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Ein junger Mensch fotografiert im Dunkeln

taz-Serie Datenschutz in der EU

Er hat's erfunden

Jan Philipp Albrecht ist der Vordenker der neuen Datenschutzgesetze in Europa. Jetzt wird der grüne Überflieger Minister in Schleswig-Holstein.

Von Eric Bonse

20.5.2018

Eine Frau hält ihre Tochter im Arm, im Hintergrund sitzt eine ältere Frau auf einem Hochbett

Snowden-Helfer, gestrandet in Hongkong

Der größte Fehler ihres Lebens

Für China sind sie Kriminelle: Jene Flüchtlinge, die Whistleblower Edward Snowden versteckten. Jetzt droht ihnen Gefängnis. Ein Besuch.

Von Felix Wadewitz

25.11.2017

Büroversehen im Ministerium

Staatssekretär Schröder teilt aus

Der CDU-Mann gab dem Parlament brisante Auskünfte zur Türkei. Jetzt schießt er gegen das Auswärtige Amt – mit einem gewagten Argument.

Von Tobias Schulze

18.8.2016

Neuer BND-Chef

Der Geforderte

Der neue BND-Präsident tritt an: Bruno Kahl, ein Schäuble-Vertrauter. Die Erwartungen an ihn sind enorm. Der Dienst steckt in einer Großreform.

Von Konrad Litschko

29.6.2016

Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen sitzt in einem Saal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin

Verfassungsschutzchef Maaßen

Einsam im Amt

Die NSU-Affäre setzt Geheimdienstchef Maaßen zu, Abgeordnete rügen sein rüdes Auftreten. Nun rückt auch die SPD von ihm ab.

Von Konrad Litschko

23.6.2016

Volle Transparenz im Kanzleramt

INFORMATIONSFREIHEIT Darauf warten Transparenzaktivisten seit Langem: Über Jahrzehnte hat das deutsche Kanzleramt umfassend Einsicht in sein politisches Handeln geboten. Allerdings unfreiwillig - und den Falschen. Was spionierte die NSA im Kanzleramt aus?

Von Astrid Geisler

10.7.2015

Schwerpunkt, S. 5

Die Abhörstation Bad Aibling in der Dämmerung

Geheimdienstkontrolleure rebellieren

Liste raus oder Spähstopp

Kontrolleure machen Druck: Sie drohen, dem BND die Lizenz zur Überwachung zu entziehen, wenn sie nicht die NSA-Spähliste bekommen.

Von Konrad Litschko

3.6.2015

Bundesregierung weist US-Agenten aus

Revanche für die „Dummheiten“

Die Regierung zieht Konsequenzen aus der Spähaffäre und weist den Geheimdienstkoordinator der US-Botschaft aus. Alle Fraktionen begrüßen den Schritt.

Von Konrad Litschko

10.7.2014

Bundesnachrichtendienst und USA

Ab heute wird zurückspioniert

Ein BND-Mitarbeiter schnüffelt für die CIA. Die Regierung ist pikiert. Der Innenminister will die Spionageabwehr ausbauen. Vielen reicht das nicht.

Von Ulrich Schulte und Konrad Litschko

7.7.2014

Parlament will mehr kontrollieren

„Schnüffler“ gegen Geheimdienste

Der Bundestag will die Nachrichtendienste stärker durchleuchten. Die Opposition spricht von einem überfälligen „Pflichtprogramm“.

Von Konrad Litschko

1.7.2014

Lage der Opposition im Bundestag

Die Suchenden

Linke und Grüne verzweifeln über fehlende Kernthemen, Personal und Zwistigkeiten. Wie wollen sie das ändern?

Von Stefan Reinecke, Astrid Geisler und Malte Kreutzfeldt

24.6.2014

Sitzung des Untersuchungsausschusses

Böse NSA? Böser BND!

Die Abhörpraxis des deutschen Auslandsgeheimdiensts sei nicht besser als die der USA, bemängeln Sachverständige. Es fehle eine rechtliche Grundlage.

Von Astrid Geisler

22.5.2014

NSA-Untersuchungsausschuss

Snowden bleibt in weiter Ferne

Der Anwalt des Whistleblowers lehnt eine Befragung in Moskau ab. Die Opposition will Snowden nach Berlin holen, die Union schreibt den Zeugen ab.

Von Konrad Litschko

19.5.2014

Edward Snowden und der U-Ausschuss

Der gefürchtete Zeuge

Edward Snowden soll kommen, aussagen und bleiben, fordert die Opposition. Die Regierung trägt dagegen immer neue Einwände vor.

Von Astrid Geisler

11.4.2014

Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre

Die Überwachungsaufklärer

Seit dieser Woche prüft der Bundestag, wer Deutschland ausspionierte. Zwei Jahre soll das Gremium tagen. Fragen und Antworten zum Ausschuss.

Von Astrid Geisler

5.4.2014

Geheimdienstkontrolleure

„Wachhunde ohne Gebiss"

Sie werden „Dead Men Walking“ genannt: Die Mitglieder des „Parlamentarischen Kontrollgremiums“ wissen selbst nicht so genau, was sie eigentlich tun.

Von Astrid Geisler

3.11.2013

David Miranda über seine Festsetzung

„Sie fragten nicht nach Terrorismus“

David Miranda, Partner des NSA-Enthüllers Glenn Greenwald, wirft Großbritannien Machtmissbrauch vor. Er will gegen seine Festnahme juristisch vorgehen.

Interview von Andreas Behn

23.8.2013