taz.de

möglicherweise suchten Sie …

Schwerpunkt Bundestagswahl 2025

Seit dem Ampel-Aus im November 2024 ist klar: Deutschland steht vor einer vorgezogenen Bundestagswahl. Die Neuwahl ist für den 23. Februar 2025 angesetzt. Unser Schwerpunkt zur Bundestagswahl 2025 ...

Mahnwache vor der russischen Botschaft gegen die Invasion Russlands in die Ukraine in Berlin

Friedensdemos am Wochenende

Rechtsaußen bleibt draußen

Am Wochenende finden zahlreiche Demos gegen den Ukrainekrieg statt. Bei manchen mischen Rechte mit. Doch viele Veranstalter grenzen sich klar ab.

Von Pascal Beucker

23.2.2023

Kai Wegner und Bettina Jarasch beim zweiten Sondierungstreffen von CDU und Grünen.

Zweites Treffen von CDU und Grünen

Eine Sache für Brückenbauerinnen

Auch die zuvor äußerst strittigen Themen Innere Sicherheit, Verkehr und Enteignung lassen die schwarz-grüne Koalitionsoption nicht platzen.

Von Stefan Alberti

22.2.2023

Rechte suchen Nähe zu Wagenknecht

Sehnsucht nach der Querfront

Der Aufruf zur Friedenskundgebung von Wagenknecht zieht auch Rechtsextreme an. Sie hoffen auf einen Schulterschluss mit linken Kräften – mal wieder.

Von Konrad Litschko

22.2.2023

Rostocker Sozialsenator

Bockhahn tritt aus der Linken aus

Rostocks Sozialsenator Steffen Bockhahn verlässt seine Partei. Er wirft vielen Mitgliedern vor, sich nicht klar von Putin und Russlands Imperialismus abzugrenzen.

22.2.2023

Das Foto zeigt Bettina Jarasch, Klaus Lederer und Franziska Giffey vor einem Sondierungsgespräche in Berlin.

Sondierungsgespräche nach Berlin-Wahl

Viel Konjunktiv, wenig Inhalt

Nach Gesprächen mit der CDU haben SPD und Grüne erstmals mit der Linkspartei über eine Fortsetzung der bisherigen rot-grün-roten Koalition geredet.

Von Stefan Alberti

22.2.2023

Baerbock und Faeser in der Türkei

Zwischen Hilfsgütern und Bürokratie

Die deutschen Ministerinnen versprechen im Erdbebengebiet neue Hilfen und preisen neue Visaverfahren. Kritiker finden die Regeln zu streng.

Von Tobias Schulze

22.2.2023

Das Foto zeigt Bettina Jarasch von den Grünen und Kai Wegner von der CDU beim ersten Sondierungsgespräch ihrer Parteien im Berliner Stadtteil Schöneberg

Zweite schwarz-grüne Sondierungsrunde

Keine Liebe, keine Kabale

Gerade weil CDU und Grüne keine großen Gefühle verbinden, könnte Schwarz-Grün besser klappen als eine mit Enttäuschungen behaftete linke Liebesehe.

Von Stefan Alberti

21.2.2023

Luftballons, in der Form eines grünen Panzers zusammengebunden, mit der Aufschrift

Münchner Sicherheitskonferenz

Schlacht um Frieden

Auf der Sicherheitskonferenz diskutieren Politiker über Auswege aus dem Ukrainekrieg – ohne Vertreter Russlands. Das erhält auf Demos Schützenhilfe.

Von Tanja Tricarico und Pascal Beucker

19.2.2023

Anti-Siko- ziehen an Pro-Ukraine-Demonstranten vorbei, dazwischen steht die Polizei

Proteste bei Sicherheitskonferenz

Friedenswirrwarr in München

Wer ist die „Friedensbewegung“? Altgediente Anti-Siko-Protestierende geraten ins Hintertreffen, Pro-Ukraine-Demonstrant:innen auch. Rechte jubilieren.

Von Pascal Beucker und Tanja Tricarico

18.2.2023

Außenministerin Annalena Baerbock und ihr US-amerikanischer Amtskollege Antony Blinken stehen zusammen, umrahmt von einer US-Flagge, einer Europafahne und einer deutschen Fahne

Münchner Sicherheitskonferenz

Neue Waffen-Wünsche der Ukraine

Der Krieg dominiert die Sicherheitskonferenz. Es werden tausende Demonstrierende erwartet. Baerbock verteidigt die militärische Hilfe für die Ukraine.

Von Tanja Tricarico

18.2.2023

Fotoaktion mit einem Transparent gegen Sicherheitskonferenz und zur Aufnahme von Verhandlungen: Verhandeln statt Schiessen - Abrüsten statt Aufrüsten

Münchner Sicherheitskonferenz beginnt

Auf der Suche nach Sicherheiten

Der Ukrainekrieg dominiert die diesjährige Münchner Sicherheitskonferenz. Das gilt auch für das Demonstrationsgeschehen drumherum.

Von Pascal Beucker

17.2.2023

Das Foto zeigt einen Tisch voller Wahlzettel.

Abgeordnetenhauswahl vom Sonntag

Vertrauen ist gut, Kontrolle besser

Wie im Lenin-Zitat: Bis zur Feststellung des amtlichen Endergebnisses am 27. Februar wird auch ohne Neuauszählung noch geprüft und nachgerechnet.

Von Stefan Alberti

17.2.2023

Neue Wendung bei Berlin-Wahl

Neu ausgezählte Stimmen könnten die Grünen auf Umwegen doch zur ersten Kraft im linken Lager machen

Von Stefan Alberti

16.2.2023

inland, S. 6

Das Foto zeigt den Wahlleiter des Berliner Bezirks Lichtenberg, Axel Hunger.

Nachklapp zur Berliner Parlamentswahl

Krimi um 466 Briefwahlstimmen

In Lichtenberg wurden am Mittwoch bisher unberücksichtigte Stimmen ausgezählt. Das könnte einen wichtigen Einfluss auf die Regierungsbildung haben.

Von Stefan Alberti und Lea Fiehler

15.2.2023

Die Berliner SPD und die Koalitionsfrage

Zwischen Grünen und Giffey

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat ihre Spitzenkandidatin nicht vom Hof gejagt. Am Freitag starten die Sondierungen. Das Dilemma aber bleibt.

Von Uwe Rada

14.2.2023

Kai Wegner steht lachend mit einem Blumenstrauß auf einer Bühne, umringt von Anhängern

Option Schwarz-Grün in Berlin

Das kleinere zweier Übel

Koalieren mit der CDU finden viele Berliner Grüne unvorstellbar. Doch mit dem Noch-Koalitionspartner SPD ist es oft ähnlich schwierig bis verfahren.

Von Stefan Alberti

13.2.2023

Soll Rot-Grün-Rot weiterregieren?

Geht's noch?

Kommentar von Stefan Reinecke und Simone Schmollack

Ist Rot-Grün-Rot weiter das populärste Bündnis in der Hauptstadt und muss weiter regieren? Oder hat Berlin den Wechsel gewählt? Ein Pro und Contra.

13.2.2023

Nein

Von Simone Schmollack

14.2.2023

Seite 1, S. 1

KönnteSchwarz-Grün die Spaltungder Stadt überwinden?

Berlin ist gespalten wie nie. Innerhalb des Innenstadtrings dominieren weiter die Grünen. In den Außenbezirken hat die CDU fast überall die meisten Stimmen geholt. Könnte man das kitten, wenn CDU und Grüne eine Regierung bilden würden? Ein Pro und Contra

Von Uwe Rada und Timm Kühn

14.2.2023

berlin, S. 21