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Mario Voigt (CDU) und Katja Wolf (BSW) begrüßen sich

Koalitionen in Ostdeutschland

Geschwister im Geiste

Kommentar von Thorsten Holzhauser
Dass die Union mit dem BSW koalieren könnte, hat nicht nur taktische Gründe. Die beiden Parteien haben erstaunlich viele Gemeinsamkeiten.

30.9.2024

Der neue Landtagspräsident in Thüringen, Thadäus König

Neuer CDU-Landtagspräsident in Thüringen

Mal ein Grund zur Freude

Kommentar von Jost Maurin
Geht doch: Ein Gericht weist die AfD in die Schranken, und die demokratischen Parteien halten zusammen. Rechtsextremisten können gestoppt werden.

29.9.2024

Der neue Präsident und die Vizepräsidentinnen und Präsidenten des Thüringer Landtags

Neuer Landtag in Thüringen

Verletzte Rechte

Kommentar von Christian Rath
Der AfD-Alterspräsident in Thüringen hat die Parlamentsrechte nicht beachtet. Doch entscheidend ist, dass die AfD das auch akzeptiert hat.

29.9.2024

Herbert Kickl und Mitglieder der FPÖ stehen bei einer Wahlkampfveranstaltung auf einer Bühne und schwenken Fahnen

Österreich wählt

Nur für den Kickl?

Laut allen Umfragen wird die FPÖ die Nationalratswahlen in Österreich gewinnen. Doch ob Herbert Kickl Kanzler wird, ist noch ungewiss.
Von Florian Bayer

27.9.2024

Tote Bäume und ein bewölkter Himmel

Waldschäden in Deutschland

Der Forst ist abgerockt

Kommentar von Ulrike Fokken
Ein ambitionierter Entwurf zum Waldgesetz machte Hoffnung, dann verließ die Ampel der Mut. Mit dem Thema könnten die Grünen aus ihrem Tief kommen.

27.9.2024

Neue Elektroautos der verschiedenen VW Konzernmarken parken auf einem Platz im Volkswagen Werk in Zwickau.

Prognostizierte Wirtschaftsschwäche

Populismus macht ärmer

Kommentar von Hannes Koch
Die Wirtschaft geht zurück, prophezeien Forschungsinstitute. Das liegt vor allem an extremen Parteien.

26.9.2024

ahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), äußert sich bei einer Pressekonferenz zu den gestrigen (01.09.2024) Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

BSW in Ostdeutschland

Plötzlich Minister?

Kommentar von Daniel Bax
Als Racheengel der Vergessenen ist Sahra Wagenknecht auf Kreuzzug gegen die Ampel. Ihre neue Rolle als Königsmacherin stellt sie vor ein Problem.

25.9.2024

Ostdeutsche und die deutsche Einheit

Ostalgie ist gefährlich

Kommentar von Simone Schmollack
In wenigen Tagen wird die deutsche Einheit gefeiert. Manche Ostdeutsche fühlen sich als Bür­ge­r:in zweiter Klasse. Kann Gefühl ein Maßstab sein?

25.9.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), besucht das Museum of Modern Art, Moma, und steht in der Retrospektive des deutschen Künstlers Thomas Schütte geführt am Werk «Große Mauer» (Large Wall, 1977).

Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie

Transformation der SPD

Kolumne Schlagloch von Georg Diez
Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.

25.9.2024

Christian Lindner (l), FDP-Bundesvorsitzender, und Zyon Braun, brandenburgischer Spitzenkandidaten der FDP, stehen während einer Pressekonferenz der FDP nebeneinander.

FDP nach der Brandenburg-Wahl

Die Liberalen suchen den Ausweg

Kommentar von Cem-Odos Güler
Nach ihrer krachenden Wahlniederlage sucht die FDP in der Ampel die Schuld und stellt eine Art Ultimatum. Will sie so von eigenen Konflikten ablenken?

