Artikel mit ‘Wahl’ auf Seite 21

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Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

Seit dem Ampel-Aus im November 2024 ist klar: Deutschland steht vor einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die Neuwahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Unser Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2025 ...

Schutz vor Gewalt gegen queere Menschen

Der Noteingang

In München gibt es jetzt eine Gewaltschutzunterkunft für trans*, inter und nicht-binäre Personen. Nur: Es ist die einzige ihrer Art in Deutschland.

Von Lena Schega

1.6.2025

Details aus Sparkassendokumenten in einer Ausstellung

NS-Verstrickung von Sparkasse

Ein bisschen Aufarbeitung zum Jubiläum

Die Sparkasse Osnabrück hat die Schuldbeladenheit ihrer NS-Vergangenheit aufarbeiten lassen. Das Ergebnis: Ein schmales Dossier von 30 Seiten.

Von Harff-Peter Schönherr

26.5.2025

Ex-Linker Innenminister in Brandenburg

Zuhören statt zuspitzen

Mit seinem Politikstil hat René Wilke Aufbruchstimmung erzeugt. Nun ist der OB von Frankfurt (Oder) Innenminister von Brandenburg. Kann das gut gehen?

Von Uwe Rada

22.5.2025

Neue Spitze, mäßiges Ergebnis

Die Berliner Linke tritt bei ihrem Landesparteitag am Wochenende regelrecht euphorisch auf. In den Wahlergebnissen für den Vorstand schlägt sich das nicht unbedingt wieder

Von Lotte Laloire

Ausgabe vom 19.5.2025, Seite 21, berlin

Das Foto zeigt den Berliner Grünen-Landesvorsitzenden Philmon Ghirmai.

Landesparteitag

Grüne Ideensammlung zum Wahlkampf-Frühstart

Landeschef Philmon Ghirmai spricht dem Senat beim Grünen-Parteitag schier jede Kompetenz ab. Eine Koalition mit der CDU schließt er aber nicht aus.

Von Stefan Alberti

18.5.2025

Durchgestrichenes Großplakat mit der Aufschrift: Kann das weg?

Volksini „Hamburg Werbefrei“ gescheitert

Ein starkes Argument gegen Meinungsmacht

Kommentar von Gernot Knödler

Das Volkbegehren zur Einschränkung der Außenwerbung mag aus vielen Gründen gescheitert sein. Es hat aber gezeigt, dass Machtmissbrauch möglich ist.

14.5.2025

Volksinitiative „Hamburg werbefrei“

Hamburg kann weiter flimmern

Der Plan zu einem Volksentscheid gegen digitale Werbetafeln ist gescheitert. Die Gegenkampagne der Werbelobby soll aber juristisches Nachspiel haben.

Von André Zuschlag

14.5.2025

Ein Bus fährt zwischen zwei Feldern über eine kleine Landstraße.

Enttäuschte Wünsche bei der Schulwahl

Seid froh, dass ihr überhaupt zur Schule gehen dürft

Kommentar von Eiken Bruhn

Viele Bremer Grundschüler:innen dürfen nicht auf die weiterführende Schule gehen, die sie sich wünschen. Dieser Schlag ins Gesicht hat Tradition.

11.5.2025

Ein Radfahrer ist auf einem Radstreifen unterwegs

Verkehrswende in Hamburg

Radverkehr im Parkmodus

SPD und Grüne haben ein Moratorium für den Abbau von Parkplätzen beschlossen. Dadurch stehen Planungen neuer Radwege vor dem Aus, befürchtet der ADFC.

Von André Zuschlag

6.5.2025

Eine Einzelfallhelferin spricht während des Unterrichts mit einem Kind mit Behinderung in der Rosa-Luxemburg-Grundschule in Potsdam

Inklusion in Berlin

Zurück in die Kleinklasse

Berlins Bildungsverwaltung macht es Schulen leichter, sonderpädagogische Kleinklassen einzurichten. Das Bündnis für schulische Inklusion protestiert.

Von Uta Schleiermacher

4.5.2025

SPD- und Grünen-Spitzen präsentieren den Koalitionsvertrag

Grüne Jugend gegen rot-grüne Koalition

„Wir lehnen den Koalitionsvertrag ab“

Am Montag sollen Hamburgs Grüne dem Koalitionsvertrag mit der SPD zustimmen. Die Grüne Jugend hält vor allem die Asylpolitik für „unmenschlich“.

Interview von Kaija Kutter

25.4.2025

Eine Frau im roten Kleid und ein Mann im Anzug, beide lachen

Neue Regierung in Hamburg

Rot-Grün bleibt sich treu

Vier Wochen haben Hamburgs SPD und Grüne verhandelt, nun steht der Koalitionsvertrag. Überraschungen gibt es vor allem bei den Ressortzuschnitten.

Von Kaija Kutter, Gernot Knödler und André Zuschlag

24.4.2025

Backsteingebäude hinter hohem Stacheldrahtzaun

Hamburger Koalitionsvertrag

Rot-Grün macht weiter – so!

Kommentar von Jan Kahlcke

Für ein reiches Bundesland wie Hamburg sind die Pläne von SPD und Grünen ziemlich unambitioniert. Aber beim Thema Abschieben packt sie der Ehrgeiz.

24.4.2025

Der gelbe Vorhang ist soweit zugezogen, dass man noch einen Blick auf die Bühne werfen kann. Auf dieser hält die Landesvorsitzende der AfD Kristin Brinker eine Rede.

Berliner AfD

Völkische Wende

Die Zeiten, in denen die Berliner AfD als „gemäßigt“ bezeichnet werden konnte, sind vorbei. Gleichzeitig ist die Partei im Umfragehoch.

Von Nicolai Kary

24.4.2025

Das Berliner Saleh-O-Meter: Aufs und Abs einer Karriere

SPD Berlin in der Krise

Testballon-Fahrten mit Raed Saleh

Die Berliner SPD-Führung will von Spekulationen um die Spitzenkandidatur für die Wahl 2026 nichts wissen. Dabei ist die Diskussion längst entbrannt.

Von Rainer Rutz

23.4.2025

Ein Polizist steht mit einer MP-5 des Herstellers Heckler & Koch auf einer Straße

Nach tödlichen Schüssen in Oldenburg

Polizei entwaffnen!

Kommentar von Lotta Drügemöller

Ein Mann wird rücklings von der Polizei erschossen, die Polizeigewerkschaft fordert Taser. Gerne – wenn die Beamten dafür auf Schusswaffen verzichten.

24.4.2025