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Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

Seit dem Ampel-Aus im November 2024 ist klar: Deutschland steht vor einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die Neuwahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Unser Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2025 ...
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Die Simulation zeigt einen Radweg neben einem Fußweg, rechts daneben eine Autofahrbahn und links Wasser

Grüne Pläne für Stadtumbau in Berlin

„Mehr Bullerbü“ wagen

Die grüne Spitzenkandidatin Jarasch stellt Visionen für den klima- und menschenfreundlichen Stadtumbau vor. Sie grenzt sich damit von der SPD ab.
Von Bert Schulz

4.8.2021

Eine Frau im Fuchskostüm steht mit mehreren Person auf einem Platz und reckt den Arm in die Höhe. Sie demonstriert.

Klimaprotest in Berlin

Ein Gipfel für Neukölln

Im Neuköllner Ortsteil Rixdorf präsentieren sich am Freitag klima-aktivistische Gruppen. Sie wollen zum Engagement anregen.
Von Cristina Plett

4.8.2021

Männer sitzen an Tischreihen und werden bedient

Von wegen Gleichberechtigung

Bayern emanzipiert

Zur „Osnabrücker Mahlzeit“, dem Grünkohlessen des Verkehrsvereins Osnabrück, sind nur Männer zugelassen. Bayerische Gerichte finden sowas falsch.
Von Harff-Peter Schönherr

2.8.2021

Die Wochenvorschau von Thomas Mauch

Wie würden Sie entscheiden?

Unentwegt wird in Berlin Zukunft gemacht und dabei Vergangenheit hergestellt: über die Siemensstadt, den Mauerbau, die Wahl(en) – und Kätzchen.
Von Thomas Mauch

1.8.2021

Das Foto zeigt Grünen-Spitzenkandidatin Bettina Jarasch bei ihrer Rede beim Grünen-Bundesparteitag. Im Hintergrund steht der Schriftzug

Vorstoß der Grünen-Spitzenkandidatin

Breite Kritik an Jarasch-Projekt

Jenseits der Grünen dominiert Ablehnung für einen Mietenschutzschirm. Die Linkspartei kritisiert vor allem Jaraschs Auslegung des Volksentscheids.
Von Stefan Alberti

29.7.2021

Bettina Jarasch, in gelber Bluse, klatscht und strahlt

Mietenschutzschirm der Grünen

Enteignen heißt nicht verhandeln

Kommentar von Erik Peter
Die Grünen wollen den Druck des Enteignungs-Volksentscheides für ein anderes Ziel nutzen. Damit missbrauchen sie das demokratische Instrument.

28.7.2021

Stefan Alberti sorgt sich um die FDP, die wohl ihr Parteitagshotel Ellington verliert

Kein A-Train mehr in der Nürnberger Straße

Von Stefan Alberti

28.7.2021

berlin,  S. 22
Das Anschlagsfahrzeug auf dem Breitscheidplatz

Amri-Untersuchungsausschuss Berlin

SPD an Schärfe überholt

Abschlussbericht zum Berliner Terroranschlag wird alsbald veröffentlicht. Grüne legen bereits Sondervotum vor. Auch die Linken haben einen in petto.
Von Plutonia Plarre

22.7.2021

Matthias Kollatz und Miachael Müller sitzen nebeneinander auf einer Pressekonferenz

Stellungnahme des Senats zu DW Enteignen

Politik mit Zahlen

Kommentar von Erik Peter
Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch.

21.7.2021

Das Bild zeigt den Schriftzug des Unternehmens

Keine Festlegung zu Volksentscheid

Ein bisschen blutleer

Senat stellt vage Stellungnahme zu Enteignung vor – Bausenator Scheel (Linke) wirkt dabei nicht so, als hätte er sich zwingend ein „Ja“ gewünscht.
Von Stefan Alberti

20.7.2021

Auf einer Papiertüte steht handgeschrieben der Satz:

Die Basis-Kandidat Sucharit Bhakdi

Impfskepsis und Antisemitismus

Sucharit Bhakdi ist Bundestagskandidat der „Basis“. Nach antisemitischen Aussagen beenden sein Verlag und ein TV-Sender die Zusammenarbeit mit ihm.
Von Andreas Speit

20.7.2021

Linken-Politiker bei der Übergabe von Unterschriften an DW Enteignen

Senat zu Deutsche Wohnen & Co enteignen

Ablehnende Neutralität

Über eine Stellungnahme des Senats zum Volksentscheid DW enteignen gibt es Streit. Die Initiative kritisiert die mögliche Einigung von SPD und Linken.
Von Erik Peter

19.7.2021

Welle ohne Lock­down?

Wissenschaft erwartet hohe Neuinfektionen – schon vor Oktober

19.7.2021

berlin,  S. 22
Zwei AfD-Politiker stehen während einer Wahlkampfveranstaltung ihrer Partei auf einer Bühne.

Wie AfDler Wahlkampf machen sollen

Sauber, gebügelt und nüchtern

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit
In ihrem „Leitfaden Bundestagswahl“ erklärt die AfD ihren Leuten unter anderem, dass sie nicht besoffen Internet-Posts absetzen sollen.

15.7.2021

Mehr Geld fürs eigene Häuschen

Schleswig-Holsteins Landespolitik will Nebenkosten fürs Bauen oder Kaufen von Eigenheimen senken
Von Esther Geißlinger

14.7.2021

nord,  S. 26

das portrait

Adrian Nägel hat keine Angst vorm bösen Wolf

Von Alexander Diehl

9.7.2021

nord,  S. 26
Der Abgeordnete Kay Nerstheimer in einem Anzug im Abgeordnetenhaus

Kay Nerstheimer verliert Waffenerlaubnis

NPD-Mitglied darf nicht ballern

Kay Nerstheimer musste nach Informationen der taz seine Schusswaffen abgeben. Der Ex-AfD-Abgeordnete klagt gegen den Verlust der Erlaubnis.
Von Gareth Joswig

8.7.2021

lila-gelbe Smiley-Fahne

Deutsche Wohnen & Co enteignen

Abstimmung am Wahltag

Der Volksentscheid über die Vergesellschaftung der Wohnungskonzerne kommt. Abgestimmt wird parallel zu den Wahlen am 26. September.
Von Erik Peter

6.7.2021

1-2-3: mehr Polizei

Schleswig-Holstein bekommt eine neue Einsatzhundertschaft. Die Jamaika-Koalition will eine „Bürgerpolizei“, Kri­ti­ke­r*in­nen bezweifeln, dass das mit der neuen Einheit funktioniert
Von Esther Geißlinger

6.7.2021

nord,  S. 26

Nazizentrum schwer zu verbieten

Initiativen setzen sich für eine Schließung des NPD-Zentrums bei Eschede ein. Juristisch ist das schwierig

6.7.2021

nord,  S. 26