Polizei und Politik gehen hart gegen jede Form von Palästina-Solidarität vor. Demos, Pali-Fahnen und -tücher werden verboten – auch auf Schulhöfen.
... „markiert“. Der Neuköllner Bezirksverband der Linkspartei veröffentlichte am Samstag auf X... kritisierte der Neuköllner Bezirksverordnete der Linkspartei Ahmed Abed in einem Post...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... steigen. Katina Schubert von der Linkspartei sagte, es fehle ein Konzept...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
... sich aber größtenteils mit der Linkspartei. Er wirft Grotheer vor, unzulässig...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Nachdem Neukölln das Vorkaufsrecht gezogen hat, schöpfen auch Mieter*innen in Mitte Hoffnung. Sie appellieren an Senat und Bezirk.
... Mayer zur taz. Unterstützung von Linkspartei und SPD-Linken Unterstützung bekommen...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Regierungschef kündigt an, die Mietenbremse spürbar durchzusetzen. Grüne und Linke begrüßen das zwar, fordern aber Geld fürs nötige Personal.
... Aussicht. Oppositionspolitiker von Grünen und Linkspartei unterstützten auf taz-Anfrage zwar... nichts gehört. Genauso wie der Linkspartei-Abgeordnete Schenker verweist sie darauf...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Der schwarz-rote Senat beschließt den Entwurf einer neuen Bauordnung. Grüne, Linke und BUND kritisieren das. Lob kommt nur vom Wohnungsverband BBU.
... statt Bauordnung“, die gleichfalls oppositionelle Linkspartei sieht „FDPeske“ Betonpolitik. Dem Bund... Koalition aus SPD, Grünen und Linkspartei eine Neufassung beschlossen werden, zweimal...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Jahresende beschlossen wird. Grünen und Linkspartei wollen mitstimmen und so für...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Die AfD steigt in Brandenburg in der neuesten Umfrage auf 32 Prozent. Der SPD-Generalsekretär will nicht das „Prinzip Hoffnung“ setzen.
... 8 Prozent sanken. Die oppositionelle Linkspartei verschlechterte sich auf 8 Prozent...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Das Abgeordnetenhaus startet in die dreimonatige Beratung des Landeshaushalts für 2024/25. Die Bewertungen des Senatshaushalts klaffen auseinander.
... kippen, was einer Forderung der Linkspartei entspricht. Deren Haushaltsexperte Zilllich griff... ein „Kraftpaket“ ausmachte, sahen Grüne, Linkspartei und AfD leere Versprechungen, große...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Grüne und Linke drängen Schwarz-Rot, alle Möglichkeiten des Landes zu nutzen und den Weiterbau der Autobahn als Bundesprojekt zu verhindern.
... erreicht. Dort drängten Grüne und Linkspartei den schwarz-roten Senat, alle... den Forderungen von Grünen und Linkspartei den SPD-Beschluss wieder, sagte... Kraft griff die Forderung der Linkspartei auf, der Senat solle „Sand...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Schwarz-Rot mag auch im Verkehrsausschuss nicht über die Zukunft des Tickets reden. Die AfD scheitert dort erneut mit Kandidatur für den Vorsitz.
... Grünen und zwei bei der Linkspartei. Anders als in der Wahlperiode... der Aktuellen Viertelstunde Kristian Ronneburg (Linkspartei) fragte, mit welchen Vorstellungen der... länger diskutierte Dinge. Grüne und Linkspartei drängen den schwarz-roten Senat...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Verkehrspolitikerin Hassepaß wirft dem Senat vor, mit widersprüchlichen Aussagen verwirren. Regierungschef hatte Ergebnisse „in Kürze“ angekündigt.
... des Verkehrsausschusses vorgesehen: Grüne wie Linkspartei haben entsprechende Anträge gestellt. Das...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Vor dem „Sicherheitsgipfel“ beschließt die SPD einen eigenen Forderungskatalog zum Görlitzer Park. Die Opposition kritisiert das Papier scharf.
... Position, die etwa von der Linkspartei vertreten wird. Vielmehr brauche es...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
Brandenburgs SPD-Chef wurde vor zehn Jahren Ministerpräsident und will nach der Landtagswahl 2024 weitermachen.
... und regierte weiter mit der Linkspartei. 2019 machte Woidke nach dem... 21. Dahinter folgen CDU (18), Linkspartei (10) und Grüne (9). Der...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Anfragen aus den Landtagsfraktionen von Linkspartei und CDU mitteilte. Laut Innenministerium...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Bald soll der neue Hamburger Mietenspiegel erscheinen. Die CDU moniert jedoch die aktuelle Erhebung. Die Linke hält vom Instrument ohnehin nicht viel.
... helfen Mietern“ seinerzeit anmerkte. Die Linkspartei beklagt deshalb mehrere Aspekte an...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
Typ: Bericht
Nach den Krawallen in Freibädern gibt es in Berlin seit dem Wochenende eine neue Einlassregelung. Dafür machen das Columbiabad und die Großrutsche wieder auf.
... stoßen die Maßnahmen bei der Linkspartei. „Billigen Aktivismus“ des Regierenden Bürgermeisters...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Typ: Bericht
... Bürgerschaft haben SPD, CDU, Grüne, Linkspartei und FDP gemeinsam verhindert, dass...
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Quelle: taz Nord
Ressort: Nord Aktuell
... wollen die Grünen mit der Linkspartei den schwarz-roten Senat auffordern...
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Quelle: taz Berlin
Ressort: Berlin Aktuell
Manja Schreiner (CDU) widerspricht Berichten über mögliche Verzögerungen und schlimmere Schäden. Bausenator ist gegen Hochhaus-Moratorium.
... U2-Arbeiten nachgehakt hatte der Linkspartei-Abgeordnete Kristian Ronneburg in der...
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Quelle: taz Berlin
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