Artikel mit ‘die partei’ auf Seite 22

Franziska Giffey am Rednerinnenpult beim Parteitag

Landesparteitag in Berlin

Die SPD brüskiert ihre Führung

Die Delegierten bestätigen Giffey und Saleh, aber keiner der beiden bekommt auch nur 60 Prozent. Dabei gab es keine Kontroversen auf dem Parteitag.

Von Bert Schulz

19.6.2022

Eine Straßenbahn schwebt an einem Kran in der Luft

Hamburger Debatte um Nahverkehr

U-Bahn dauert zu lange

Um das Klimaziel zu erreichen, sollte Hamburg fünf Straßenbahnlinien bauen, fordert eine Studie der Linken. Die geplante U-Bahn sei weniger effektiv.

Von Kaija Kutter

17.6.2022

nachrichten

Ausgabe vom 17.6.2022, Seite 26-27, nord

Ferat Kocak (Die Linke) spricht während der Plenarsitzung im Berliner Abgeordnetenhaus.

Neukölln-Komplex

Aufklärung kennt keine Sommerpause

Der Untersuchungsausschuss zur rechtsextremen Terrorserie in Neukölln hat seine Arbeit aufgenommen. Nun heißt es erstmal Akten wälzen.

Von Marie Frank

16.6.2022

Klaus Lederer, Franziska Giffey und Andreas Geisel stehen zusammen in einem großen Saal

Kritik an Giffeys Wohnungsbündnis

Linkes Dilemma

Das Bündnis mit der Immobilienwirtschaft führt wohl nicht zur Entlastung von Mietern. Linken-Politiker fordern, der Vereinbarung nicht zuzustimmen.

Von Erik Peter

14.6.2022

„Völkisch-nationalistisch“

Brandenburger Verfassungsschutzbericht vorgestellt: Die AfD im Nachbarland hat sich weiter radikalisiert

Ausgabe vom 14.6.2022, Seite 22, berlin

Ein Garten in einem Hinterhof im Wedding mit Hochbeeten und viel Grün und Menschen, die das Grün gießen

Nutzungskonflikt im Soldiner Kiez

Kein Platz im Prinzengarten

Ein Gartenprojekt im Wedding sollte einem Schulneubau weichen. Wegen Platzmangels ist das Vorhaben vom Tisch. Sicher ist der Garten aber nur bis 2023.

Von Sean-Elias Ansa

13.6.2022

Die Hundeversteherpartei

FDP will Berliner Hunderegister wieder abschaffen. Abstimmung am Donnerstag

Ausgabe vom 13.6.2022, Seite 22, berlin

Blick aus dem Fernsehturm am Alexanderplatz auf die östliche Innenstadt mit der Karl-Marx-Allee in Richtung Frankfurter Allee, dem Kino International sowie Wohn- und Geschäftshäuser in Mitte bzw. im Friedrichshain

„Socialism in our Times“-Konferenz

Friede den Hütten, Krieg den …

Stadtsoziologe Andrej Holm, die Linke Katalin Gennburg und Max Zirngast, KPÖ-Gemeinderat aus Graz, diskutieren die Wohnungspolitik als soziale Frage.

Von Jonas Wahmkow

12.6.2022

Berliner Parteienlandschaft

Grüne wachsen über sich hinaus

Die Grünen haben binnen fünf Jahren ihre Mitgliederzahlen verdoppelt und sind erstmals zweitgrößte Partei. Das liegt auch an der Schwäche der CDU.

Von Stefan Alberti

8.6.2022

Protestaktion von Aktivistinnen, die ein Banner mit hochhalten:

„Sichere Häfen“ in Niedersachsen

Weiter Weg zum sicheren Hafen

Das Bündnis „Niedersachsen zum Sicheren Hafen für Alle“ fordert einen Paradigmenwechsel in der Asylpolitik. Die Landespolitik soll sich positionieren.

Von Harff-Peter Schönherr

11.6.2022

Verkehr

Neuer Vorschlag aus der SPD im Streit um A100

Ausgabe vom 7.6.2022, Seite 22, berlin

Aufklärung verzögert sich

Der Untersuchungsausschuss Neukölln startet später.Grund ist der Streit über die Teilnahme von Abgeordneten der AfD

Ausgabe vom 1.6.2022, Seite 22, berlin

Ein Plakat auf einer Demo gegen Verdrängung

Mietenpolitik der Berliner SPD

Der Markt wird es nicht regeln

Kommentar von Bert Schulz

In der Mietenpolitik versucht die SPD krampfhaft, die Enteignungs-Bewegung zu blockieren. Das schadet ihr, der Koalition – und den Mieter*innen.

29.5.2022

Leere Stühle und ein Rollstuhl in einem Klassenraum

Debatte um Förderschulen in Niedersachsen

„Die Umsetzung läuft schleppend“

Der GEW-Vize Holger Westphal sieht mit Sorge auf die Wahl in Niedersachsen. CDU und FDP wollten den Wandel zur inklusiven Schule stoppen.

Interview von Kaija Kutter

27.5.2022

Gewaltvorwürfe gegen die BVG

Das ist längst nicht mehr egal

Erneut gibt es Vorwürfe von rassistischer Gewalt durch BVG-Mitarbeitende. Polizist zwingt eine Zeugin ihr Video zu löschen – vermutlich zu Unrecht.

Von Susanne Memarnia

25.5.2022

Mehr Geld für Bildung im Haushalt

Gerade nochmal gerettet

Kommentar von Anna Klöpper

200 Millionen Euro mehr alleine für den Schulbau – und für die angeschlagene Senatorin Busse (SPD). Die braucht dennoch dringend einen eigenen Erfolg.

23.5.2022