Die Wirtschaftspolitik ist ein Lehrstück dafür, wie Politprofi Olaf Scholz seinen Aufstieg und den der SPD in Szene setzt. Zur Belohnung wird er Bürgermeister.
Am Sonntag entscheiden die Bürger über den Erhalt der Kudamm-Bühnen. Der Initiator des Bürgerbegehrens Otfried Laur über Theaterluft und das Versagen der Politik.
In Reinickendorf verhindert die CDU die Berufung eines Migrationsbeauftragten. Dessen Aufgabe könne der Bürgermeister erledigen. Die Landes-CDU hat kürzlich die Aufwertung dieser Ämter gefordert.
Bei den Christdemokraten müsste es angesichts miserabler Umfragewerte heftig kriseln. Stattdessen scheint Parteichef Henkel gesetzt als Spitzenkandidat für die Wahl 2011.
Die Berliner Sozialdemokraten diskutieren am Samstag ihren Absturz bei der Bundestagswahl. Der linke Parteiflügel dringt auf eine schnelle Neuausrichtung der Linie.
Garrelt Duin, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen, im taz-Interview über die neue Parteiführung der SPD und wie er Wähler anderer Parteien ansprechen will
