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Donald Trump posiert vor US-Flaggen

Trump kandidiert wieder fürs Weiße Haus

Politik in der ersten Person

Kommentar von Dorothea Hahn
Trumps erneute Kandidatur ist eine Flucht nach vorn. Die daraus folgenden Machtkämpfe in seiner Partei sind für die Demokraten ein Geschenk.

16.11.2022

Ein Riesenrad im Dunkeln.

Abendgespräche in Kiew

Nur beim Nachbarn geht das Licht an

Kolumne Stadtgespräch von Bernhard Clasen
In der Ukraine muss Energie gespart werden, es gibt mehrmals täglich keinen Strom. Es gefällt nicht allen, bei Kerzenlicht zusammenzusitzen.

11.11.2022

Blick auf die Stadtautobahn in Berlin.

Vorschlag der EU für neue Abgasnorm

Wenig ambitionierte Reform

Kommentar von Nikola Endlich
Die EU-Kommission hat ihren Entwurf für die neue Euro-7-Abgasnorm vorgestellt. Autobauer können aufatmen, denn die Grenzwerte werden kaum verschärft.

10.11.2022

Junge Frau hält Fahne von Netnjahu in der Hand

Regierungsbildung in Israel

Rechter wird's nicht

Benjamin Netanjahu ist wohl zurück an der Macht in Israel. Nun kommt die wohl rechteste Regierung, die das Land je hatte.
Von Judith Poppe

4.11.2022

Portrait von Didier reynders

Spaniens Justiz

Nicht demokratisch

Kommentar von Reiner Wandler
Nicht nur in Polen und Ungarn, sondern auch in Spanien wird die Justiz politisch manipuliert. Hier ist die Opposition das Problem.

13.10.2022

Kontroverse um die Documenta15

Anklagepunkt „BDS-Nähe“

Kommentar von Georg Diez
Die „FAZ“ und Springer unterstellen der Journalistin Dische-Becker eine Nähe zu Antisemiten. Worin ihre Schuld genau bestehen soll, erklären sie nicht.

20.7.2022

Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung

Parlamentswahl in Frankreich

Wie, Wahl?

Im französischen Präsidialsystem haben die Abgeordneten meist wenig zu sagen. Dennoch sind die Sitze in der Nationalversammlung begehrt.
Von Rudolf Balmer

11.6.2022

Ökosozialer Umbau

Ampel hat Angst vor der Wende

Gastkommentar von Annette Jensen und Ute Scheub
Die Regierungskoalition ist dabei, eine historische Chance zum ökosozialen Umbau zu verpassen. Die Gesellschaft würde viele harte Maßnahmen mittragen.

10.6.2022

Wittenberg Klage Juden

Rechtsstreit um „Judensau“-Relief

Eine echte Luthersau

Gastkommentar von Ulrich Hentschel
Am Montag entscheidet der Bundesgerichtshof über das Schmährelief „Judensau“. Eine strafbewehrte Beschimpfung darf der Kirche nicht erlaubt sein.

27.5.2022

Die Silhouette eines Mannes in einem dunklen Raum.

„Lebenslänglich“ für russischen Soldaten

Mit den Waffen des Rechts

Kommentar von Barbara Oertel
Das Urteil gegen einen Soldaten wegen Kriegsverbrechen ist kein billiges ukrainisches Manöver. Auch in Russland könnte es etwas in Bewegung bringen.

23.5.2022

Eine Frau, hinter ihr zwei Männer und der tütkische Jsutizpalastim Hintergrund

Türkei stoppt Khashoggi-Prozess

Bitte nicht stören

Kommentar von Jürgen Gottschlich
Erdogan nutzte den Mord an Jamal Khashoggi von Anfang für eigene Zwecke. Nun wurde er eingestellt – um das saudische Königshaus zu befrieden.

7.4.2022

Rekordverdächtig unbeliebt: Kamala Harris.

Unbeliebte US-Vizepräsidentin

Politische Kosmetik

Kommentar von Jan Schroeder
Die Vizepräsidentschaft von Kamala Harris in den USA ist kein Fortschritt. Aber sie könnte helfen, Illusionen über Identitätspolitik zu zerstreuen.

28.3.2022

Eine Menschenmasse auf einer Einkaufstrasse

Fragen & Antworten zu Corona

Wie läuft’s mit der Pandemie?

Die Inzidenzen sind hoch, die Politik lockert. Kommt die Impfpflicht, gibt es den Freedom-Day und was macht eigentlich Lauterbach?
Von Gereon Asmuth und David Muschenich

19.3.2022

ausgebranntes Auto vor zerstörten Häusern

Rumoren in Putins Reich

Wer in Russland weint

Kommentar von Bernhard Clasen
In Russland gibt es an vielen Stellen Widerspruch gegen Putins Krieg. Manche haben Angst um die eigene Haut, andere weinen um die Ukrainer:innen.

14.3.2022

Frauen mit rosa Regenschirmen und Schildern:

Paritätische Wahllisten

Ausgebremste Symbolik

Kommentar von Christian Rath
Paritätsgesetze scheitern regelmäßig am Bundesverfassungsgericht. Doch ob sie zu mehr Gleichheit führen, ist ohnehin umstritten.

18.1.2022

Anti-Selenski Plakate mit seinem Portrait: Dicktator

Umgang mit Ex-Präsident der Ukraine

Oppositioneller Nummer 1

Kommentar von Bernhard Clasen
Ex-Präsident Poroschenko ist in die Ukraine zurückgekehrt. Dort droht ihm Haft – obwohl er mit Präsident Selenski eigentlich einiges gemeinsam hat.

17.1.2022

Historisches Bild: Impfung eines Kindes und eine Schlange mit Erwachsenen, die ihre Arme frei gemacht haben

Impfpflicht und Moralphilosophie

Grenzen der Freiheit

Gastkommentar von Charles Schildge
Liberale Philosophen lehrten uns, warum eine allgemeine Impfpflicht moralisch geboten ist. Manche Liberale von heute scheinen das vergessen zu haben.

7.1.2022

Julian Assange

Ampelkoalition und Assange

Freiheit für den Whistleblower

Kommentar von Tobias Schulze
Solange sie in der Opposition saß, bezog Baerbock klar Stellung für Assange. Als Außenministerin hält sie sich zurück. Das sollte sich ändern.

4.1.2022

Helen Morgan

Nachwahl in Großbritannien

In die Fresse!

Nach langer Dominanz verlieren die Toris einen Wahlkreis an die Liberaldemokraten. Das ist auch ein Votum über Johnsons Politik.
Von Daniel Zylbersztajn-Lewandowski

17.12.2021

Bei einer Demonstration halten Menschen Tafeln mit Fotos von NSU Opfern hoch

Das NSU-Urteil gegen André Eminger

Für die Opfer unerträglich

Kommentar von Konrad Litschko
Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs im Fall des NSU-Helfers Eminger sendet ein fatales Signal. Wieder kann die rechte Szene jubilieren.

15.12.2021