taz.de

Donald Trump und Wolodimir Selenski bei einem Treffen im Trump-Tower

Selenskyjs US-Besuch

Ergebnislose Reise

Kommentar von Dirk Eckert

Der „Siegesplan“ Wolodymyr Selenskyjs verpuffte in den USA. Stattdessen gab es Altbekanntes und ein fruchtloses Treffen mit Donald Trump.

29.9.2024

Mario Voigt (CDU) und Katja Wolf (BSW) begrüßen sich

Koalitionen in Ostdeutschland

Geschwister im Geiste

Kommentar von Thorsten Holzhauser

Dass die Union mit dem BSW koalieren könnte, hat nicht nur taktische Gründe. Die beiden Parteien haben erstaunlich viele Gemeinsamkeiten.

30.9.2024

Der neue Landtagspräsident in Thüringen, Thadäus König

Neuer CDU-Landtagspräsident in Thüringen

Mal ein Grund zur Freude

Kommentar von Jost Maurin

Geht doch: Ein Gericht weist die AfD in die Schranken, und die demokratischen Parteien halten zusammen. Rechtsextremisten können gestoppt werden.

29.9.2024

Der neue Präsident und die Vizepräsidentinnen und Präsidenten des Thüringer Landtags

Neuer Landtag in Thüringen

Verletzte Rechte

Kommentar von Christian Rath

Der AfD-Alterspräsident in Thüringen hat die Parlamentsrechte nicht beachtet. Doch entscheidend ist, dass die AfD das auch akzeptiert hat.

29.9.2024

Herbert Kickl und Mitglieder der FPÖ stehen bei einer Wahlkampfveranstaltung auf einer Bühne und schwenken Fahnen

Österreich wählt

Nur für den Kickl?

Laut allen Umfragen wird die FPÖ die Nationalratswahlen in Österreich gewinnen. Doch ob Herbert Kickl Kanzler wird, ist noch ungewiss.

Von Florian Bayer

27.9.2024

Steuererlass in Argentinien

Schwarzgeld wird weiß

Kolumne Stadtgespräch von Jürgen Vogt

Eine Steueramnestie soll unversteuertes Geld in Argentiniens Staatskassen spülen, nun wurde die Frist verlängert. Es profitiert auch ein Escort-Model.

27.9.2024

Waldschäden in Deutschland

Der Forst ist abgerockt

Kommentar von Ulrike Fokken

Ein ambitionierter Entwurf zum Waldgesetz machte Hoffnung, dann verließ die Ampel der Mut. Mit dem Thema könnten die Grünen aus ihrem Tief kommen.

27.9.2024

Neue Elektroautos der verschiedenen VW Konzernmarken parken auf einem Platz im Volkswagen Werk in Zwickau.

Prognostizierte Wirtschaftsschwäche

Populismus macht ärmer

Kommentar von Hannes Koch

Die Wirtschaft geht zurück, prophezeien Forschungsinstitute. Das liegt vor allem an extremen Parteien.

26.9.2024

ahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), äußert sich bei einer Pressekonferenz zu den gestrigen (01.09.2024) Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen.

BSW in Ostdeutschland

Plötzlich Minister?

Kommentar von Daniel Bax

Als Racheengel der Vergessenen ist Sahra Wagenknecht auf Kreuzzug gegen die Ampel. Ihre neue Rolle als Königsmacherin stellt sie vor ein Problem.

25.9.2024

Grenzkontrolle: Bundesinnenministerin Faeser hatte die Kontrollen zu den westlichen und nördlichen deutschen Nachbarstaaten beginnend ab dem 16. September 2024 angeordnet.

Grenzkontrollen haben kaum Effekt

Nicht gut für die Demokratie

Kommentar von Frederik Eikmanns

Die Grenzkontrollen wirken nicht, das ist nicht neu. Das eigentliche Problem ist, dass die Regierung damit unrealistische Erwartungen geweckt hat.

26.9.2024

Ostdeutsche und die deutsche Einheit

Ostalgie ist gefährlich

Kommentar von Simone Schmollack

In wenigen Tagen wird die deutsche Einheit gefeiert. Manche Ostdeutsche fühlen sich als Bürger:in zweiter Klasse. Kann Gefühl ein Maßstab sein?

25.9.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), besucht das Museum of Modern Art, Moma, und steht in der Retrospektive des deutschen Künstlers Thomas Schütte geführt am Werk «Große Mauer» (Large Wall, 1977).

Bestandsaufnahme zur Sozialdemokratie

Transformation der SPD

Kolumne Schlagloch von Georg Diez

Quo vadis Sozialdemokratie? Eine veränderte Welt braucht ein Umdenken und neue Definitionen. Bei der SPD sind Visionen Leerstellen.

25.9.2024

Christian Lindner (l), FDP-Bundesvorsitzender, und Zyon Braun, brandenburgischer Spitzenkandidaten der FDP, stehen während einer Pressekonferenz der FDP nebeneinander.

FDP nach der Brandenburg-Wahl

Die Liberalen suchen den Ausweg

Kommentar von Cem-Odos Güler

Nach ihrer krachenden Wahlniederlage sucht die FDP in der Ampel die Schuld und stellt eine Art Ultimatum. Will sie so von eigenen Konflikten ablenken?

24.9.2024

AfD-Erfolg in Brandenburg

Es gibt nichts zu feiern

Kommentar von Konrad Litschko

Mit radikalen Parolen wird die AfD in Brandenburg Zweite und hat eine Sperrminorität. Auf die demokratische Zivilgesellschaft kommen raue Zeiten zu.

23.9.2024

Die eingestürzte Carolabrücke in Dresden, davor Menschen

Deutschlands Ruf im Ausland

Einstürzende Altbauten

Kommentar von Ferry Batzoglou

In Griechenland reibt man sich mit Blick auf die Carolabrücke die Augen. Umfassende Investitionen sind nötig, damit so etwas nicht nochmal passiert.

23.9.2024

Der SPD-Vorschlag einer Abwrackprämie

Widersprüchlich und kurzatmig

Kommentar von Hannes Koch

E-Autos stärker zu fördern, ergibt durchaus Sinn. Allerdings sind gerade erst Förderungen abgeschafft worden und die Haushaltslöcher schon jetzt groß.

22.9.2024