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Streit im NSA-Untersuchungsausschuss

Opposition will, dass Snowden kommt

Grüne und Linke halten am Antrag auf Vernehmung des Ex-CIA-Mitarbeiters in Berlin fest. Glenn Greenwald sei viel interessanter, findet Ausschussvorsitzender Sensburg.

3.5.2014

Seite an Seite

TRANSATLANTIK US-Verteidigungsminister fordert höhere Rüstungsausgaben. Merkel und Obama üben sich beim Staatsbesuch im Schulterschluss

Von DOROTHEA HAHN

3.5.2014

THEMEN DER WOCHE, S. 03

Merkel trifft Obama

„Wir sind beste Freunde“

Chemiewaffen in Syrien, Atomwaffen im Iran, die Ukraine-Krise und der Cyber-Dialog. Das waren die Hauptthemen bei Merkels Besuch im Weißen Haus.

Von Dorothea Hahn

2.5.2014

Befragung im NSA-Ausschuss

Snowden vernehmen, aber wo?

Die Bundesregierung will Snowden nicht einreisen lassen. Der NSA-Ausschuss-Vorsitzende will ihn nun per Video-Konferenz befragen.

Von Christian Rath

2.5.2014

Russland-Forscher über die Ukrainekrise

„Wir schlittern in einen Krieg“

Nicht Putin habe die Ukrainekrise ausgelöst, sondern der Wunsch der USA, die Ukraine in die Nato zu holen, meint der Russlandforscher Stephen Cohen.

Interview von Dorothea Hahn

2.5.2014

Kommentar NSA-Abhöraffäre

Keine Einladung ohne Mehrwert

Kommentar von Ulrich Schulte

Dass die Bundesregierung es ablehnt, Edward Snowden in Deutschland zu vernehmen, ist kühle Realpolitik. Hier geht Staatsinteresse vor Moral.

1.5.2014

Vernehmung von Edward Snowden

Das Staatsinteresse geht vor

Die Bundesregierung lehnt eine Befragung des NSA-Whistleblowers in Deutschland ab. Die Grünen wollen eine Vorladung einklagen.

Von Konrad Litschko

1.5.2014

Zeugenvernehmung von Snowden

Grüne monieren Nein der Regierung

Die angebliche Abfuhr der CDU an eine Anhörung von Snowden stößt in der Opposition auf Kritik. Unmittelbar vor Merkels USA-Reise drohen die Grünen.

1.5.2014

Sicherheitskreise zur NSA-Spionage

US-Regierung hält weiter hin

Kanzlerin Angela Merkel wird Anfang Mai zu Gesprächen mit Barack Obama nach Washington reisen. Neben Russland wird die NSA-Affäre ein wichtiges Thema.

21.4.2014

Überwachung im Hinterkopf

KRITIK Internetfreiheit? Bei der NSA-Affäre geht’s um Freiheit überhaupt, sagten Hacker Jacob Applebaum und Grünen-Politiker Christian Ströbele

Von SVENJA BEDNARCZYK

14.4.2014

schwerpunkt 2 * TAZLAB, S. 04

Edward Snowden und der U-Ausschuss

Der gefürchtete Zeuge

Edward Snowden soll kommen, aussagen und bleiben, fordert die Opposition. Die Regierung trägt dagegen immer neue Einwände vor.

Von Astrid Geisler

11.4.2014

NSA-Untersuchungsauschuss

Streit um Snowden-Vernehmung

Eine Aufklärung des NSA-Skandals sei nur möglich, wenn Edward Snowden befragt wird, sagt der Journalist Glenn Greenwald. Die Grünen wollen eine Vorladung erzwingen.

11.4.2014

Bundestagsausschuss „Digitale Agenda“

Die Suche nach der Zuständigkeit

Die Netzpolitik ist nun auf der Agenda angekommen. Dumm nur, dass der Digital-Ausschuss des deutschen Bundestags so wenig zu sagen hat.

Von Daniel Bouhs

10.4.2014

NSA-Untersuchungsausschuss

„Kanzlerin will vergessen machen“

Die Opposition im Bundestag möchte Snowden gern vernehmen. Der zuständige NSA-Untersuchungsausschuss hat nun eine Entscheidung darüber vertagt.

10.4.2014

NSA-Ausschuss im Bundestag

Binninger verzichtet auf Vorsitz

Der CDU-Politiker Clemens Binninger hat schon nach einer Sitzung des Untersuchungsausschusses zur NSA-Affäre den Vorsitz niedergelegt. Wegen Snowden.

9.4.2014

„E-Mails an sich sind schon quatsch“

DATENKLAU Die 18 Millionen geklauten Passwörter sind das geringste Problem, meint der Netzaktivist Carlo von Lynx. Seine These: Halb so wild. In zehn Jahren will eh niemand mehr elektronische Briefe schreiben

Von MARTIN KAUL

9.4.2014

Wirtschaft und Umwelt, S. 08

Netzaktivist über den Datenklau

„Emails an sich sind schon Quatsch“

Die 18 Millionen geklauten Passwörter sind das geringste Problem, meint Carlo von Lynx. Seine These: In zehn Jahren will niemand mehr Mails schreiben.

Interview von Martin Kaul

7.4.2014