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Jessica Kaußen

Landtagswahl in Niedersachsen

Linkspartei bleibt APO

Die Linkspartei verpasst deutlich den Einzug in den niedersächsischen Landtag. Die Hochrechnungen sehen sie bei weniger als 3 Prozent.
Von Pascal Beucker

9.10.2022

Demonstrant*innen der AfD-Demo vor dem Reichstag. Es sind Russland, Deutschland und Wirmer-Fahnen zu sehen

AfD-Demo und Gegendemos in Berlin

Russland-Flaggen und Nazi-Slogans

Mehrere tausend Teil­neh­me­r*in­nen hat die AfD am Samstag nach Berlin mobilisiert. Sie riefen rechtsextreme Parolen und griffen die Presse an.
Von Gareth Joswig

8.10.2022

brief des tages

Ausgabe vom  6.10.2022,  Seite 6, inland

Nichts als Ankündigungen

Skepsis an SPD-Wumms-Kurs in Niedersachsen
Ausgabe vom  6.10.2022,  Seite 6, inland
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Energiepolitik der Bundesregierung laufen am Abend mit Schildern, auf denen Politiker in Häftlingskleidung abgebildet sind

Rechtsextreme Montagsdemos

Es brodelt wieder

An Montagsprotesten beteiligen sich vor allem im Osten Tausende, darunter die AfD und andere Rechtsextreme. Der Verfassungsschutz ist in Sorge.
Von Konrad Litschko und Rieke Wiemann

4.10.2022

Wähler in der Wahlkabine, es sind nur seine Beine zu sehen

Pannen-Wahl in Berlin 2021

Ampel für Wiederholung

Die Ampelkoalition hält eine Wiederholung der Bundestagswahl in rund 300 Berliner Stimmbezirken für notwendig. Diese beziehe sich nur auf Zweitstimmen.

4.10.2022

Ermittlungen im AfD-Umfeld

Ex-AfD-Mitglied in Niedersachsen macht der Partei schwere Vorwürfe
Ausgabe vom  4.10.2022,  Seite 6, inland
Ein toter Blei

Untersuchungsberichte zum Fischsterben

Gift in der Oder

Polen und Deutschland legen eigene Berichte zum Fischsterben vor – mit unterschiedlichen Ergebnissen. Das liegt auch an den Wahlen im Nachbarland.
Von Nick Reimer

30.9.2022

Katrin Göring-Eckardt mit Sonnenblume

Antrag für Grünen-Parteitag

KGE will von den Reichen nehmen

Eine Gruppe um Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt fordert eine Vermögensabgabe. Die einmalige Steuer soll Krisenkosten abfedern.
Von Tobias Schulze

30.9.2022

Näherinnen in einer Textilfabrik mit Masken und Hauben

Koalitionsstreit um Lieferkettengesetz

„Keine bürokratischen Fesseln“

Die FDP will das Lieferkettengesetz verschieben. Grüne und SPD reagieren empört: Menschenrechte und Umweltschutz seien wichtig.
Von Leila van Rinsum

30.9.2022

Der Kühlturm des Atomkraftwerks Isar 2 siegelt sich im Wasser

Reservebetrieb von Atomkraftwerken

Etliche Grüne für Habeck-Bremse

Ist der Streckbetrieb wirklich nötig? Nach dem Vorpreschen des Wirtschaftsministers fordern Abgeordnete ein Mitspracherecht und gesetzliche Kriterien.
Von Tobias Schulze

29.9.2022

Ein Plakat

Razzia wegen Wahlkampf-Finanzierung

AfD-Geschäftsstelle durchsucht

Die Staatsanwaltschaft Berlin durchsucht die Zentrale der AfD in Berlin. Es geht um die unklare Finanzierung des Bundestagswahlkampfs 2017.
Von Konrad Litschko

28.9.2022

Menschen vor einem Wahllokal

Wahlchaos in Berlin

Wahlwiederholung wahrscheinlich

Die Abgeordnetenhaus- und zu den Bezirksparlamentswahl müssen wiederholt werden. Darauf deutet die Bewertung des Verfassungsgerichts hin.
Von Bert Schulz und Stefan Alberti

28.9.2022

Oberbürgermeister Feldmann verlässt einen Raum

SPD-Oberbürgermeister in Frankfurt

Operation Feldmann vertreiben

In Frankfurt am Main tut sich ein Allparteienbündnis zusammen. Sie wollen einen erfolgreichen Bürgerentscheid zur Abwahl des OB.
Von Christoph Schmidt-Lunau

26.9.2022

drei junge Menschen klammern sich liegend an Bahngleise

Zukunft der Klimabewegung

Dynamit ändert das System nicht

Essay von Bernhard Pötter
Klimaschutz geht zu langsam. Aber deshalb fossile Infrastruktur anzugreifen, wäre moralisch, politisch und strategisch falsch – und kontraproduktiv.

21.9.2022

Blauer Brief an Fraktion

Linken-Landeschefs beschweren sich
Von Pascal Beucker
Ausgabe vom  22.9.2022,  Seite 6, inland
Portrait von Nancy Faeser

Zukunft von Bundesinnenministerin Faeser

Herz in Hessen, Amt in Berlin

Im Bund hat die Innenministerin viel zu tun. In Hessen rechnet kaum einer damit, dass die SPD-Landeschefin zur Landtagswahl 2023 antritt.
Von Christoph Schmidt-Lunau

21.9.2022

Ein weißer Mann mit Brille

AfD-Abgeordnete in Russland

Reiserücktritt bei der AfD

Drei AfD-Abgeordnete machten sich gen Ostukraine auf, nun brechen sie ihre Reise offenbar ab. Die Aktion sorgte auch parteiintern für viel Ärger.
Von Gareth Joswig

21.9.2022

Dietmar Bartsch klatscht nach der Rede von Sahra Wagenknecht am 8. September im Bundestag

Turbulenzen in der Linksfraktion

Kein Bock auf Wagenknecht-Reden

Wer für die Linke im Bundestag spricht, hat sich an die Beschlüsse der Partei zu halten. Das fordern acht Abgeordnete per Antrag an ihre Fraktion.
Von Pascal Beucker

19.9.2022

Grüne Plastikgiesskanne mit dem Aufkleber

Hartz-IV-Nachfolger

Wie viel Bürgergeld darf's sein?

Der Regelsatz soll 502 Euro betragen. Sozialverbände kritisieren das als zu niedrig, der Handwerksverband als zu hoch.
Von Anne Frieda Müller und Tobias Schulze

12.9.2022