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Eine Tram fährt durch Berlin

Programm für Berliner Wahl 2021

Grüne wollen gerufen werden

Die Partei stellt den Entwurf eines Programms vor. Sie fordert mehr Busse und U-Bahn(linien), den Umbau der Verwaltung und einen Ersatz für den Mietendeckel.
Von Stefan Alberti

12.1.2021

Bildthema Rangeleien bei Luxemburg-Liebknecht-Demo

Ausgabe vom  11.1.2021,  Seite 22, berlin
das Bild zeigt die Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel gestikulierend am Rednerpult des Abgeordnetenhauses.

Sondersitzung im Abgeordnetenhaus

Jetzt alle alleinerziehend

Grüne und Linke wollen die Corona-Kontaktbeschränkung für alle Eltern aufzuweichen. Regierungschef Müller (SPD) drängt Unternehmen zu mehr Heimarbeit.
Von Stefan Alberti

7.1.2021

Arbeitsjacken hängen an einer Garderobe.

Kooperation norddeutscher Hafenbetriebe

„Es herrscht Psychokrieg“

Die anvisierte Fusion von HHLA, Eurokai und BLG schürt Angst: Die HafenarbeiterInnen bangen um ihre Jobs und um Tariflöhne.
Von Kai von Appen

18.12.2020

Das Bild zeigt den Sitzungssaal des Abgeordnetenhauses von Berlin mit stehenden Abgeordneten.

Einigung im Abgeordnetenhaus

Parlament ermöglicht Notbetrieb

Verfassungsänderung soll weiter helfen, falls wegen Corona die Hälfte der Abgeordneten nicht mitstimmen kann. Präsident Ralf Wieland ist erleichtert.
Von Stefan Alberti

10.12.2020

Das Bild zeigt den Grünen-Baustadtrat von Friedrichshain-Kreuzberg, Florian Schmidt, im dunklen Jacket mit vor der Brust gefalteten Armen.

Abgeordnetenhaus soll ermitteln

„Grisham hätte seinen Spaß daran“

CDU und FDP drängen auf einen Untersuchungsausschuss zur Diese eG und Grünen-Stadtrat Schmidt. Im Fokus sehen sie zudem gleich vier Senatsmitglieder.
Von Stefan Alberti

4.12.2020

Das Foto zeigt Kultursenator und Vize-Regierungschef Klaus Lederer von der Linkspartei mit einem roten Mundschutz mit der gelben Aufschrift in Großbuchstaben

Senatssitzung mit neuen Corona-Aspekten

Ein bisschen Hoffnung im Gesicht

Vize-Regierungschef Lederer ist skeptisch mit Blick auf die Berlinale, kündigt Quarantäne in Hotels an und erklärt, warum seine Maske ihm Mut macht.
Von Stefan Alberti

1.12.2020

Polizei im Blick

Nach jahrelangen Debatten: Rot-Rot-Grün setzt Beauftragten durch
Ausgabe vom  20.11.2020,  Seite 22, berlin
Hitler und Hindenburg sitzen am 27. August 1933 nebeneinander im so genannten

Straßenumbenennung in Hannover

NS-Wegbereiter weicht NS-Opfer

In Hannover geht der Streit um die Hindenburgstraße zu Ende. Nach Beschluss des Bezirksrats Mitte soll die Straße bald Loebensteinstraße heißen.
Von Michael Trammer

18.11.2020

Ministerpräsident Stephan Weil mit Mundschutz

Legitimierung von Corona-Maßnahmen

Parlamentarier vermissen Demokratie

Wie können die Parlamente in die Corona-Bekämpfung einbezogen werden? Oppositions-Abgeordnete fordern stärkere Mitwirkung. Bremen prescht vor.
Von Marco Carini

11.11.2020

Die Armen trifft es stärker

Benachteiligte Stadtteile in Bremen sind deutlich mehr von der Coronapandemie betroffen. Bei Expert*innen und Politiker*innen kursieren dafür verschiedene Erklärungen
Von Jan Zier
Ausgabe vom  10.11.2020,  Seite 26, nord

Déjà-vu: Müller negativ

Der Regierungschef hat sich bei der BER-Eröffnung nicht angesteckt
Von Stefan Alberti
Ausgabe vom  5.11.2020,  Seite 22, berlin
Das Foto zeigt Kultursenator Lederer und Erzbischof Koch bei der Pressekonferenz nach der Senatssitzung.

Senat tagt mit Erzbischof Koch

Lederer für Gottesdienste

Der auch für Religionsfragen zuständige Kultursenator pocht darauf, auch in Coronazeiten die Religions- und die Versammlungsfreiheit hochzuhalten.
Von Stefan Alberti

3.11.2020

Sondersitzung des Abgeordnetenhauses

Kreuzberg wird grün

Bei der Parlamentssondersitzung verteidigt Michael Müller am Sonntag die Coronabeschlüsse. Überraschender: Kreuzberg nimmt doch Bundeswehr-Hilfe an.
Von Stefan Alberti

1.11.2020

Balkone in einem Plattenbau

Berliner Mietendeckel

Urteil bis Mitte 2021 angekündigt

Das Bundesverfassungsgericht will bis Juni über die Zulässigkeit des Mietendeckels entscheiden. Das Urteil dürfte damit den Wahlkampf beeinflussen.
Von Bert Schulz

22.10.2020

Michael Müller sitzt vor einer blauen Wand auf einer Pressekonferenz

Verschärfte Coronaregeln in Berlin

Das letzte Fünkchen Hoffnung

Kommentar von Bert Schulz
Die Appelle klingen verzweifelt: Michael Müller wirkt, als habe er den Kampf gegen einen zweiten Lockdown bereits als hoffnungslos aufgegeben.

20.10.2020

Mehr Sicherheit für Berlins Kultur

Die Linke stellt ein Positionspapier zur Rettung der Kultur in Zeiten von Corona vor. Unter anderem fordert sie einen „Pauschbetrag als Einkommen“
Von Susanne Messmer
Ausgabe vom  6.10.2020,  Seite 22, berlin

Verschärfte Corona-Auflagen in Berlin

Nicht mehr als 50 sollt ihr sein

Der Senat beschränkt private Feiern auf 50 Teilnehmer draußen und 25 drinnen. Auch die Maskenpflicht für Büro- und Verwaltungsgebäude ist beschlossen.
Von Stefan Alberti

29.9.2020

Robert Jarowoy 2017 in seiner Wohnung.

Linken-Politiker Robert Jarowoy ist tot

Revolution als Tagesthema

Als „Terrorist“ in Haft, engagiert in Kommunalpolitik und Kurdistan-Solidarität: Mit Robert Jarowoy ist am Montag ein politisches Unikum gestorben.
Von Marco Carini

23.9.2020

Ein Mensch stellt stühle vor dem Reichstag auf

Einsatz für Geflüchtete auf Lesbos

Humanitäre Lösung gefordert

Berlin will mehr Geflüchtete aus Moria aufnehmen. Der Senat soll rechtliche Spielräume nutzen, die keiner Zustimmung durch den Innenminister bedürfen.
Von Susanne Memarnia und Stefan Alberti

17.9.2020