24.9.2024

Ein völlig ausgebranntes Wohnhaus in Butscha nach einem russischen Bombenangriff

Forderungen nach „Frieden“ mit Putin

Für das Recht des Stärkeren

Gastkommentar von Yelizaveta Landenberger
Intellektuelle und Demonstrant:innen, die von der Ukraine Verhandlungen fordern, geben sich der Illusion hin. Denn Frieden gibt es mit Putin nicht.

25.9.2024

Friedrich Merz, Vorsitzender der CDU, Schaut während einer Pressekonferenz sehr missmutig

Nach der Brandenburg-Wahl

Die CDU hat strategisch versagt

Kommentar von Ulrike Winkelmann
Die Konservativen haben dazu beigetragen, dass die AfD so stark wurde. Sie werden unter Merz ihrer Verantwortung nicht gerecht.

24.9.2024

Demonstrierene gegen die AfD in Potsdam

AfD-Erfolg in Brandenburg

Es gibt nichts zu feiern

Kommentar von Konrad Litschko
Mit radikalen Parolen wird die AfD in Brandenburg Zweite und hat eine Sperrminorität. Auf die demokratische Zivilgesellschaft kommen raue Zeiten zu.

23.9.2024

Zwei Schrottautos hängen am Haken

Der SPD-Vorschlag einer Abwrackprämie

Widersprüchlich und kurzatmig

Kommentar von Hannes Koch
E-Autos stärker zu fördern, ergibt durchaus Sinn. Allerdings sind gerade erst Förderungen abgeschafft worden und die Haushaltslöcher schon jetzt groß.

22.9.2024

Premierminister Starmer und seine Stellvertreterin Rayner schütteln einander die Hand.

Labours Probleme in Großbritannien

Keir Starmers tiefer Fall

Kommentar von Dominic Johnson
Der „Partygate“-Skandal brachte Johnson zu Fall. Nun hat es nicht einmal 100 Tage gedauert, und schon produziert Labour selbst Partygate-Skandale.

23.9.2024

Frankreichs Regierungschef Michel Barnier

Neue Regierung in Frankreich

Eine Koalition von Verlierern

Kommentar von Rudolf Balmer
Macron gibt die Macht an eine Minderheit. Wenn sich Linke und Rechtsnationale in der Opposition zusammentun, hat Barniers Koalition keine Chance.

22.9.2024

Jugendliche machen ein Selfie mit Maximilian Krah

Junge Wäh­le­r*in­nen im Osten

„Auf jeden Fall Blau“

Viele junge Menschen wählen die AfD. Drei Gespräche entlang der deutsch-polnischen Grenze mit jungen­ Bran­den­bur­ge­r*in­nen vor der Landtagswahl.
Von Franziska Schindler

21.9.2024

Polizisten stehen bei einer Protestaktion: Jemand hält ein Plakat in die Höhe mit der Forderung: FCK AFD

Taktisch Wählen in Brandenburg

Auch wenn's wehtut

Gastkommentar von Tristan Runge
Bei den Wahlen in Brandenburg könnte die AfD eine Sperrminorität erreichen. Unser Autor sieht daher für sich nur eine Option: taktisches Wählen.

20.9.2024

Feuer frei?

Soll der Ukraine erlaubt werden, Ziele tief in Russland mit westlichen Raketen und Marschflugkörpern anzugreifen? Ein Pro und Contra
Von Stefan Mahlke und Stefan Reinecke
Ausgabe vom  20.9.2024,  Seite 12, meinung + diskussion
AfD-Anhänger stehen auf einem Platz in der Sonne, in der Mitte steht ein Mann im Hawai-Hemd und einem Fahnchen vor dem Gesicht auf dem steht: Der Osten macht´s

Ostdeutsche und ihr Wahlverhalten

Schluss mit dem Verstehen

Kommentar von Michael Bartsch
Die Parteien der Mitte meinen, mit empathischer Kümmerergeste „das Ossi“ für sich gewinnen zu können. Sie sollten sie lieber zum Mitwirken auffordern.

19.9.2024