Weil Niedersachsens Grünen-Landtagskandidat Jan Wienken vom Verfassungsschutz beobachtet wird, fragen Parteifreunde an, ob der Dienst auch über sie Informationen sammelt.
Sebastian Schmidtke, der Berliner NPD-Chef, soll hinter der Hetz-Website des „Nationalen Widerstandes Berlin“ stecken. Die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Seit Jahrzehnten ist das Café "La Cafetera" Treffpunkt der Intellektuellen in Santo Domingo. Die Bar ist eine gewachsene Institution in der Hauptstadt.
Während Berliner Nazis dem "Bombenholocaust" im Henker gedenken wollen, laden die Landtagsfraktionen der NPD zum Neujahrsempfang. Wohin, das wollen sie nicht sagen.
Justizsenator Michael Braun (CDU) ist als Senator nicht mehr tragbar, sagt Klaus Eschen, Notar und ehemaliger Berliner Verfassungsrichter. Im Rechtsausschuss wurden nicht die richtigen Fragen gestellt.
Eine Gartenkolonie in Norderstedt stimmt über Ausländerquoten ab. Die Mehrheit will eine Quote, die Einwanderer zudem in Gruppen einteilt. Die Begründung: Zu viele Zuwanderer sprengten die Gemeinschaft
GRÜNE Der ehemalige Fraktionschef beschuldigt die Parteilinken in einem Papier, sich aus der Verantwortung zu stehlen – und geißelt persönlich-politische Verquickungen
Zu brav, zu undemokratisch, zu fixiert auf die Spitzenkandidatin: Auf einem Grünen-Treffen wird der eigene Wahlkampf verrissen. Im Streit der Fraktionsflügel bleiben die Fronten derweil verhärtet.
Die Berliner Bevölkerung wächst bis 2025 um 200.000 Menschen. Das ergibt die Prognose der Bertelsmann Stiftung. Die Landespolitik ist darauf nicht vorbereitet.
Koalitionspoker Mit überwältigender Mehrheit stimmen die Grünen für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Die Gespräche dürften spannend werden, denn im Leitantrag bekräftigt die Parteispitze ihr Nein zur A 100
Am Freitagnachmittag wurde der Stahlzaun, der in Hamburg-St. Pauli Obdachlose und Punks vor dem Übernachten unter einen Brücke abhalten sollte, weggeflext.
