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Ein Mann klettert auf einer Leiter, um die Schuldenuhr einzustellen

Kanzleramtschef und Schuldenbremse

Kompromisslinie für Schwarz-Grün?

Kanzleramtschef Helge Braun denkt darüber nach, die Schuldenbremse auszusetzen. Für eine Koalition mit den Grünen könnte der Vorstoß hilfreich sein.
Von Ulrich Schulte

26.1.2021

Friedrich Merz winkt

Wahl zum CDU-Vorsitz

Der Osten trauert um Friedrich Merz

Die Spitzen der ostdeutschen CDU-Landesverbände werben für Geschlossenheit. Doch vor allem in der zweiten Reihe grummelt es.
Von Michael Bartsch

25.1.2021

Armin Laschet hält ein Puzzle

Laschet bei der CDU in Baden-Württemberg

Partei zum selber Puzzeln

Der erste offizielle Auftritt in der Südwest-CDU ist für den neuen Bundesvorsitzende Armin Lascht vor allem eins: Werbung für sich.
Von Benno Stieber

24.1.2021

Cem Özdemir lächelt - er ist ein älterer Mann mit kurzem, dunklen Haar und einer großen Brille mit dickem Rand.

Cem Özdemir über Schwarz-Grün

„Das Innenministerium wäre gut“

Cem Özdemir spricht mit der taz über seinen Freund Armin Laschet und dessen Schwächen in der Außen- und Klimapolitik. Wird das was mit Schwarz-Grün?
Interview von Sabine am Orde

18.1.2021

Gestapelte Stühle stehen im Eingangsbereich einer Realschule

Baden-Württemberg in der Coronakrise

Schulstreit im Ländle

Ministerpräsident Kretschmann entscheidet, dass Kitas und Schulen geschlossen bleiben. Seine Bildungsministerin Eisenmann ist not amused.
Von Ralf Pauli

14.1.2021

Ein Kleinkind spielt in der Küche am Laptop seiner Mutter

Verdopplung der Kinderkrankentage

Kind betreuen, Kohle kassieren

Eltern werden mit mehr Kinderkrankentagen entlastet. Das gilt auch für Beschäftigte im Homeoffice und dann, wenn Kitas und Schulen noch offen sind.
Von Ralf Pauli

13.1.2021

Grüne fordern FFP2-Masken …

…für alle. Entscheidung über die Kanzlerkandidatur fällt nach Ostern
Von Ulrich Schulte
Ausgabe vom  12.1.2021,  Seite 6, inland
Trump Anhänger stürmen das Capitol

Deutsche Reaktionen zu USA-Eklat

Merkel „wütend“ und „traurig“

In der deutschen Politik herrscht Entsetzen über den Sturm auf das Kapitol. Das Auswärtige Amt hält auch die Republikaner für verantwortlich.
Von Ulrich Schulte

7.1.2021

Spahn verteidigt Impfstrategie

Gesundheitsminister stellt großes Impfangebot im Sommer in Aussicht
Ausgabe vom  7.1.2021,  Seite 6, inland

CSU startet ins Superwahljahr

Nicht im idyllischen Oberbayern, sondern am Berliner Alexanderplatz stellt die Bundestags-CSU die Weichen ins Schicksalsjahr 2021. Im Fokus: politische Farbenlehre und spannende Zukunftsfragen
Ausgabe vom  7.1.2021,  Seite 6, inland
Kinder rodeln mit Schlitten auf dem Wachberg in Leipzig

Verlängerung der Coronamaßnahmen

Heiße Debatte um richtigen Schulweg

Die Kultusminister*innen ringen um den Zeitpunkt, an dem die Schulen und Kitas wieder geöffnet werden können. Noch ist eine Einigung nicht in Sicht.
Von Franziska Schindler

4.1.2021

Januar wird wohl wie Dezember

Am 5. Januar werden Kanzlerin und Ministerpräsident*innen wieder über die Coronabeschränkungen beraten. Einzelne Regierungschefs rechnen schon jetzt mit einer Verlängerung der Maßnahmen
Ausgabe vom  30.12.2020,  Seite 6, inland
Eine Raket am Alxander-Platz in Berlin.

Böllerverbot zu Silvester

Freiheit für Knallerbsen

Ein Gericht in Niedersachsen hält ein pauschales Böllerverbot für unverhältnismäßig. Weitere Urteile könnten folgen.
Von Christian Rath

20.12.2020

Der ungarische Abgeordnete Tamas Deutsch mit Regierungschef Viktor Orbán im Oktober 2016 bei einem Fußballspiel

Nach Nazi-Vergleich von Europapolitiker

Maulkorb für Fidesz-Mann

Der Ungar bekommt keine Redezeit mehr im Europaparlament, wird aber nicht aus der EVP-Gruppe geworfen. Mancher glaubt, Berlin habe interveniert.
Von Eric Bonse

17.12.2020

Stefan Hennewig, Bundesgeschäftsführer der CDU und Paul Ziemiak, CDU-Generalsekretär, informieren über den kommenden Parteitag

Machtkampf um Vorsitz

CDU plant Online-Parteitag

Merz, Laschet oder Röttgen? Der Zeitplan für die Wahl des neuen CDU-Vorsitzenden steht. Die Entscheidung soll am 16. Januar fallen.
Von Ulrich Schulte

14.12.2020

brief des tages

Ausgabe vom  7.12.2020,  Seite 6, inland
Auf dem Foto sind drei Schüler*innen von hinten fotografiert, die vor einer Tafel sitzen

Bund und Länder streiten um Finanzierung

Ganztagsbetreuung verzögert sich

Ab 2025 sollte jedes Grundschulkind in Deutschland einen Ganztagsplatz bekommen können, so steht es im Koalitionsvertrag. Nun dauert es bis 2029.
Von Rieke Wiemann

3.12.2020

Sinkende Steuereinnahmen

Corona sprengt die Schuldenbremse

Die Steuereinnahmen werden in den kommenden Jahren sinken. Kommende Bundeshaushalte mit wenigen Krediten sind deshalb unrealistisch.
Von Hannes Koch

25.11.2020

Die Fraktion der AfD im Bundestag. Sie sitzen auf ihren Stühlen und schauen böse. wegen Corona sind Plätze zwischen den Abgeordneten frei. Die haben sie mit Bändern geschmückt, als wären sie Teil einer Trauergemeinde.

Coronaprovokateure im Bundestag

„Ein absoluter Tabubruch“

Die AfD hat Störer in den Bundestag eingeschleust, die Abgeordnete bedrängt haben. Das Parlament prüft nun rechtliche Schritte – auch gegen Parlamentarier.
Von Konrad Litschko und Sabine am Orde

19.11.2020

Eberhard Diepgen und Klaus Woweriet stehen auf der taz Terrasse

Diepgen und Wowereit übers Regieren

„Bier steht für Berlin“

Eberhard Diepgen (CDU) und Klaus Wowereit (SPD) regierten insgesamt 28 Jahre die Stadt. Beide sind grundverschieden. Was haben sie sich zu sagen?
Interview von Bert Schulz, Plutonia Plarre und Uwe Rada

7.11.2020