taz.de

Gesundheit geht vor

Die Bremer Datenschutzbeauftragte hat ihren Jahresbericht vorgelegt und dabei auch Fragen zum Datenschutz und den aktuellen Corona-Maßnahmen aufgeworfen

Von Klaus Wolschner

21.3.2020

taz.bremen, S. 62

Verkehrsforscherin über Nahverkehr

„6 Prozent steigen um“

Ist der Nahverkehr kostenlos, sind massive Investitionen in den öffentlichen Verkehr nötig, sagt die Verkehrsforscherin Barbara Lenz.

Interview von Wolfgang Mulke

1.3.2020

Damian Boeselager, einer der Gründer der proeuropäischen Partei Volt, steht in Amsterdam bei einer Kundgebung auf der Bühne.

Partei Volt kandidiert bei Hamburg-Wahl

Die neuen Grünen?

Die Partei Volt tritt zum ersten Mal bei der Hamburger Bürgerschaftswahl an. So richtig einordnen lässt sie sich nicht – und findet das gut so.

Von Nele Spandick

21.2.2020

Kathraina Fegebank steht mit einem gelben Schal am Hamburger Fischmarkt

Grünen-Kandidatin Fegebank über die Wahl

„Natürlich ist Druck da“

Katharina Fegebank will Hamburgs Erste Bürgermeisterin werden. Ein Gespräch über Erwartungen, „Plastiksprech“ und den Fehler G20-Gipfel.

Interview von Gernot Knödler und Jan Kahlcke

14.2.2020

Der frühere Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) sitzt vor Beginn der 8. Sitzung des 2. Untersuchungsausschusses im Deutschen Bundestag. Ramsauer ist dort als Zeuge geladen. Die Opposition erhofft sich einen Beitrag zur Aufklärung des Debakels um

Ex-Verkehrsminister im U-Ausschuss

Klar europarechtswidrig

Die Ausländer-Maut verstößt gegen europäisches Recht. Das wusste Ex-Verkehrsminister Ramsauer (CSU) von Anfang an.

Von Anja Krüger

13.2.2020

verboten

5.2.2020

Seite 1, S. 1

EU-Verkehrswende:Massive Investitionen

Europäische Umweltagentur präsentiert Verkehrsstudie mit Vorschlägen, wie ÖPNV zum Rückgrat des städtischen Transportsektors werden kann. E-Roller der falsche Weg

Von Reinhard Wolff

4.2.2020

wirtschaft + umwelt, S. 8

Scheuer auf dem Beifahrersitz eines Autos

Andreas Scheuer und die Fachleute

Best Scheuer ever

Der Bundesverkehrsminister hat es derzeit nicht leicht. Dabei versucht er alles, um sich ins beste Licht zu rücken. Das gelingt nur bedingt.

Von Anja Krüger

29.1.2020

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer vor dem Ausschuss im Dezember 2019

Erste Sitzung des Ausschusses

Die Sendung mit der Maut

Eine unüblich hohe Entschädigungssumme und undokumentierte Treffen – die erste Sitzung des Mautausschusses offenbart Denkwürdiges.

Von Anja Krüger

17.1.2020

rote Leuchtspuren von den Rücklichtern der Autos

Untersuchungsausschuss zur Maut

Etwas weniger geheim

Der Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut hat mit der Befragung von Sachverständigen begonnen. Und mit etwas Transparenz.

Von Anja Krüger

16.1.2020

Andreas Scheuer und Deutsche Bahn Chef Richard Lutz

Scheuers Bahnpolitik

Bahnretter wider Willen

Kommentar von Anja Krüger

Das Maut-Debakel hat den Verkehrsminister beschädigt. Für eine Imagekorrektur plant er jetzt eine Bahnreform.

16.1.2020

Verkehrsminister Andreas Scheuer grinsend und mit Fahrradhelm

Scheuer vor dem Untersuchungsausschuss

Schöner Kollateralnutzen

Am Donnerstag beginnt der U-Ausschuss zum Maut-Desaster. Verkehrsminister Scheuer steht unter Druck. Für Bahn- und Radverkehr ist das gut.

Von Anja Krüger

15.1.2020

Markus Söder beim Neujahrsempfang der bayerischen Staatsregierung

Söder will Wechsel im Bundeskabinett

Der Intrigantenstadl ist zurück

Kommentar von Johanna Roth

Markus Söder fordert ein jüngeres Bundeskabinett. An sich eine sinnvolle Forderung – wenn sie mal nicht so durchschaubar wäre.

5.1.2020

Zukunft der Großen Koalition

Söder will die Alten loswerden

Ohne Namen zu nennen, fordert CSU-Chef Söder „Aufbruchstimmung“ und eine Verjüngung des Kabinetts. Ältester Minister ist sein Parteikollege Seehofer.

5.1.2020

die steile these

DasAutoistalsVerkehrsmittelungeschlagen

Von Svenja Bergt

4.1.2020

gesellschaft, S. 19

Manfred Stolpe (SPD), ehemaliger Ministerpräsident von Brandenburg, aufgenommen während eines Interviewtermins im Landtag Brandenburg

SPD-Politiker Manfred Stolpe gestorben

Verteidiger der Ossis

Manfred Stolpe ist im Alter von 83 Jahren gestorben. Der einstige SPD-Ministerpräsident Brandenburgs galt als Verfechter ostdeutscher Interessen.

Von Simone Schmollack

30.12.2019

Mitarbeiter einer Autobahnmeisterei traägt ein Schild mit Templimit 130.

SPD kommt mit Ansinnen nicht weit

Scheuer will kein Tempolimit

Geht es nach Bundesverkehrsminister Scheuer, soll es keine neue Debatte um Tempo 130 auf Autobahnen geben. „Bohei“, keilt die SPD-Chefin zurück.

26.12.2019

Schadenersatz für Mautdesaster

560 bescheuerte Millionen

Firmen, die die PKW-Maut hätten eintreiben sollen, fordern eine halbe Milliarde Euro vom Bund. Das wäre ein Viertel des zugesagten Gewinns.

Von Malte Kreutzfeldt

19.12.2019

die nachricht

Akten über gescheiterte Pkw-Maut sind nun Top Secret

Das Verkehrsministerium hat wichtigen Dokumenten eine höhere Geheimhaltungsstufe gegeben. Es regt sich Kritik, weil dadurch der Untersuchungsausschuss behindert wird

Von Johannes Drosdowski und Denis Gießler

19.12.2019

der tag, S. 2