Die Ergebnisse von Neuhardenberg weisen auf eine strategische Orientierungslosigkeit der Regierung hin. Alte Gemeinsamkeiten gehen zur Neige, neue sind nicht in Sicht
Seit zweieinhalb Jahren ist die rot-grüne Koalition ohne jede politische Perspektive. Sie ist das begründungsloseste Regierungsbündnis seit Bestehen der Bundesrepublik
Die Bedenkenlosigkeit, mit der Politiker den Nationalsozialismus zitieren, zeugt nicht von ihrer rechten Gesinnung, sondern von einem Wandel der deutschen Erinnerungskultur
Vielleicht haben wir eine schlechte Regierung. Aber das ist noch lange kein Grund, die gefährlichen Klischees des typisch deutschen Antiparteien-Affektes wieder zu beleben
Kurz vor ihrem Parteitag am Sonntag entdeckt die SPD, dass Politik mehr ist als Pragmatismus – und redet wieder von sozialer Gerechtigkeit. Das wird nicht reichen
Vor fünf Jahren erfand Tony Blair die Sozialdemokratie neu. Mit Erfolg, denn ein neuer Konsens ist da: dass die Instrumente der Politik nicht reichen. Zur Abgrenzung reicht das.
Die Zuwanderungsdebatte zeigt: Die Grünen verlieren ihr Profil. Deswegen brauchen sie ein neues. Da sie ohnehin alt werden, könnten sie als Rentnerpartei groß rauskommen