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Angela Merkel beim EU-Gipfel im Oktober steht vor eropäischen Flaggen

Streit vor EU-Gipfel

Merkel muss um ihre Bilanz bangen

Auf dem letzten EU-Gipfel unter deutschem Vorsitz droht viel Ärger. Beim Haushaltsstreit mit Polen und Ungarn scheint jedoch ein Kompromiss in Sicht.

Von Eric Bonse

10.12.2020

Angela Merkel breitet die Hände nach ihrer Ankunft mit dem Auto in Brüssel aus

Europäische Union im Jahr 2020

Club der Egoisten

Kommentar von Eric Bonse

Der deutsche EU-Vorsitz hat Europa nicht aus der Krise geholt. Im Gegenteil: Es ist alles nur noch schlimmer geworden.

6.12.2020

drei Personen mit Masken vor den Gesichtern

Regierungskrise in Israel

Zeichen stehen auf Neu-Neu-Neuwahl

Die Regierungskoalition von Premier Netanjahus ist erst sieben Monate alt. Nun droht ihr das Aus. In Israel rückt die vierte Wahl in zwei Jahren nahe.

Von Judith Poppe

2.12.2020

Biden benennt weiteres Spitzenpersonal

Erfahren, weiblich, Biden

Joe Biden benennt Frauen für alle Spitzenposten der Kommunikation im Weißen Haus. Bei Wirtschaftspolitik setzt er auf Obama-Mitarbeiter*innen.

30.11.2020

Eine Frau mit einer Mundschutzmaske hat sich bei einem Mann untergehkt, der Schutzkleidung trägt und ein Sauerstoffgerät in den Händen hält

Budgetkrise in der EU

Am besten „aussitzen“

Nach dem Veto Ungarns und Polens gegen den EU-Haushalt muss der deutsche Ratsvorsitz einen Weg aus der Blockade finden. Nur wie?

Von Eric Bonse

17.11.2020

Migranten, die vor ihrer Flucht nach Europa abgehalten wurden sitzen in einem Checkoint in Al-Chums in Libyen fest.

Migration in die EU

Das toxischste Thema

Laut einem Bericht deutscher Diplomaten lehnen vor allem die Mitgliedstaaten an den Außengrenzen die Vorschläge der EU-Kommission ab.

Von Christian Jakob

13.11.2020

Menschen protestieren mir bunten Protestplakaten auf denen das Wort

Geldstrafen für EU-Rechtsstaatssünder

Es könnte teuer werden

Trotz Drohungen aus Warschau und Budapest: Der Ratsvorsitz und das EU-Parlament haben sich geeinigt, wie Verstöße geahndet werden könnten.

Von Eric Bonse

6.11.2020

Frau mit Europafahne als Mund-Nasen-Schutz

Kritik an EU-Kommissionschefin

Von der Leyen unter Beschuss

Das EU-Parlament bilanziert ihre Amtszeit. Es fehle an Transparenz, an Engagement für den „European Green Deal“ und ein krisenfestes Budget.

Von Eric Bonse

22.10.2020

Ein Demonstrant mit Anonymous Maske steht im Vordergrund und hinter ihm befinden sich zahlreiche weitere Demonstranten

Haushalt der Europäischen Union

Zoff um die Rechtsstaatlichkeit

Der Streit um den Rechtsstaat in Ländern wie Ungarn oder Polen eskaliert. Das könnte das neue EU-Budget und den Coronahilfsfonds beschädigen.

Von Eric Bonse

29.9.2020

Zwei Arbeiter demontieren eine große Abbildung einer schwarzen Faust.

Anti-Rassismus-Proteste in Seattle

Polizei räumt „polizeifreie Zone“

Aktivist*innen hatten wochenlang Straßenzüge Seattles besetzt und die Polizei verdrängt. Jetzt wurde das Viertel gewaltsam geräumt.

Von Hansjürgen Mai

2.7.2020

Milliardenhilfen für Europa nach Corona

Noch ist nichts gewonnen

Kommentar von Eric Bonse

Mit Hunderten Milliarden Euro soll die EU nach der Coronakrise wieder auf die Beine kommen. Gefordert ist dabei vor allem Kanzlerin Angela Merkel.

30.5.2020

Orbán und ungarische Abgeordnete im Parlament

Sondervollmachten in Ungarn

Orbán braucht EU nicht zu fürchten

Seit Montag kann Ungarns Premier Viktor Orbán per Verordnung regieren. EU-Abgeordnete wollen ihn davon abbringen – mit einer Petition.

Von Eric Bonse

31.3.2020

Ursula von der Leyen spricht und schaut zur Seite

EU-Kurs in Flüchtlingskrise

Von der Leyens Dilemma

Die EU-Kommissionspräsidentin fordert von Griechenland die Einhaltung des Asylrechts. Die Türkei müsse Druck von der Grenze nehmen.

Von Eric Bonse

9.3.2020

Europapolitik der CDU

Kein Rückenwind aus Berlin

Kommentar von Ulrike Guérot

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft ist nicht gefährdet, selbst wenn die GroKo zerbricht. Was schlimmer ist: In der CDU brennt kaum noch wer für Europa.

15.2.2020

Sebastian Kurz mit erhobenem Zeigefinger

Österreichs Kanzler Kurz und die Justiz

Korruptionsjäger an die Kandare

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz ist ein Meister der Öffentlichkeitsarbeit. Doch nun hat er sich kräftig verzockt.

Von Ralf Leonhard

10.2.2020

Applaus und Freude, eien rote und eine weiße Rose

Parteiverbotsverfahren in Thailand

Dämpfer für Militärjunta

Die Oppositionspartei Future Forward bleibt durch ein höchst richterliches Urteil erst einmal erlaubt. Doch es gibt weitere Klagen.

Von Sven Hansen

22.1.2020

Ein Mann mit grauen Haaren und Schnauzbart spricht in ein Mikrofon.

Streit um Ölbohrungen vor Zypern

EU zögert bei Türkei-Sanktionen

Die EU-Kommission kürzt die Hilfen an Ankara massiv zusammen. Für den Flüchtlingsdeal will sie aber weiter zahlen.

Von Eric Bonse

19.1.2020

Joci Papai singt für Ungarn in Tel Aviv 2019.

Ungarn sagt Teilnahme am ESC ab

Homofeindlich – und pleite

Ungarns Absage hat zwei schlechte Gründe und ist vor allem für die ungarischen Künstler:innen traurig. Denn Sie lieben Europa und sein Publikum.

Von Jan Feddersen

29.11.2019

HDP-Politiker abgesägt

Die türkische Regierung hat drei kurdische BürgermeisterInnen ihres Amtes enthoben. Bei Dutzenden Razzien sind mehr als 400 Personen festgenommen worden

Von Jürgen Gottschlich

20.8.2019

ausland, S. 10