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Eine Schlange bildet sich vor einer ICE-Tür

Verreisen mit Corona

Aggressive Maskenmuffel

Kolumne Aufgeschreckte Couchpotatoes von Edith Kresta
Die Maskenpflicht im Zug, an Stränden oder an städtischen Hotspots gilt manchen als Zumutung. Für die Polizei eine neue Herausforderung.

26.7.2020

Silhouetten von Soldaten vor einer Rauchwolke

Trump entsendet Bundespolizei

Kriegserklärung an die Städte

Kommentar von Dorothea Hahn
Trump hat politisch auf der ganzen Linie versagt, seine Popularität befindet sich im freien Fall. Jetzt wütet er mit den Methoden einer Diktatur.

22.7.2020

Ein Demonstrant geht über eine völlig verrauchte Kreuzung, während Bundesbeamte Tränengas und Geschosse gegen Demonstranten der B«lack Lives Matter»-Bewegung auf dem Gelände des Mark O. Hatfield-Gerichtsgebäude einsetzen.

Trump kündigt weitere Polizeieinsätze an

Portland war nur der Anfang

Trotz massiver Kritik am Einsatz in Portland will US-Präsident Trump in weitere Städte Bundestruppen schicken. Alle werden von Demokraten regiert.
Von Bernd Pickert

21.7.2020

Ein Mann wird von Polizeibeamten in ein Flugzeug geführt

EU-Grenzschutzagentur Frontex

Hilfe beim Abschieben

Frontex zahlt auf Wunsch Charterflüge, um Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückzubringen. Deutschland macht davon regen Gebrauch.
Von Christian Jakob

20.7.2020

Menschen in Militäruniformen

Trumps Vorgehen gegen Schwarze Proteste

Beschämend für die USA

Kommentar von Bernd Pickert
Trump will mit undemokratischen Methoden wie in Portland seinen Anhängern gefallen. Doch diese Politik ist kein Spiel – sie ist offener Rassismus.

19.7.2020

Ein Polizist steht in einem Zimmer aus gittern, ein Stuhl ist umgeworfen

24 Todesfälle in Gewahrsam

Wie fahrlässig handelte die Polizei?

Die taz hat 24 Fälle untersucht, bei denen Menschen, die von Rassismus betroffen waren, in Gewahrsam ums Leben kamen. Eine Dokumentation.
Von Christian Jakob und Steffi Unsleber

17.7.2020

Bundesverfassungsgericht, Schild

Regelungen im Datenschutz

Keine Abfrage ins Blaue

Das Bundesverfassungsgericht fordert Nachbesserungen am Gesetz zur Bestandsdatenauskunft. Kleinere Vergehen sind kein Anlass dafür.
Von Christian Rath

17.7.2020

Musik aus Tansania

Die seltsamen Wege des Bongo Flava

In Tansania ist Bongo Flava die Musik der Jugend, in Europa kennt sie niemand. Mzungu Kichaa ist darin ein Star, trotz seiner weißen Hautfarbe.
Von Björn Rohwer und Astrid Benölken

16.7.2020

Die Silhouette von zwie Menschen, die an Laptops sitzen. Eine Person hat kurze Haare, eine andere lange Haare. Im Hintergrund steht weiß auf leuchtendem blauen grund

EuGH-Urteil zu „Privacy Shield“

Aus für EU-Datenschutzabkommen

Der europäische Gerichtshof kippt erneut einen Beschluss zum Transfer von Daten von EU-Bürger_innen in die USA. Das könnte weitreichende Folgen haben.

16.7.2020

Diskriminierung nicht ausgeschlossen

Die Rechtslage beim Racial Profiling ist weder einfach noch eindeutig. Warum es sinnvoll ist, diesen Aspekt innerhalb der Polizei genauer zu untersuchen
Von Christian Rath
Ausgabe vom  8.7.2020,  Seite 7, inland
Menschen sind auf einem Bahnsteig und tragen Mundschutzmasken

Maskenpflicht in der Bahn

Jede*r sorge für sich selbst

Die Deutsche Bahn weist in ihren Zügen zwar auf die staatliche Maskenpflicht hin. Durchsetzen will sie die im Konfliktfall aber nicht selbst.
Von Christian Rath

7.7.2020

Bundespolizisten stehen auf einem Bahnsteig

Gesetze zu Racial Profiling der Polizei

Diskriminierung nicht ausgeschlossen

Die Rechtslage beim Racial Profiling ist weder einfach noch eindeutig. Eine Untersuchung ihrer praktischen Auswirkungen ist dringend erforderlich.
Von Christian Rath

7.7.2020

Horst Seehofer bei einer Sitzung des Rates für Justiz und Inneres

Nach abgesagter Racial-Profiling-Studie

Seehofer kriegt Kontra

Innenminister Seehofer hat eine Studie zu Racial Profiling abgesagt. Jetzt hagelt es Kritik, auch aus der Regierung.
Von Konrad Litschko

6.7.2020

Trump mit Soldaten

Donald Trump will US-Truppen abziehen

Amis, don’t go home!

Auf der US Air Base und in ihrem Umfeld arbeiten Tausende. Die Ramsteiner hoffen, dass der Abzug aus Deutschland nur ein Wahlkampfhit ist.
Von Christoph Schmidt-Lunau

5.7.2020

Demonstrierende stehen auf der Straße. Auf ihren Schildern stehen Botschaften gegen Nazis und Rechte bei Polizei und Bundeswehr.

„Racial Profiling“ bei der Polizei

Seehofer bläst Studie ab

Die versprochene Studie zum sogenannten Racial Profiling in der Polizei kommt nicht. Horst Seehofer hält sie für „nicht für sinnvoll“.

5.7.2020

Ghislaine Maxwell.

Fall Jeffrey Epstein

Frühere Vertraute festgenommen

Sie soll für Jeffrey Epstein junge Mädchen rekrutiert haben. Nun wurde Ghislaine Maxwell Berichten zufolge in den USA festgenommen.

2.7.2020

Menschen mit Plakaten mit Portraits protestieren auf einer Straße.

Verschwundene Studenten in Mexiko

Festnahme ohne Aufklärung

Im Fall der 2016 in Iguala verschwundenen 43 Studenten wurde eine weitere Person verhaftet. Angehörige misstrauen dem offiziellen Tathergang.
Von Wolf-Dieter Vogel

30.6.2020

Ein von einem Wassergraben umgebenes Schoss

Rechte Preppergruppe Nordkreuz

Der Zoll schießt weiter in Güstrow

Wegen einer Munitionsklauaffäre haben viele Behörden die Zusammenarbeit mit einem Schießplatz in Güstrow beendet. Aber nicht alle.
Von Sebastian Erb und Christina Schmidt

28.6.2020

Menschen auf einer Demonstration tragen Plakate

Polizei bei Black Lives Matter-Demo

Hart gegen Minderjährige

Beim Protest gegen Polizeigewalt in Berlin wurden auffallend viele Jugendliche festgenommen und verletzt. Am Samstag wird wieder protestiert.
Von Bert Schulz

26.6.2020

Ein Flugzeug startet vor der untergehenden Sonne

+++ Corona News vom 26.6. +++

Das kostet die Rückholaktion

Bund fordert von evakuierten Urlauber:innen zwischen 200 und 1.000 Euro. Unruhen nach Ausbruch in Süditalien. Die Nachrichten zum Coronavirus im Live-Ticker.

26.6.2020