instagram antisemitische Verschwörungserzählungen. Die deutsche Sektion hält zwar dagegen. Doch es braucht mehr.

Von Elisa Pfleger

26.10.2023

Das Gebäude der jüdischen Gemeinde Kahal Adass Jisroel in Mitte nach dem versuchten Anschlag

Versuchter Anschlag auf Synagoge

„Vor einer Woche noch unvorstellbar“

Nach einem versuchten Brandanschlag auf eine Synagoge in der Brunnenstraße in Berlin-Mitte äußern Jüdinnen und Juden Ängste vor weiteren Attacken.

Von Plutonia Plarre

18.10.2023

Resolution gegen den Hamas-Terror

Die Nöte der Berliner Linken

Eine fraktionsübergreifende Abgeordnetenhaus-Resolution zum Israel-Krieg wird es nicht geben. Die CDU will keinen Antrag gemeinsam mit der Linken.

Von Rainer Rutz

18.10.2023

Ganz nah Nahost

13.10.2023

berlin, S. 21

Eine Person mit Palästinaflagge steht vor mehreren Polizisten

Pro-palästinensische Demos

Ist ein Verbot richtig?

Kommentar von Erik Peter und Marie Frank

Nach ersten Jubelbekundungen über den Hamas-Überfall auf Israel, reagiert Berlins Polizei mit Verboten. Aber ist das gerechtfertigt? Ein Pro und Contra.

11.10.2023

Polizist*innen von hinten, vor ihnen stehen Teilnehmer*innen einer verbotenen Kundgebung

Nahost-Konflikt an Schulen

Kurzer Protest trotz Verbot

Die Polizei verbietet eine Kundgebung von Schüler*innen. Sie befürchtet, dass Hamas-Sympathisant*innen diese für ihre Interessen benutzen könnten.

Von Uta Schleiermacher

11.10.2023

Solidaritätsbekundungen für die Hamas am Wochenende in Berlin-Neukölln

Hamas-Unterstützer in Berlin

Die Verherrlicher des Terrors

Das propalästinensische Netzwerk Samidoun feiert die Angriffe auf Israel. Nun mehren sich die Stimmen für ein Verbot der Gruppe.

Von Susanne Memarnia und Uta Schleiermacher

9.10.2023

Aktivist*innen stehen vor dem Bremer Rathaus und halten ein Plakat mit der Aufschrift

Klimaktivist*innen lösen Gruppe auf

Fridays machen Schluss

Die Ortsgruppe von Fridays for Future Bremen war in die Kritik geraten, nun löst sie sich auf – und übt Kritik an der deutschen Bewegung.

Von Emily Kietsch

4.7.2023

Martin Hikel und Ron Prosor umgeben von Sicherheitsbeamten auf der Sonnenallee

Israelischer Botschafter in Neukölln

Perfekt abgeschirmt durch Neukölln

Der israelische Botschafter besucht die Sonnenallee, nachdem häufiger antiisraelische Plakate gesichtet wurden. Den Menschen dort begegnet er nicht.

Von Claudius Prößer

12.6.2023

Zwei Frauen halten eine Palästinener-Flagge und stehen einer Reihe von Polizist*innen gegenüber

Verbot von Nakba-Demonstrationen

Palästinenser im Visier

Wiederholt hat die Polizei Versammlungen mit Palästina-Bezug verboten, Veranstalter klagen nun dagegen. Auch der Grundrechte-Report übt Kritik.

Von Susanne Memarnia

14.5.2023

Blick von oben auf den Kotti mit den Resten der Revolutionären 1. Mai-Demo

Nach dem 1. Mai in Berlin

Aufrüstung gegen Abrüstung

Trotz friedlicher Demonstrationen will die Innensenatorin weitere Investitionen in die Sicherheit. Die Polizei erdrückte die Demos teilweise geradezu.

Von Erik Peter

2.5.2023