Artikel mit ‘die partei’ auf Seite 26

Halbrund aus aufgerichteten Natursteienen mit Inschriften, davor eine Sitzbank dahinter eine Baumreihe

Peinliche Denkmäler

Steine des Anstoßes

Die Bürgerinitiative Braunschweig (Bibs) fordert, sämtliche Denkmäler der Stadt kritisch zu bewerten. Drei gelten als besonders problematisch.

Von Bettina Maria Brosowsky

14.7.2020

nachrichten

Ausgabe vom 8.7.2020, Seite 26, nord

Gerichtsurteil zum Wohnprojekt „Unfug“

Bauwagen müssen weg

Nach der Stadt Lüneburg verbietet auch das Verwaltungsgericht dem Wohnprojekt „Unfug“ die Bauwagen. Doch die Bewohner*innen wollen weiterkämpfen.

Von Michelle Bauermeister

25.6.2020

Auf einer Hauswand in Jamel bei Wismar ist der Schriftzug

Rechtsextremismus in Meck-Pomm

Gefestigte Strukturen

Die rechtsextreme Szene ist in Mecklenburg-Vorpommern nachhaltig aktiv. Bei der vielen medialen Aufmerksamkeit für die AfD gerät das aus dem Blick.

Von Andreas Speit

25.6.2020

Merkwürdige Kommunikation

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Stegner sieht nach dem Rauswurf von Innenminister Grote in Schleswig-Holstein die Einhaltung der Gewaltenteilung zwischen Politik und Justiz in Gefahr

Ausgabe vom 23.6.2020, Seite 26, nord

Andreas Speit Der rechte Rand

Wo sich Rechte gegenseitig diskreditieren

Von Andreas Speit

Ausgabe vom 18.6.2020, Seite 26, nord

Entschädigung von ehemaligen Heimkindern

Leeres Versprechen?

Schleswig-Holsteins CDU will einen Landesfonds, um misshandelte ehemalige Heimkinder zu unterstützen. Doch es sind viele Fragen offen.

Von Esther Geißlinger

19.6.2020

Eine Frau unterschriebt auf einer Abstimmungsliste

Demokratiedefizit in Kiel

Abstimmung nur analog

Weil ein Gesetz über Online-Abstimmungen seit Jahren aussteht, verklagt eine Ini Schleswig-Holsteins Landesregierung.

Von Esther Geißlinger

18.6.2020

leserInnenbriefe

Ausgabe vom 16.6.2020, Seite 26, nord

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD Schleswig-Holstein, Claus Schaffer sitzt in einer Pressekonferenz.

Anti-Antifa im Kieler Landtag

Im Windschatten von Trump

AfD-Politiker Claus Schaffer agitiert gegen die Antifa und bedient sich dabei einer Sprache, die der Verfassungsschutz Neonazis zuschreibt.

Von Andreas Speit

11.6.2020

Grüne fordern Verbote

Niedersachsens Grüne wollen, dass das Land Werkverträge untersagt

Ausgabe vom 11.6.2020, Seite 26, nord

nachrichten

Ausgabe vom 5.6.2020, Seite 26, nord

Fahnen der AfD liegen vor Beginn einer Wahlkampfveranstaltung in den Sitzreihen.

Niedersächsischer AfD-Landesverband

In Teilen rechtsextrem

Niedersachsens Verfassungsschutz bescheinigt Teilen des AfD-Landesverbands, fortlaufend gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu verstoßen.

Von Andreas Speit

28.5.2020

SPD setzt auf Lenin

Die SPD in Schleswig-Holstein will Arbeits- und Wohnbedingungen für Beschäftigte in der Fleischbranche schnell verbessern. Der Branche könne man nicht vertrauen, eine Selbstverpflichtung reiche nicht

Ausgabe vom 27.5.2020, Seite 26, nord

Zwei Politiker stehen vor Mikrofonen in der Halle des niedersächsischen Landtages.

Verfassungsklage gegen Landesregierung

„Informationspflichten verletzt“

In Niedersachsen ziehen FDP und Grüne wegen der Informationspolitik der Landesregierung bei Corona-Verordnungen vor den Staatsgerichtshof.

Von Nadine Conti

22.5.2020

Demonstrationen und Corona

Vorbildlicher Regelverstoß

Grünen-Abgeordneter Kössler: Teilnehmende an einer Demonstration gegen die Bedingungen im Flüchtlingslager Moria Ende April sollen straffrei bleiben.

Von Claudius Prößer

19.5.2020

Abgeordnetenhaus debattiert über BER

Auch eine Odyssee geht mal zu Ende

Die Irrungen des BER sollen nach amtlichem „Okay“ vorüber sein. Doch FDP-Fraktionschef Czaja will den Flughafenboss abstrafen – was der Senat ablehnt.

Von Stefan Alberti

14.5.2020