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Baerbel Bas im Orofil betrachtet eine Wand mit Portraits

Internationaler Holocaustgedenktag

Die Aufarbeitung kommt spät

Kommentar von Lutz van Dijk
Zum ersten Mal bekommen queere Opfer der Naziverfolgung beim Gedenken im Bundestag Aufmerksamkeit. Überlebende gibt es heute nicht mehr.

27.1.2023

US-Klage gegen Google

Das Problem-Geschäftsmodell

Kommentar von Svenja Bergt
Die EU tut es, das US-Justizministerium auch: Gegen Google zu klagen, löst aber noch nicht das Grundproblem des Datenhortens.

27.1.2023

Milorad Dodik steht an einem Rednerpult

Neue Regierungskoalition in Bosnien und Herzegowina

Schwierige Partnerschaft

Kommentar von Erich Rathfelder
Die Koalition in Sarajevo könnte kaum heterogener sein. Die Nationalisten sollten die Zugeständnisse an sie mit deutlichen Gegenleistungen belohnen.

26.1.2023

Kampfpanzer Leopard 2A6 im Schlamm

Deutschland will Kampfpanzer liefern

Fehlender Zweifel ist gefährlich

Kommentar von Pascal Beucker
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich entschieden, Leopard-2-Panzer an die Ukraine zu liefern. Das ist eine schwierige, aber richtige Entscheidung.

25.1.2023

Tee Plantage in Kenia

Lücken der deutschen Afrikastrategie

Afrikas Vielfalt wahrnehmen

Kommentar von Dominic Johnson
Das BMZ übersieht, dass 54 Länder auf unterschiedliche Ansätze warten. Die Regierung sollte die Strategie entwickeln, nicht nur ein Ministerium.

25.1.2023

Canan Bayram (Die Grünen) Bundestagsabgeordnete, und Stephan Thomae (FDP), warten im Bundesverfassungsgericht auf den Beginn einer Urteilsverkündung

Urteil zur Parteienfinanzierung

Ein teurer Sieg

Kommentar von Christian Rath
Die Parteien müssen nach einem Gerichtsurteil viel Geld zurückzahlen. Ein uneigennütziger, weil teurer Sieg der Opposition.

24.1.2023

Ein Bauarbeiter arbeitet auf der Baustelle eines neu gebauten Wohnhauses

Verfehltes Wohnungsbauziel der Ampel

Ein haltloses Versprechen

Kommentar von Jasmin Kalarickal
Wenig überraschend wird die Ampel ihre Wohnungsbauziele verfehlen. Besser als unrealistische Zahlen wäre der gezielte Bau von günstigem Wohnraum.

23.1.2023

Emanuel Macron und Olaf Scholz

Deutsch-französisches Verhältnis

Mehr Schein als Sein

Kommentar von Rudolf Balmer
Macron und Scholz bemühen sich beim Élysée-Jahrestag um Harmonie. Nur: Für die deutsch-französische Freundschaft braucht es mehr als das.

23.1.2023

Parade der iranischen Revolutionsgarde

Irans Revolutionsgarden

Terroristen in Uniform

Kommentar von Teseo La Marca
Die iranische Elitetruppe ist entscheidend an der Unterdrückung der Proteste beteiligt. Sie gehört auf die EU-Liste der Terrororganisationen.

23.1.2023

Bagger reißen Häuser in Lützerath ab.

Schadenersatzforderungen von RWE

Einschüchterungsmanöver

Kommentar von Christian Rath
Nach Lützerath: Auch RWE hat Anspruch auf Schadenersatz, sollten die Vorwürfe stimmen. Besonders schlau sind solche Forderungen aber nicht.

22.1.2023

Zwei Sektgläser in der Frankfurter Börse stoßen aneinander

Altersarmut durch Aktienrente

Rente für die Fonds

Kommentar von Anja Krüger
Die FDP hält an der Aktienrente fest. Ein Irrweg – davon profitieren Fondsgesellschaften und die Finanzbranche, nicht zukünftige Rentner:innen.

23.1.2023

Masih Alinejad steht auf einer Straßenkruezung in New York und macht das Victory Zeichen

Ira­ne­r*in­nen im Exil

Das Ringen um Einheit

Der Wunsch nach einem Ende der Islamischen Republik in Iran ist auch unter Oppositionellen im Exil groß. Doch ein Bündnis gibt es bislang nicht.
Von Mina Khani

21.1.2023

Straßenzene bei Nacht

Rus­s*in­nen in Buenos Aires

Zum Kinderkriegen nach Argentinien

Kolumne Stadtgespräch von Jürgen Vogt
Immer mehr schwangere Russinnen kommen zum Gebären nach Argentinien. Das Kind bekommt die argentinische Staatsbürgerschaft, die Familie gleich mit.

20.1.2023

Schatten von Fußgängern in einer Moskauer Unterführung nahe des Kreml

Moskauer Tagebuch

Gehen oder bleiben

Bedrohung, Willkür und Demütigung, aber auch Poesie, Philosophie und Freude – alles gibt es in Moskau. Viele hadern mit der Situation. Ein Einblick.
Von Iwan Perechodnij

20.1.2023

Zwei Personen beim Containern: Hier holen sie Gemüse aus einer Mülltonne

Zaghafte Ernährungspolitik

Özdemirs Schonkost

Kommentar von Manfred Kriener
Cem Özdemir „diskriminiert Fleisch und Milch“ nur vorsichtig. Seine Ernährungspolitik muss jetzt ihren Namen verdienen, auch gegen eine starke Lobby.

20.1.2023

Innenminister Deri und Premierminister Netanjahu

Streit um Israels Minister Arie Deri

Justiz gegen die Regierung

Kommentar von Judith Poppe
Israels neuer Innenminister wurde schon zweimal verurteilt. Das Oberste Gericht hat recht, wenn es ihn als Minister für ungeeignet hält.

19.1.2023

Die Verteidigungsminister Austin und Pistorius schütteln sich die Hände

Amtsantritt von Boris Pistorius

Gelände voller Glassplitter

Kommentar von Stefan Reinecke
Boris Pistorius tritt sein neues Amt an. Nie war es so schwierig, deutscher Verteidigungsminister zu sein, wie gerade.

19.1.2023

debatte

Unmögliche Mission

Nachhaltige Nahrungsmittel, Tierwohl und billig ist eine Illusion. Tier- und umweltfreundliche Landwirtschaft muss bezahlt werden
Von Willi Kremer-Schillings

19.1.2023

meinung + diskussion,  S. 12
Parteitag bei der Abstimmung mit Karten

Politischer Diskurs

Bremsklotz Grünenhass

Kolumne Schlagloch von Georg Diez
Der Blick nach vorn setzt den Abschied vom Gestern voraus, von überholten Strukturen und Klischees. Fortschritt ermöglichen vorbehaltlose Bündnisse.

18.1.2023

Demonstration mit Regenbogenfahne

Justizreform in Israel

Mit vereinter Kraft

Kommentar von Susanne Knaul
Innerhalb Israels wird die Kritik an der Regierung und geplanten Reformen lauter. Ohne Rückendeckung aus dem Ausland wird sie verpuffen.

18.1.2023